„Die Mitgliedsunternehmen des Verbands der Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen (BBU) wollen in den nächsten zehn Jahren 50.000 neue Mietwohnungen bauen. Damit das gelingt und die Wohnungen auch bezahlbar bleiben, muss nach Ansicht des BBU bei der Baupreisentwicklung gegengesteuert werden. Die diversen staatlichen Planungs-, Prüf- und Ausführungsauflagen trieben die Baukosten in die Höhe.“
Iris Spranger äußerte sich am 22. Mai 2015 diesbezüglich im Interview gegenüber dem Fernsehsender tv.berlin: www.tvb.de
Archiv des Autors: dirk koenig
Iris Spranger beim Biesdorfer Frühlingsfest
Iris Spranger und die Marzahn-Hellersdorfer SPD besuchten am 17. Mai 2015 das Biesdorfer Frühlingsfest und waren für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar.
Gedenken an jüdische Mitbürger weiterhin pflegen!
Wie bereits in den letzten Jahren beteiligte sich Iris Spranger (MdA) auch an der diesjährigen Putzaktion der Stolpersteine in Marzahn-Hellersdorf. Die Aktion findet statt, um an das Schicksal von verschleppten und ermor-deten jüdischen Mitbürgern in Berlin zu erinnern.
Der Stolperstein, den Iris Spranger ausgewählt hat, befindet sich im Eichenhofweg 9 in Mahlsdorf. Er erinnert an den Maler und Bildhauer Walter Reissner. Dieser wurde im März 1943 in das KZ Auschwitz deportiert und dort ermordet. Der Stolperstein wurde im Mai 2008 verlegt.
„Ich finde es gerade anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung wichtig, dass an die verschleppten und ermordeten jüdischen Mitmenschen aus unserem Bezirk erinnert und gedacht wird. Deshalb beteilige ich mich immer wieder gern an dieser Aktion“, so Iris Spranger.
Mietpreisbremse für Berlin tritt in Kraft – SPD-Fraktion begrüßt zügige Umsetzung
Der Weg für die Mietpreisbremse in Berlin ist frei. Der Senat hat die dazu notwendige Mietenbegrenzungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger:
„Die Mieterinnen und Mieter in Berlin werden mit der Mietpreisbremse vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. In Berlin haben wir bei den landeseigenen Wohnungsbeständen diese mietpreisdämpfenden Regelungen bereits mit dem Mietenbündnis umgesetzt. Nun sind endlich auch auf Bundesebene die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, die Miete u.a. bei der Wiedervermietung für nicht preisgebundene Wohnungen zu begrenzen. Danach darf die ortsübliche Vergleichsmiete bei Wiedervermietung um höchstens 10 Prozent überschritten werden.
Dies ist ein großer Erfolg und führt gerade in Berlin angesichts des knappen Wohnungsangebotes und steigender Mieten zu größerer sozialer Gerechtigkeit. Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung des Senats zur raschen Umsetzung dieser Länderermächtigung.
Darüber hinaus begrüße ich die Änderung des Wohnungsvermittlungsgesetzes zum 01. Juni 2015. Danach wird das Bestellerprinzip im Maklerrecht ohne Ausnahmen eingeführt mit der Folge: Wer den Makler bestellt, der bezahlt ihn auch. Das ist in den allermeisten Fällen der Vermieter. Ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens gilt fortan auch bei der Wohnungssuche.
Insgesamt schaffen wir einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen von Vermietern und Mietern. Die derzeit hohe Investitionsbereitschaft soll aber auch weiterhin gefördert und erhalten werden. Dennoch gilt: Wohnungen sind keine reine Ware. Sie sind das Zuhause von Menschen. Dabei darf es nicht einzig und allein um Profitmaximierung gehen.“
Für Nachfragen:
Iris Spranger mobil 0151 613 10 883
Presseerklärung von Iris Spranger zur umgesetzten Mietpreisbremse in Berlin am 28.4.2015
Im Parlament: Berlin braucht mehr soziale „Erhaltungsgebiete“
Mit einem Antrag anlässlich der 63. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses wollten die Bündnis90/Die Grünen die Berliner Wohnungspolitik erneut zum Gegenstand der Debatte machen. Der Antrag scheiterte an der Mehrheit der Koalition.
