Im Rahmen der Klausurtagung unserer SPD-Fraktion haben wir am 27. Januar an der zentralen Gedenkveranstaltung der Stadt Leipzig zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus teilgenommen. Dabei haben wir gemeinsam am Mahn- und Denkmal Abtnaundorf einen Kranz niedergelegt. Gerade in den heutigen Zeiten ist es so wichtig, der Opfer zu gedenken und damit auch ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus zu setzen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Das war das Motto unserer diesjährigen Fraktionsklausur, die ebenfalls in Leipzig stattfand. In unserer dabei verabschiedeten Resolution fordern wir eine kluge Haushaltspolitik mit politisch sinnvollen Priorisierungen ohne sozialen Kahlschlag sowie eine klare Kante gegen die extreme Rechte. Auch setzen wir uns für mehr politische Teilhabe aller Berliner*innen ein:  Wir schlagen dafür einen Volksentscheid durch das Parlament vor. Wir sind als Fraktion davon überzeugt, auf diese Weise der Politikverdrossenheit begegnen zu können. So können wir der Bevölkerung signalisieren, dass sie Teil der gesellschaftlichen Debatten ist und ihr mehr Mitsprache und echte Entscheidungen ermöglichen.

Unsere Resolution kann man hier nachlesen.