Am Donnerstag, dem 8.12.2016 ist Michael Müller (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er ist somit der erste Landeschef, der einer Rot-Rot-Grünen Regierung vorsteht. In der geheimen Wahl erhielt er 88 Ja-Stimmen. Im Anschluss wurden er und die neuen Senatorinnen und Senatoren vereidigt. Damit kann der neue Senat nun seine Arbeit aufnehmen. Der gemeinsame Koalitionsvertrag war zuvor von den Parteien abgesegnet worden.
Erneut Mitglied der Bundesversammlung
Am selben Tag wurden auch die Mitglieder für die Bundesversammlung, zur Wahl des nächsten Bundespräsidenten am 12. Februar 2017, gewählt. Nach 2012 bin ich erneut als Mitglied in die Bundesversammlung gewählt worden und freue mich, dort eine von ca. 1.000 Stimmen zu haben.
Gewählt wurde ich darüber hinaus zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Bauen/Wohnen der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Als Mitglied im Fraktionsvorstand bin ich damit weiterhin fachpolitische Sprecherin für den Bereich Bauen/Wohnen. Ich werde den Arbeitskreis mit langjähriger Sach- und Fachkenntnis leiten und als Sprecherin in diesem Bereich diesen auch nach außen hin repräsentieren.
Dem Fraktionsvorstand gehören künftig neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West sowie dem Parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Schneider folgende Abgeordnete an:
Franziska Becker (Arbeitskreis Finanzen/Haushalt)
Daniel Buchholz (Arbeitskreis Umwelt/Verkehr)
Dr. Ina Czyborra (Arbeitskreis Bildung/Jugend/Wissenschaft)
Thomas Isenberg (Arbeitskreis Gesundheit/Pflege/Gleichstellung)
Frank Jahnke (Arbeitskreis Wirtschaft/Energie/Betriebe)
Bettina König (Arbeitskreis Arbeit/Integration/Soziales)
Sven Kohlmeier (Arbeitskreis Inneres/Recht/Sport)
Joschka Langenbrinck (Arbeitskreis Kultur/Bund/Euro/Medien)
Weitere Informationen unter: www.spd-fraktion-berlin.de