Iris Spranger konstatiert, ein wirksamer Milieuschutz erfordere klare Regelungen. Die Voraussetzungen für eine Erhaltungsverordnung müssten jedoch unbedingt rechtssicher sein, also auch vor Gericht standhalten. Ansonsten laufe das Land Gefahr, schadensersatzpflichtig zu werden. Milieuschutz sei ein wichtiges Instrument, wofür der Senat den Bezirken gern personell und finanziell unter die Arme greife. Aber es könne nicht die ganze Stadt Milieuschutzgebiet werden.
Infobrief aktuell – April/Mai 2015
Der Infobrief für April / Mai 2015 ist da und geht in Kürze in die Verteilung im Wahlkreis. Hier erfahren Sie neues aus dem Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf und viel über unsere Vorhaben als SPD-Fraktion Berlin.
Diesmal ein Interview mit Iris Spranger:
Frage: Die neuen Vorhaben des Senats, insbesondere in den Bereichen Bauen, Wohnen und Finanzen finden viel Anerkennung. Gilt da das Sprichwort: Neue Besen kehren gut?
Iris Spranger: In der Tat haben wir im ersten Quartal dieses Jahres 2015 sehr viele Ent-scheidungen auf den Weg gebracht. Der Spruch „Neue Besen kehren gut“, sagt ja nicht, dass alten Besen schlecht sind! In den vergangen Jahren wurde in Berlin viel erreicht: Ich nenne 10.000 Kitaplätze, 64 Millionen Euro für Schulen und Sportstätten, die geringere Neuverschuldung des Landes und unseres Bezirks, ein erfolgreiches Quartiersmanage-ment. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat ein sehr anspruchsvolles Pro-gramm gerade für mein Aufgabengebiet vorgelegt. Mit Engagement sind wir dabei dies zu verwirklichen. Das registrieren die Menschen in zunehmendem Maße.
Zum Weiterlesen geht es hier zur PDF-Version: Spranger – Infobrief aktuell – April / Mai 2015
Für Sie vor Ort – 1 Jahr Bürgerbüro Iris Spranger
Seit knapp einem Jahr arbeitet das gemeinsame Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Liane Ollech und Iris Spranger in der Lindenstraße/ Köpenicker Straße und hat sich im Laufe des letzten Jahres gut positioniert. Das Büro hat sich an einem der belebtesten Orte unseres Bezirkes als Treffpunkt und Ideengeber aus dem gesamten Siedlungsgebiet etabliert. Davon zeugen viele Initiativen, Veranstaltungen und Bürgergespräche.
Wir haben uns in 2014 lokalen Themen, nicht nur in unseren Wahlkreisen, sondern auch darüber hinaus angenommen. Auf unseren Stadtteiltagen und Veranstaltungen kamen wir mit Vereinen, Institutionen und Unternehmen vor Ort ins Gespräch. Mit unseren regelmäßig erscheinenden Publikationen Infobrief und Kiezreport informieren wir Sie über unsere Arbeit im Bezirk und im Abgeordnetenhaus und haben viele positive Rückmeldungen bekommen. In unseren Bürgersprechstunden konnten wir Bürgerinnen und Bürgern mit individuellen Anliegen gezielt weiterhelfen. In diese Arbeit waren die Verordneten unserer BVV-Fraktion tatkräftig einbezogen. Sie bieten ebenfalls regelmäßige Sprechstunden in unserem Büro an.
Wir werden auch im Jahr 2015 weiter daran arbeiten, auf dem begonnen Weg voranzugehen. Nutzen Sie die Gelegenheit mit uns vor Ort ins Gespräch zu kommen und besuchen Sie unser Büro. Wir freuen uns auf Sie!
So sind wir zu erreichen: SPD-Bürgerbüro, Köpenicker Str. 25, 12683 Berlin, Tel./Fax: 030/522833-66/67, spd-buergerbuero.ollech.spranger@web.de
Der Startknopf ist gedrückt – Die Ampel an der Kohlisstraße kommt
Die SPD hat Wort gehalten: Die Baumaßnahmen zur Ampel beginnen.
Schon jetzt ist zu sehen, dass der Beginn der Bauarbeiten für die Lichtsignalanlage am Hultschiner Damm Ecke Kohlisstraße kurz bevorsteht! Die Baustellenampeln sind montiert, das Einrichten der Baustelle beginnt Anfang März.
