Iris Spranger im Gespräch mit Raed Saleh

Bei der Klausurfahrt der SPD Abgeordnetenhaus-Fraktion in Rostock vom 20.- 22. Januar 2012 war die Berliner Wirtschaft im Fokus der Arbeit.

„Die Förderung der Berliner Wirtschaft wird eine der zentralen Aufgaben der nächsten Jahre. Wollen wir den Menschen eine florierende Stadt bieten, dann müssen wir sie in Arbeit bringen. Das stärkt nicht nur den klammen Berliner Haushalt, sondern wirkt sich auf fast alle anderen Bereiche unseres Zusammenlebens positiv aus. Noch dazu ist es ein ursozialdemokratisches Anliegen, Menschen in Arbeit zu bringen, damit sie von ihrer eigene Hände Arbeit, leben können,“ betonte die baupolitische Sprecherin Iris Spranger.

Und der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fügte hinzu: „Wir werden die Rahmenbedingungen im Dialog mit der Wirtschaft vorantreiben. Dazu gehören auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Gewerkschaften“.

Desweiteren setzte er weitere Eckpunkte und betonte: „Wir haben neoliberalen Dogmen eine ganz klare Absage erteilt. Ich bin zufrieden, dass wir es mit den Konservativen geschafft haben, eine linke Politik zu vereinbaren. Zugleich finden sich beide Parteien in der Koalitionsvereinbarung wieder.“

Die Einigungen zum Mindestlohn und zum Schulfrieden, eine offensive Politik gegen steigende Mieten und das Ziel, mehr öffentlichen Einfluss in der Daseinsvorsorge zu erreichen, sind für Saleh wichtige Eckpunkte.