Auch und gerade in Zeiten der Pandemie gilt es, für die wachsende Stadt Berlin leistbaren Wohnraum zu sichern. Durch Neubau und die Absicherung vor Wohnungsverlust durch Mietendeckelung, sorgen wir sozialdemokratischen Abgeordneten dafür aktiv in der Koalition. Darauf bin ich als mieten- und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sehr stolz.

Vor ziemlich genau einem Jahr wurden vom Berliner Senat auf Initiative der SPD die Eckpunkte zum Mietendeckel beschlossen. Im Parlament haben wir das Gesetz dann unter Hochdruck ausgearbeitet und verabschiedet. Seit Ende Februar ist der Mietendeckel nun rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft getreten. Ich denke diese Atempause für die Mieterinnen und Mieter Berlins hat auch in den letzten besonderen Wochen geholfen. Denn auf viele Menschen kamen durch die Pandemie finanzielle Sorgen zu. Diese sind nun zumindest nicht noch zusätzlich durch eine drohende Mieterhöhung befeuert worden. 
Was den Neubau betrifft, konnte Berlin für das vergangene Jahr einen deutlichen Anstieg verzeichnen, laut Amt für Statistik um 13,7% im Wohnungsneubau. Insgesamt wurden 18.999 Wohnungen gebaut, das sind 2.293 Wohnungen mehr als im Vorjahr. Der Bereich Mehrfamilienhäuser schlug hier mit 15.376 Wohnungen zu Buche. Ich sehe das als einen großen Erfolg für unsere Mieterinnen- und Mieterstadt Berlin. Auch stieg die Zahl der Baugenehmigungen. Sie lag im ersten Quartal 2020 deutlich über dem Niveau von 2019. Der Wohnungsneubau in Berlin ist also auf einem guten Weg.
Besonders erfreulich dabei ist, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen einen großen Anteil daran haben. Denn wie in der Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ mit dem Berliner Senat vereinbart, spielen diese Unternehmen eine Schlüsselrolle, um Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen zu sichern. Die Zahlen für Marzahn-Hellersdorf sind besonders erfreulich. Hierzu verweise ich gern auf meine Pressemeldung vom 11. Juni 2020.