Seit Jahren bemühen sich die für Ihren Wahlkreis zuständige Abgeordnete des Abgeordnetenhauses von Berlin Iris Spranger und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD – Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf Christiane Uhlich, dass das Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner zum Bau einer Lichtsignalanlage realisiert wird. Ständiges Einfordern über Anträge in der BVV, bei persönlichen Gesprächen in der Verkehrslenkung Berlin und mit dem zuständigen Staatssekretär Christiane Gäbler sowie dem damaligen Senator Michael Müller hat nun endlich zum Erfolg geführt.
Nachdem sie so lange auf die Ampel gewartet haben, werden die Bürgerinnen und Bürger jetzt um Verständnis gebeten, wenn es durch die Baustelle für eine längere Zeit in diesem Bereich evtl. zu kurzfristigen Einschränkungen kommt!
Nun werden die Bemühungen der Bürgerinitiativen und der politischen Vertreter der SPD im Land und im Bezirk durch das gemeinsame Dranbleiben an einer Lösung zum Erfolg führen!
„Wenn man am Straßenrand steht, merkt man wie wichtig es ist das die Ampel kommt“ so Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses.
Link zur Pressemitteilung: Spranger – PM Ampelanlage Kohlisstraße – 9.3.2015
SPD-Fraktion begrüßt Übernahme des Planungsverfahrens für den Mauerpark
Anlässlich der heutigen Mitteilung des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, das laufende Bebauungsplanverfahren für den Mauerpark vom Bezirk Mitte übernehmen und fortführen zu wollen, erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger:
„Ich begrüße die Entscheidung des Senators, die Planungsverfahren für den Mauerpark auf Senatsebene fortführen zu wollen. Bei diesem Vorhaben auf einer Fläche von rund 3,5 Hektar sollen knapp 700 neue Wohnungen und eine Kita entstehen. Dieses Gebiet hat auch vor dem Hintergrund des angespannten Wohnungsmarktes eine „außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung“. In Berlin müssen zügig neue Wohnungen gebaut werden. Ich gehe davon aus, dass der Senat sehr schnell das bereits laufende B-Planverfahren fortführen wird.
Ferner geht es im Planungsverfahren auch um die aus unserer Sicht sehr wichtige, weitere Entwicklung und Vergrößerung des Mauerparks als Grün- und Freifläche. Auch in dieser Hinsicht ist eine zügige Bearbeitung und Fertigstellung des B-Plan-Verfahren notwendig.“
SPD-Fraktion begrüßt Einigung bei Mietpreisbremse
Der Weg für die Mietpreisbremse ist nun endlich frei. Die Union hat ihren Widerstand gestern im Koalitionsausschuss auf Bundesebene aufgegeben. Das Gesetz soll in der kommenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger:
„Hunderttausende Mieterinnen und Mieter werden von den neuen Regelungen profitieren und insbesondere in Großstädten wie Berlin vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. Dies ist ein großer Erfolg, weil damit eine seit langer Zeit auch und gerade von der Berliner SPD-Fraktion aufgestellte Forderung umgesetzt werden soll, die angesichts des knappen Wohnungsangebotes und steigender Mieten zu größerer sozialer Gerechtigkeit führt. In Berlin haben wir bei den landeseigenen Wohnungsbeständen diese mietpreisdämpfenden Regelungen bereits mit dem Mietenbündnis umgesetzt.
Die künftig allgemein geltende Mietpreisbremse wird dazu beitragen, dass Mieten auch in den anderen Wohnungsbeständen für Normalverdiener bezahlbar bleiben. In Zukunft dürfen Mieten bei der Neuvermietung in den von den Ländern ausgewiesenen Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten, wie dies in Berlin der Fall ist, die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch höchstens um 10 Prozent übersteigen. Mit Mietsteigerungen von mehr als 30 oder 40 Prozent ist Schluss.
Auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht soll ohne Ausnahmen kommen. In Zukunft gilt: Wer den Makler bestellt, der bezahlt ihn auch. Das ist in den allermeisten Fällen der Vermieter. Ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens gilt fortan auch bei der Wohnungssuche. Insgesamt schaffen wir einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen von Vermietern und Mietern. Die derzeit hohe Investitionsbereitschaft soll weiterhin gefördert und erhalten werden. Nur so kann die Wohnungsknappheit langfristig beseitigt werden.
