Das Berliner Abgeordnetenhaus hat gestern die „Berliner Schulbauoffensive 2017-2016“ beraten und mehrheitlich mit der Regierungskoalition dieser zugestimmt. In den kommenden zehn Jahren sollen die Investitionen in den Schulneubau und die Schulsanierung spürbar verstärkt und beschleunigt werden. Dazu wurden vier Ziele formuliert:
- eine bedarfsdeckende Kapazitätserweiterung an Schulräumen durch Neu- und Anbau,
- der Erhalt der Gebäudesubstanz durch einen ausreichenden baulichen Unterhalt,
- Abbau des Sanierungsstaus durch Sondermittel,
- Eine Beschleunigung der Verfahren und termingerechte Fertigstellung innerhalb des Kosten- und Zeitrahmens.
Diese Offensive wird ein Finanzvolumen von ca. 5,5 Mrd. Euro umfassen. Bereits im Jahr 2017 sind 830 Mio Euro dafür vorgesehen. Unter enger Einbeziehung der Bezirke wollen die Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die Senatsfinanzverwaltung diese Herausforderung stemmen. Des Weiteren werden für die Umsetzung eine Taskforce Schulbau und ein Landesbeirat Schulbau eingesetzt. Transparente Zeit-Maßnahmenpläne und ergänzende Planungs- und Baukapazitäten werden vorbereitet.
Unter den bereits zehn Schulneubaumaßnahmen im beschleunigten Verfahren ist auch die „Schule an der Schule“ in Marzahn-Hellersdorf.
Iris Spranger MdA, SPD Fraktion und Mitglied im Bauausschuss dazu:
„Es ist an der Zeit, dass sich das Land Berlin verstärkt um unsere Schulen kümmert. Ein gutes Lernumfeld trägt auch zu guten Lernergebnissen bei. Die Bemühungen der letzten Jahre diesbezüglich, waren vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt nicht ausreichend. Jetzt werden die nötigen Mittel in die Hand genommen um den Sanierungsstau abzubauen und neue Schulen nach den Bedarfen zu errichten. Ganz besonders froh bin ich natürlich, das eine der ersten Schulen in beschleunigter Bauweise in unserem Bezirk errichtet wird, die „Schule an der Schule“. Ich werde mich als baupolitische Sprecherin dafür einsetzen, dass unser Bezirk schnell und ausreichend von der Schulbauoffensive partizipiert.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA