Liebe Marzahnerinnen und Marzahner,

zu allererst möchte ich mich auf diesem Wege bei Ihnen für die tatkräftige Unterstützung bei den Wahlen am 26. September 2021 bedanken. Es hat mich sehr berührt, dass Sie Ihr Vertrauen in die SPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten gesetzt haben.

Als Ihre Abgeordnete werde ich mich auch im kommenden Jahr für die Belange der Großsiedlung in Marzahn entschlossen einsetzen. Wenden Sie sich gerne an mich oder mein Team, wenn Sie Sorgen oder Probleme haben.

Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen wundervollen Start in ein gutes Jahr 2022. Bleiben Sie gesund!

Herzlichst Ihre

Iris Spranger

Mitglied des Abgeordnetenhauses

Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (kurz GRW) ist ein zentrales Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik in Deutschland. Mit den finanziellen Mittel werden Regionen unterstützt, indem etwaige Standortnachteile mit Investitionen ausgeglichen werden sowie Anreize zur Auweitung der Beschäftigung geschaffen.

Auch in diesem Jahr erhält Berlin wieder zusätzliche GRW-Mittel vom Bund. Dadurch können mehr Berliner Unternehmen Unterstützung für Investitionen erhalten. Die Investitionsbank Berlin hat bereits jetzt bei der Bewilligung ein Rekordniveau von 100 Millionen Euro erreicht. Die Berliner Wirtschaft wächst! Auch die wirtschaftsnahe Infrastruktur profitiert davon.

In Marzahn-Hellersdorf werden die GRW Mittel für den Wirtschaftsverkehr und die bessere Anbindung von Gewerbebetrieben eingesetzt. Hier bei der Umgestaltung des Kreuzungsbauwerkes Landberger Alle/Märkische Allee (Marzahner Knoten).

Außerdem werden im Zuge der Umgestaltung die Berliner Wasserbetriebe die Schmutzwasserentsorgungs- und Haupttrinkwasserversorgungsleitungen erweitert und erneuert.

Eine weitere Maßnahme, welche im Bezirk mit GRW-Mitteln gefördert wird, ist die innere Erschließung des CleanTechBusiness Parks. Diese wird weiter geführt, um den Bedarfen an kleinteiligen Grundstücken, auf Nachfrage von Unternehmen, an ein bis zwei Hektar großen Grundstücken zu entsprechen.

Ich freue mich, dass die zusätzlichen Mittel auch direkt bei uns im Bezirk ankommen und die Standortvorteile weiter ausgebaut werden können.

Liebe Marzahnerinnen und Marzahner,

Dank Ihrer vielen Stimmen werde ich auch in den kommenden fünf Jahren Ihre Interessen im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten können. Ich werde auch künftig eine starke Stimme für Mieterschutz und eine starke Wirtschaft sein.

Nochmals herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Ihre Iris Spranger, MdA

Ich freue mich sehr, dass beim derzeitigen Ankauf aus den Beständen der Vonovia SE und der Deutsche Wohnen SE durch das Land Berlin auch Wohnungen für die Menschen in Marzahn-Hellersdorf berücksichtigt werden. Das gibt den Mieterinnen und Mietern Planungssicherheit. Der Ankauf ist auch deshalb richtig, weil diese Schnelligkeit über Vorkaufsrechte nicht machbar wäre.

Laut Finanzsenator Kollatz sollen rund 1.300 Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf gekauft werden.

Im nächsten Jahr sollen die Bauarbeiten im Bereich des Marzahner Verkehrsknotens, des weiträumigen Kreuzungsbereichs der Landsberger Allee und der Märkischen Allee, begonnen werden. Zum Neubauprojekt gehören Fern- und S-Bahn-Gleisanlagen der Deutschen Bahn, drei Straßenbrücken mit den dazu gehörigen Rampen- und Verbindungsfahrbahnen und die Instandsetzung des Fußgängertunnels. Ebenfalls erneuert wird die Straßenbahnbrücke der BVG.

Der schlechte Zustand der Brückenbauwerke und fehlende oder ungenügende Fuß- und Radverbindungen sind den heutigen Anforderungen an eine moderne Mobilität nicht gewachsen. Es kann zwar im Rahmen der Bauarbeiten zu der einen oder anderen Unannehmlichkeit kommen, aber ich bin davon überzeugt, dass der Marzahner Verkehrsknoten nach Bauende für die Bürgerinnen und Bürger vielen Vorteile bringen wird.

Weitere Informationen bietet die Projektseite der Senatsverwaltung: https://mein.berlin.de/projekte/marzahner-knoten/

Bis Ende kommenden Jahres sollen fünfzig Querungshilfen den Berliner Fußverkehr sicherer machen. Das heißt, es werden Fußgängerüberwege, Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen gebaut. Auch unser Bezirk profitiert davon. Als erster Standort soll eine neue Mittelinsel in der Poelchaustraße  /Langhoffstraße bis Ende des Jahres entstehen.