Deswegen gilt die Mietpreisbremse zunächst nicht für Neubauten und bei Erstvermietung nach umfassender Modernisierung. „Wer Geld investiert, soll damit auch weiterhin Geld verdienen können. Aber: Wohnungen sind keine reine Ware. Sie sind das Zuhause von Menschen. Dabei darf es nicht einzig und allein um Profitmaximierung gehen.“
Link zur Presserklärung: Spranger – PM Mietbreisbremse 26.2.2015
Hellersdorfer Zeitung: Bezirk profitiert von Senatsplänen
Gute Nachrichten von der Klausurtagungdes Berliner Senats im Januar! Unter anderem ging es darum, wie das Sondervermögen „Infrastruktur der wachsenden Stadt“ aus dem Finanzierungsüberschuss des Jahres 2014 (413 Millionen Euro) ausgestattetwerden
kann. Das Geld soll vorrangig in Schulen, Bäder, den Wohnungsbau, Sportstätten und Krankenhäuser investiert werden.
Weil jetzt der Bund das Bafög für Studierende übernimmt, stehen dem Berliner Haushalt 66 Millionen Euro jährlich mehr zur Verfügung. Ein Drittel davon soll für Mehrkosten im Hochschul- und Schulbereich verwendet werden, zwei Drittel für bauliche Maßnahmen an Hochschulen und Schulen. Im Haushalt 2016/2017 wird ein Sanierungsprogramm
für Schultoilettenverankert (12 Millionen Euro). Und es soll Wohnraum für bis zu 5000
Studierende geschaffen werden. Desweiteren erhielt die alte SPD-Forderung endlich Aufwind, dass eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungsgebieten nur noch mit Genehmigung möglich ist. Für Berlin als „wachsende Stadt“ werden zusätzliche Stellen in den bezirklichen Bürgerämtern geschaffen (siehe auch Seite 8 in dieser „Hellersdorfer“). Die Plänedes Senats kommen auch Marzahn-Hellersdorf zu Gute, etwa im Bereich der Kitas und Schulen.
Iris Spranger, SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Hellersdorfer Zeitung – Bezirk profitiert von Senatsplänen – Februar 2015
Im Parlament: Mehr Mieterschutz – weniger Spekulation
Bei der Plenarsitzung am 19. Februar 2015 diskutierten die Parlamentarier über einen Antrag der Grünen-Fraktion, in dem sie den Senat auffordern, die Bezirke beim Einführen „sozialer Erhaltungsgebiete“ aktiv zu unterstützen. Dadurch sollten Mieter geschützt und die soziale Mischung der Kieze erhalten bleiben.
In diesem Zusammenhang sprach sich Iris Spranger für die SPD-Fraktion für eine „Mischung in den Kiezen“ aus. Jeder wohnungspolitische Baustein sei wichtig, damit Mieter nicht aus ihren angestammten Wohngebieten verdrängt würden. Berlin habe inzwischen 21 so genannte Erhaltungsgebiete, drei seien in Vorbereitung. Der Senat werde die Bezirke selbstverständlich motivieren, weitere festzulegen und sie dann „natürlich nicht im Regen stehen lassen“.
RBB „Im Parlament“: Mehr Mieterschutz – weniger Spekulation; 19. Februar 2015
Wir wollen die Spiele – Olympia 2024 in Berlin
„Wir wollen die Spiele“ ist dieser Tage tausendfach in der Stadt zu lesen. Und es ist richtig: Berlin will sich um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028 bewerben. Dieses haben wir dem Deutschen Olympischen Sportbund signalisiert, der sich am 21. März entscheiden wird, mit welcher der beiden Städte, Berlin oder Hamburg, er ins Rennen gehen wird.
Wir haben uns diese Bewerbung gut überlegt. Olympische und Paralympische Spiele passen zu dieser Stadt. Nirgendwo auf der Welt finden so viele große Sportveranstaltungen statt, nirgendwo auf der Welt treiben so viele Menschen in den Vereinen organisiert Sport. Berlin muss sich nicht beweisen – denn in den letzten Jahren haben in der Stadt vielfach große Veranstaltungen stattgefunden. An die Fußball-WM 2006, die Leichtathletik-WM 2009 oder dem Empfang der Weltmeister vor Menschenmassen auf dem 17. Juni im Sommer 2014 wird sich jeder erinnern. Den Marathon, das Sechstagerennen oder das DFB-Pokalfinale beherbergen wir sogar jedes Jahr.
Die Stadt Berlin wächst und auch die Anzahl der Sportlerinnen und Sportler steigt ständig. Wir haben deshalb Olympische und Paralympische Spiele entworfen, die zu dieser Stadt passen, die nachhaltig und finanziell verantwortlich sind. Wir haben fast alle Wettkampfstätten und wir nutzen weitere Veranstaltungsorte der ganzen ostdeutschen Region. Massive Investitionen in die Schulsportanlagen und die bezirklichen Sportplätze sind geplant, denn die Mannschaften brauchen vernünftige Trainingsstätten. Diese Anlagen stehen vorher und hinterher dem Sport in Berlin zur Verfügung. Olympia wäre das größtmögliche Investitionsprogramm für Sportanlagen in Berlin.
Die Spiele der Menschen mit Behinderungen würden ebenfalls in Berlin stattfinden. Sie wären ein wichtiger Impuls, mehr Sportstätten und den öffentlichen Nahverkehr barrierefrei zu machen.
Das Olympische und Paralympische Dorf mit seinen rund 5.000 Wohnungen steht hinterher den Berlinerinnen und Berlinern zur Verfügung und wird dabei helfen, den Bedarf von kleineren und barrierefreien Wohnungen z. B. für Studierende und ältere Menschen zu decken.
Natürlich ist die Aussicht auf zwei große Sportfeste verlockend. Die Jugend der Welt, viele Gäste in einem Sportsommer in dieser Stadt – das kann Berlin und das wird Berlin gefallen.
Aber: Es geht um mehr. Schon die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele garantiert unserer Stadt weltweite Aufmerksamkeit. Berlins wirtschaftliche Entwicklung hängt heute ganz eng mit seiner touristischen Attraktivität zusammen. Olympia in Berlin wird dies weiter verstärken.
Notwendige Reformen beim Internationalen Olympischen Komitee sind umgesetzt. Sie sorgen dafür, dass ein transparentes und bescheideneres Konzept für Olympische und Paralympische Spiele für alle beste Chancen hat.
Wir wissen auch: Wir Berlinerinnen und Berliner tendieren immer zuerst dazu, skeptisch zu sein. Aber wir haben in den letzten Jahren gezeigt, welche großartigen Gastgeber wir sind, wie wir Menschen dieser Stadt und aus aller Welt verbinden.
Deshalb bitten wir: Lasst uns gemeinsam für die Idee von Olympischen und Paralympischen Spielen in Berlin kämpfen! Das geht am besten, indem Du auch Familie, Freunde und Nachbarn überzeugst.
Der Deutsche Olympische Sportbund wird in einer Telefonumfrage ab Ende Februar ein Stimmungsbild ermitteln. Bitte unterstützt unser Anliegen, dem IOC ein Angebot für nachhaltige und bescheidenere Olympische und Paralympische Spiele zu machen und werbt dafür auch in Eurem Freundes- und Bekanntenkreis.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller, Regierender Bürgermeister
Jan Stöß, Landesvorsitzender
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender
Dilek Kolat, MdA, Bürgermeisterin und Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen
Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
Matthias Kollatz-Ahnen, Senator für Finanzen
Sandra Scheeres, MdA, Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Klaus Böger, Präsident des Landessportbunds Berlin
Dennis Buchner, MdA, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Fritz Felgentreu, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender
Karin Halsch, MdA, Vorsitzende des Sportausschusses
Ehrhart Körting, Präsident des Behindertensportverbands Berlin
Barbara Loth, stellvertretende Landesvorsitzende
Mark Rackles, stellvertretender Landesvorsitzender
Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende
Ulrike Sommer, Landeskassiererin
Weiterführende Informationen:
- Die Seite der Berliner SPD zur Bewerbung: » Seite «
- Der Beschluss des SPD Landesparteitags zur Olympiabewerbung: » Beschluss «
- Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Olympiabewerbung: » Beschluss «
- Die Interessenbekundung des Landes Berlin zur Olympiabewerbung: » Interessenbekundung «
Spranger: Beschlüsse des Senates werden direkt auf Marzahn-Hellersdorf positive Auswirkungen haben
Iris Spranger begrüßt die Pläne des Senates, die dieser auf seiner Klausur festgelegt hat. Zu den Kernpunkten gehören Vorschläge, wie das Sondervermögen „Infrastruktur der wachsenden Stadt“ aus dem Finanzierungsüberschuss des Jahres 2014 in Höhe von 413 Millionen Euro ausgestattet werden kann. Diese Mittel sollen vorrangig in Schulen, Bäder, Wohnungsbau, Sportstätten und Krankenhäuser investiert werden.