Berlinweit sollen noch in diesem Jahr sechs Mittelinseln entstehen. Die Baukosten sollen 175.000 Euro betragen und schließen Straßenbau, Entwässerung, Markierung und Beschilderung ein.

Die zentralisierte Bearbeitung bei der zuständigen Senatsverwaltung entlastet auch die Bezirksämter und es beschleunigt die bauliche Umsetzung. Die neuen Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden damit umgesetzt.

Die privatwirtschaftlichen Betreiber des dualen Systems, die Berliner Stadtreinigung und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz haben sich daraufhin geeinigt, dass künftig anstatt der gelben Säcke eine gelbe Wertstofftonne bereitgestellt wird. Damit ist der in den Berliner Siedlungsgebieten übliche gelbe Sack abgeschafft.

Die Umstellung soll ab Juli 2023 erfolgen und Ende Oktober 2023 beendet sein. Die gelbe Wertstofftonne wird wie der gelbe Sack weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Abholung erfolgt nach wie vor zu den bekannten Terminen und die Tonne muss vor die Grundstückstür gestellt werden.

Ich finde diese Einigung der obengenannten Beteiligten sehr vernünftig. So bleiben künftig die oft beklagten Beschädigungen der gelben Säcke beispielsweise durch Wildtiere ausgeschlossen. Es ist auf jeden Fall eine saubere Lösung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlungsgebiete.

Auf der vergangenen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses haben wir gemeinsam mit der CDU, der Linken, den Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP den Antrag „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“ beschlossen.

Wir waren uns parteiübergreifend darüber einig, dass neben dem regelmäßigen Lüften, zusätzlich Luftfilteranlagen für jeden Klassenraum nötig sind. Wir wollen einen sicheren Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen. Deshalb muss der Berliner Senat unverzüglich weitere mobile Luftreinigungsgeräte zur flächendeckenden Ausstattung aller Unterrichtsräume beschaffen.

Die pandemische Lage ist noch nicht vorüber, im Gegenteil, die Zahlen steigen wieder. Der Senat ist hier in der Verantwortung den Schulbetrieb und vor allem den Präsenzunterricht an den Schulen abzusichern. Die derzeitige Anzahl an Luftfiltergeräten reicht bei weitem nicht aus, alle Klassenräume zu bestücken. Es dürfen nicht einige Schülerinnen und Schüler einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt werden. Das Geld wird vom Land Berlin dafür bereitgestellt. Jetzt muss dieser Beschluss zügig umgesetzt werden.

Auf Betreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Architektenkammer Berlin wurde zwischen beiden ein Kooperationsvertrag geschlossen und eine kostenfreie Beratungsstelle für barrierefreies Wohnen installiert. Diese nimmt am 01. September 2021 ihre Arbeit auf.

Ich begrüße die Gründung dieser Beratungsstelle sehr, denn Barrierefreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle. Es ist eine Qualitätssteigerung für alle. Hier werden die rechtlichen Anforderungen des barrierefreien Bauens geklärt und die bauordnungsrechtlichen Mindeststandards erläutert.

Das Beratungsangebot bezieht sich auf öffentlich zugängliche Gebäude, auf Wohnungsbauten, Freiflächen und Außenräume der Baugrundstücke.

Die einstündige Erstberatung für Ratsuchende soll Hilfe zur Selbsthilfe vermitteln. Die Beratenden sind Architekten und Ingenieure/innen und erfahrene Verwaltungsmitarbeiter. Das Beratungsangebot richtet sich an Bauherren und Bauherrinnen und Entwurfsverfassende, die relativ früh die geforderte Barrierefreiheit in ihre Vorhaben einarbeiten möchten, um Konflikte zu vermeiden.

Ich wünsche mir sehr, dass diese Beratungsstelle gut angenommen wird und eine zusätzliche Informationsquelle für Interessierte ist.

Am 12. August 2021 besuchte ich zusammen mit der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Berlins und weiteren Vertreterinnen und Vertretern die Alice Salomon Hochschule im Nordosten unseres Bezirkes.

Ich habe mich damals dafür eingesetzt, dass die Hochschule nach Hellersdorf kommt und mich fortwährend für notwendige Finanzierungen eingesetzt. Im Gespräch mit der Hochschulleitung wurde nochmals klar, dass derzeit für den geforderten Aufwachs an Studierenden weder der Raum noch die finanziellen Mittel für das notwendige Personal ausreichend vorhanden sind. Frau Giffey und ich werden uns beide dafür einsetzen, dass sich dies ändert.

Anschließend ging es noch zur Besichtigung des Helleums – eines berlinweit herausragenden außerschulischem Lernort, welcher eng mit der Hochschule kooperiert.

Jedes Jahr erstrahlen die Balkone Marzahns in den prächtigsten Farben. Sie lassen unseren Kiez im wahrsten Sinne erstrahlen. Welcher Balkon ist in diesem Jahr wohl der schönste und ausgefallenste? Das möchte ich mit Ihnen herausfinden.

Haben Sie einen Vorschlag? Senden Sie mir diesen gern mit Foto an: buergerbuero.spranger@web.de. Einsendeschluss ist der 03.09.2021.

Eine Kiez-Jury wird am 03. September über den schönsten Balkon abstimmen. Es gibt tolle Preise aus unserem schönen Kiez zu gewinnen. (Der Rechtsweg ist ausgeschlossen)

Seit dem Jahr 2017 findet jährlich die „Metropolen-Konferenz Berlin“ statt. Die Konferenz versteht sich als Gegenwarts- und Gesellschaftskonferenz. Das diesjährige Thema „Metropolis: The New Now“ beschäftigt sich insbesondere mit den Auswirkungen der Pandemie auf die Digitalisierung, mit der Urbanisierung, dem Klimawandel und dem Verständnis von Demokratie in den Städten weltweit.

Dazu hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus internationalen Metropolen und Expertinnen und Experten unterschiedlichster Themenbereiche zum Austausch eingeladen. Die Konferenz wird digital und an den unterschiedlichsten Orten stattfinden.

Ich lade Sie herzlich ein, diese spannende Konferenz über die Website https://berlinquestions.com mitzuerleben.

Die im Jahr 2012 ins Leben gerufene „Berliner Neubauoffensive“ zeigt ihre positiven Wirkungen. Unsere sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften konnten ihren Wohnungsbestand von rund 272.00 Wohnungen in dieser Zeit um fast 63.000 Wohnungen erweitern, auf derzeit rund 340.00 Wohnungen. Das ist eine Zunahme von mehr als ein Fünftel in nur neun Jahren. Die Investitionssumme beträgt dabei ca. 8,7 Milliarden Euro. Der Neubau mit rund 4,3 Milliarden Euro stellt hier den Löwenanteil dar. Der Zuwachs insgesamt beträgt 63.000 Wohnungen, wovon 20.000 Wohnungen neu gebaut wurden. Auch durch strategische Ankäufe konnten somit die Bestände erweitert werden.
Unsere sechs Wohnungsbaugesellschaften zeigen, wie man sozialverträgliche und innovative Quartiere gestalten kann. Sie haben eine klare soziale Ausrichtung und bieten mit durchschnittlichen Nettokaltmieten von 6,29 Euro/m2 ihre Wohnungen an. Das betrug im Jahr 2020 50 Cent je Quadratmeter unter dem Berliner Mietspiegel. Auch bei Wiedervermietung wird klar, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften mit 7,00 Euro/m2 um fast 30 Prozent unter dem allgemeinen Mietniveau bleiben.
Diese positiven Nachrichten von der Wohnungspolitik der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssen uns anspornen, auch für die zukünftigen Jahre unsere Berliner Wohnungspolitik aktiv weiter zu führen. Für unsere Bürgerinnen und Bürger – für ein sozial ausgewogenes Berlin.

Seit Dezember 2020 läuft das von uns geforderte „Förderprogramm Abbiegeassistent“ über das IBB Business Team GmbH der Investitionsbank Berlin. Kleine und Mittlere Unternehmen können hier einen Antrag auf Förderung zum Einbau und den Systemkosten bis 1500,00 Euro, für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen stellen. Ich freue mich, dass schon 47 Anträge, für den Einbau von 211 Systemen bis Mitte Mai eingereicht wurden. Davon sind 186 Systeme bewilligt worden.

Wir alle wissen, dass Berlin als Metropole ein hohes Verkehrsaufkommen hat. Darum ist es wichtig, dass wir allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung des Verkehrsraumes bieten müssen. Ganz wichtig sind hierbei die Schwächsten, die Fußgängerinnen und Fußgänger und die Radfahrerinnen und Radfahrer. Viele Unfälle hätten durch einen Abbiegeassistenten verhindert werden können. Ich bitte alle relevanten Unternehmen, dieses Förderprogramm zu nutzen.

Auch in diesem Jahr wird die Ferienzeit genutzt, um verstärkt die Schulbausanierungsarbeiten in den Bezirken voranzutreiben. In unserem Bezirk werden zehn Schulen von diesem Programm profitieren. Die Investitionssumme beträgt rund 22 Millionen Euro. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahmen soll vorwiegend in diesem Jahr erfolgen beziehungsweise im Jahr 2022.

Zu den Maßnahmen zählen zum Beispiel die Sanierung der Sporthallen in der Peter-Pan-Grundschule, der Paavo-Nurmi-Grundschule und dem Victor-Klemperer-Kolleg, aber auch Sanierung und Umbau von Mensen.

Es ist wichtig, dass wir diese schulfreie Zeit nutzen, um den Sanierungsstau schnell aufzulösen. Unsere Kinder sollen sich in unseren Schulen wohlfühlen und gerne zur Schule gehen.