Durch die Übernahme der Finanzierung des Bafög durch den Bund stehen dem Berliner Haushalt 66 Millionen Euro jährlich mehr zur Verfügung. Ein Drittel davon soll für Mehrkosten im Hochschul- und Schulbereich verwendet werden, zwei Drittel für bauliche Maßnahmen an Hochschulen und Schulen. Im Haushalt 2016/2017 wird ein „Schultoilettensanierungs-programm“ verankert. Es werden allein 12 Millionen Euro für die Ertüchtigung von Schul-toiletten bereitgestellt.
Im Bereich Wohnungsbau soll Wohnraum für bis zu 5000 Studierende errichtet werden. Zudem wird die lange von der SPD-Fraktion geforderte Umwandlungsverbotsverordnung erlassen. Eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungs-gebieten ist nur noch mit Genehmigung möglich und kann somit begrenzt werden.
Um den Bedürfnissen Berlins als „Wachsende Stadt“ gerecht zu werden, werden zusätzliche Stellen in den bezirklichen Bürgerämtern geschaffen. Auszubildende des Verwaltungs-dienstes und des Justizvollzuges erhalten eine Übernahmegarantie. Die Anzahl der Kitaplätze wird bedarfsgerecht um weitere 10000 Plätze erhöht. Das Programm der Integrationslotsen und Stadtteilmütter wird dauerhaft finanziert.
„Die vorliegenden Pläne des Senats werden auch zu spürbaren Verbesserungen in Marzahn-Hellersdorf führen, etwa im Bereich der Kitas und Schulen.“, so Iris Spranger, wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im AGH.
Link zur Pressemitteilung: Spranger – PM Ergebnisse der Senatsklausur – 13.1.2015
Für Rückfragen: Iris Spranger (0151/61310883)
Spranger beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion
Iris Spranger und die Berliner Abgeordnetenhaus-Fraktion heißen Sie herzlich im neuen Jahr willkommen und wünschen in für 2015 alles Gute!
Am Samstag, den 10. Januar 2015 feierte die SPD-Fraktion bei einem Empfang in der Berliner Kalkscheune. Fraktionschef Raed Saleh begrüßte über 300 Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter von Berliner Verbänden, Vereinen, Organisationen und Institutionen. Sie konnten mit den 47 Abgeordneten über wichtige Themen der Stadt ins Gespräch kommen.
Mit dabei waren auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Bildungssenatorin Sandra Scheeres, Arbeitssenatorin Dilek Kolat, Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel und Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen. Raed Saleh betonte vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Frankreich seiner Eröffnungsrede: „Berlin ist eine weltoffene Stadt und wird es auch bleiben. Wir lassen nicht zu, dass der gesellschaftliche Frieden zerstört wird.“
Besserer Mieterschutz durch Umwandlungsverordnung
Anlässlich der gestern gefassten Beschlüsse des Berliner Senats auf seiner Klausur erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger:
„Die gestern im Senat getroffene Vereinbarung zum Erlass einer Umwandlungs-verordnung in Berlin begrüße ich sehr. Die SPD hat seit langem die Einführung dieses Instruments für einen besseren Mieterschutz gefordert.
Berlin wächst und das ist auch gut so. In der Folge aber ist u.a. der Berliner Wohnungsmarkt sehr angespannt, die Mieten steigen teilweise erheblich. Besonders Menschen mit geringem Einkommen haben Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die sozial-räumliche Spaltung in Berlin schreitet voran. Ein wichtiges Instrument zur Eindämmung von Verdrängung ist der Erlass von „Gebieten mit Erhaltungssatzungen“ (so genannte Milieuschutzgebiete), die es bereits in mehreren Berliner Bezirken gibt. Hier steht bislang die Modernisierung unter einem behördlichen Genehmigungsvorbehalt, um Luxusaufwertungen zu begrenzen, die in der Folge durch deutlich höhere Mieten zu einer Verdrängung der derzeitigen Wohnbevölkerung führen würden.
Neben der Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen kann in diesen Gebieten nach Erlass einer Umwandlungsverordnung nun auch die von Eigentümern beabsichtigte Umwandlung vorhandener Mietwohnungen in Wohneigentum einer Genehmigungspflicht unterzogen werden. In Hamburg und selbst in Bayern gibt es bereits derartige Umwandlungsverordnungen. Seit ihrer Einführung dort ist die Zahl der Umwandlungen deutlich zurück gegangen.
Das wohnungspolitische Ziel ist die Erhaltung der sozialen Zusammensetzung angestammter Mieterinnen und Mieter, insbesondere derer mit niedrigem Einkommen, die auf preisgünstigen Wohnraum angewiesen sind. Hierzu wird die Umwandlungsverordnung einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit leisten.“
Link zur Presseerklärung: Spranger – PM Umwandlungsverordnung – 9.1.2015
Für Nachfragen:
Iris Spranger mobil 0151 613 10 883
Spranger: Bürgerbeteiligung bei der IGA ist wegweisend
Als wegweisend und beispielhaft bezeichnete Iris Spranger die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen der IGA 2017:
„Das ist eine solide Grundlage für den Erfolg der Internationalen Gartenbauausstellung in Marzahn-Hellersdorf, sagte die Abgeordnete. Am 12.12.2014 waren die Tore für das IGA Gelände wieder weit geöffnet für die Interessenten, die sich über den Stand der Arbeiten vor Ort informieren konnten.
Die Baustellen für den neuen Eingang und den englischen Garten, die beginnenden Arbeiten am Kienberg, das alles fand größtes Interesse und viele Nachfragen bei den Besuchern. „Die Organisation der IGA ist eine riesige Aufgabe für die Berliner Verwaltung und für den Bezirk“, stellte Frau Spranger fest. Sie hob hervor, dass der neue Regierende Bürgermeister sich in besonderer Weise für den Standort in Marzahn-Hellersdorf eingesetzt habe. Diese Unterstützung von Michael Müller und des Abgeordnetenhauses, die professionelle Geschäftsführung der IGA, das große Engagement vor Ort von den Bürgerinnen und Bürgern und der Bezirksverwaltung – das alles zusammen macht die neue Qualität bei der Planung und Realisierung diese Großprojektes aus, hob Iris Spranger hervor. Iris Spranger zeigte sich fest überzeugt, dass dieser Einsatz sich für alle lohnt und dem Image von Marzahn-Hellersdorf neue und gute Impulse gebe. Mit diesem Projekt und in der Art wie es gemacht wird, zeigte sich Marzahn-Hellersdorf als der kreative, einladende und immer für gute Vorschläge offene Bezirk. Grundsätzlich ist jetzt jeder erste Donnerstag im Monat für die Bürgergespräche mit der IGA-Geschäftsleitung gebucht. Dazu kommen weitere Spezialveranstaltungen, u.a. zur Kunst auf der IGA, die für den Februar angekündigt wurde. Darüber gibt es den Infoletter, eine aussagekräftige und sehr aktuelle Internetpräsentation und ein Team, das für alle offene Ohren hat. „Es geht prima voran und wir bleiben konsequent am Ball, auch wenn es noch über 800 Tage bis zur Eröffnung sind“, sagte Iris Spranger.
Ansprechpartnerin Iris Spranger 0151/61310883
Spranger – PM – Bürgerbeteilugung bei der IGA wegweisend – 17.12.2014
Dank an Klaus Wowereit – Antritt von Michael Müller
Klaus Wowereit ist nicht mehr Regierender Bürgermeister von Berlin. Michael Müller hat seine Nachfolge angetreten. Iris Spranger dankte Wowereit nicht nur als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, sondern auch im Namen der SPD-Fraktion. „Viele Jahre haben wir erfolgreich zusammen gearbeitet und Berlin voran gebracht, als Fraktion, aber auch im Senat. Klaus wird uns fehlen.“
Spranger freut sich aber auch auf die künftige Zusammenarbeit mit Michael Müller: „Wir alle wissen, was wir an Michael haben. Ich bin sicher, es wird auch gut weitergehen.“
In der Plenarsitzung am Donnerstag, den 11. Dezember 2014 wurde Michael Müller mit 87 Stimmen gewählt, „ein hervorragendes Ergebnis, mit Stimmen auch von der Opposition.“ Neben dem Wechsel an der Senatsspitze, wurden auch drei Senatsmitglieder verabschiedet. Auf Ulrich Nußbaum folgt Matthias Kollatz-Ahnen und in der Bildungsverwaltung schied Staatssekretär Knut Nevermann für Stefan Krach aus. Müller’s früheres Amt als Senator für Stadtentwicklung übernimmt der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel.
Nach der Vereidigung der Senatoren ging die Plenarsitzung regulär weiter. Iris Spranger gebührte es, in der Fragestunde die erste Anfrage an den neuen Senat und sogleich an ihren Parteifreund Andreas Geisel zu stellen: Sehen Sie hier die Plenarsitzung in der Debatte… RBB „Im Parlament“ am 11. Dezember 2014
Presse:
Welt: Tag eins einer neuen ära; 11. Dezember 2014
RBB: Klaus Wowereit – War das gut so? 11 Dezember 2014
Landesparteitag am 8. November 2014
Der Landesparteitag der Berliner SPD hat Michael Müller einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen als Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters nominiert.
In seiner Rede hatte Michael Müller zuvor den Anspruch der SPD betont, über 2016 hinaus als stärkste Partei die Arbeit für die Stadt fortzusetzen. Jan Stöß und Raed Saleh dankte er für einen fairen Wettbewerb beim Mitgliedervotum. „Wir sind gut miteinander umgegangen, lasst uns darauf aufbauen.“
Erinnerung an den Mauerfall
Gedacht wurde dieser Tage auch an die friedliche Revolution in der DDR und den Mauerfall vor 25 Jahren: Der ehemalige Regierende Bürgermeister in der Wendezeit, Walter Momper und die Mitbegründerin der SDP in der DDR, später Bundesministerin, Dr. Christine Bergmann erinnerten an die Aufbruchzeit. Dabei wiesen sie auch auf die Verdienste der Bürgerinnen und Bürger hin, die unter Einsatz ihres Lebens für Reise- , Meinungs- und Pressefreiheit eingestanden haben.
SPD für Olympia in Berlin
Die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger betonte im Anschluss an die Nominierung, dass die Bezirke deutlich mehr Personal benötigten. Mit Michael Müller ist sie sich einig, dass die CDU-geführte Innenverwaltung nun endlich ein schlüssiges Personalkonzept vorlegen müsse – über die Polizei und Feuerwehr hinaus.
Die Berliner SozialdemokratInnen votierten in breitem Konsens für eine Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024/2028, sofern diese die Zustimmung in der Bevölkerung erfahre.
Alle weiteren Informationen und Beschlüsse zum Landesparteitag finden Sie unter: www.spd- berlin.de
Mitglieder haben entschieden: Michael Müller wird Regierender Bürgermeister
Mit 59,11 Prozent der Stimmen hat Michael Müller das Mitgliedervotum der Berliner SPD klar für sich entscheiden können. Nach Auszählung der 11.136 abgegebenen Stimmen kamen Jan Stöß auf 20,88 Prozent und Raed Saleh auf 18,68 Prozent. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger gratulierte Michael Müller zu diesem Erfolg und freute sich über das Interesse der Öffentlichkeit. Es sei klar, dass die Berliner SPD jetzt zusammenstehe und gemeinsam für den Erfolg bei den Wahlen 2016 kämpfe.
Das Ergebnis im Einzelnen:
Stimmberechtigte Mitglieder: 17.193
(Quorum 20 Prozent, entspricht 3439 Stimmen)
abgegebene Wahlbriefe gesamt: 11.136 (64,77 %)
ohne Stimmabgabe: 26 (0,15 %)
ungültige Wahlbriefe (ohne eidesstattl. Erklärung): 351 (2,04 %)
Stimmzettelumschläge gesamt: 10.785 (100 Prozent)
ungültige Stimmzettel: 37 (0,34 %)
gültige Stimmzettel: 10.748 (99,66%)
Michael Müller: 6353 (59,11 %)
Raed Saleh: 2008 (18,68 %)
Jan Stöß: 2244 (20,88 %)
Enthaltungen: 143 (1,33 %)
Wetiere Informationen unter: www.spd-berlin.de