8. März: Frauentag bleibt Feiertag

Bald ist es wieder so weit: Am 8. März feiern wir den Internationalen Frauentag. An diesem Tag denken wir daran, dass wir bereits vieles erreicht haben und sich der jahrzehntelange Einsatz für die Rechte der Frauen lohnt. Er zeigt uns aber auch, dass es noch viel zu tun gibt, um wirkliche Gleichstellung zu erlangen.

Bei uns in Berlin ist der Frauentag seit nun sieben Jahren ein gesetzlicher Feiertag. Ich habe damals diesen besonderen Tag als Feiertag vorgeschlagen und war überwältigt von der breiten öffentlichen Unterstützung. Am Ende unterschrieben knapp 29.000 Berlinerinnen und Berliner eine Online-Petition zur Einführung des Frauentages als Feiertag. Es freut mich immer noch, dass 40 Prozent der Unterschriften von Männern stammten, die den Vorschlag solidarisch unterstützten. Im Januar 2019 stimmte dann das Berliner Abgeordnetenhaus für die Einführung des Frauentags am 8. März als gesetzlichen Feiertag.

Viele Menschen mit Ostbiografie, wie ich selbst, verbinden mit diesem Tag gute Erinnerungen. Es ging schon immer um mehr als Rosen zur Anerkennung von Frauen. Der Frauentag war schon damals ein sehr bedeutender Feiertag, an dem es auch um konkrete politische Forderungen ging; so auch heute.

Schon 1910 haben Frauen diesen Tag eingeführt, an dem sie seither für Gleichberechtigung und für gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen. Denn noch immer haben Frauen ein niedrigeres Gehalt als Männer, erhalten weniger Rente und leisten mehr unbezahlte Pflegearbeit. Noch immer sind Frauen in den Chefetagen der Wirtschaft und in Teilen der Politik, beispielsweise im Bundestag, unterrepräsentiert.

Für mich wie für die meisten Berlinerinnen und Berliner ist klar, dass dieser wichtige Tag ein Feiertag bleiben muss. In Berlin wird es am 8. März auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen geben. Zum Beispiel werden bei „Rosen für Clara“ am Clara Zetkin-Denkmal in Marzahn um 16 Uhr Blumen niedergelegt. Organisiert wird die Gedenkveranstaltung vom FrauenNetz Marzahn-Hellersdorf, das seit nun 20 Jahren auf diese Art die Frauenrechtlerin Clara Zetkin würdigt. In Berlin Mitte wird die AWO auf die Situation von Frauen aufmerksam machen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Auch die SPD wird bei zahlreichen Demonstrationen und Veranstaltungen vertreten und beteiligt sein.

Sportmetropole Berlin: Bewerbung um Fußball-EM der Frauen 2029; NFL kommt bereits in diesem Jahr

Berlin wurde ausgewählt als einer der Austragungsorte für die UEFA Fußball-Europameisterschaft der Frauen 2029. Sollte Deutschland den Zuschlag erhalten, könnte Berlin damit nach der erfolgreichen Austragung der Fußball-EM der Männer im vergangenen Jahr auch Gastgeber für die Frauen-EM werden. Austragungsort für die Spiele wäre das Olympiastadion. Welches Land die Frauen-EURO 2029 ausrichten wird, gibt die UEFA im Dezember bekannt.

„Der Frauenfußball in Berlin entwickelt sich hervorragend, wir haben mehrere sehr ambitionierte und professionelle Teams mit begeisterten Fans. Auch die Anmeldungen im Freizeitsport nehmen zu, bei Mädchen wie bei Frauen. Die Frauen-EM wäre ein Meilenstein, der dieser Entwicklung weiteren Schwung geben würde“, so Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport.

Die Anmeldungen im Freizeitsport steigen, bei Mädchen wie bei Frauen. (Foto: Pixabay)

Bei der EURO 2024 der Männer hat die Sportmetropole Berlin bereits für einen erfolgreichen und reibungslosen Ablauf gesorgt. Die Austragung hat sich für das Land Berlin gelohnt, gesellschaftlich wie wirtschaftlich. Die geschätzte Wertschöpfung für Berlin lag bei rund einer Milliarde Euro, mit einer ähnlichen hohen Summe könnte durch die Austragung der Frauen-EURO zu rechnen sein. Im Zuge einer solchen Sportgroßveranstaltung wird viel Geld in die Stadt investiert, unter anderem um Sportstätten zu sanieren und sie nachhaltig und barrierefrei umzubauen. Davon profitiert nicht nur der Profisport, sondern auch der Breitensport, die Vereine, der Schulsport. „Gemeinsam mit allen Berliner Fußballfans hoffe ich sehr, dass wir wieder spannende Spiele austragen und einmal mehr zeigen können, dass wir ein hervorragender Gastgeber im Sport sind“, so Spranger weiter.

Eine andere wichtige Entscheidung im Sport ist bereits im Dezember gefallen: Das Land Berlin hat den Zuschlag für drei NFL-Spiele erhalten, die im Olympiastadion ausgetragen werden. Schon in diesem Jahr können wir die Profiliga des American Football bei uns in Berlin willkommen heißen.

Über 100.000 Football-Fans werden erwartet, Berlin wird eine weltweite Medienpräsenz bekommen. Die NFL trägt 80 Prozent der Gesamtkosten inklusive geplanter Infrastrukturmaßnahmen und Sportförderungen und investiert damit nachhaltig in unsere Sportstätten. Die NFL-Spiele werden einen Mehrwert für den Breiten- und Nachwuchssport haben. Die Sportart Flag Football wird fest im Schulsport verankert, das wird auch die Zahl der Aktiven in den Vereinen deutlich steigern.

Bundestagswahl 2025: Informationen in einfacher Sprache

Am 23. Februar 2025 findet die nächste Bundestagswahl statt. Alle wahlberechtigen Berlinerinnen und Berliner können dann ihre Stimme abgeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert in einfacher Sprache über die Wahl. Wer darf den Bundestag wählen? Wie können Sie Ihr Wahlrecht nutzen?

Antworten finden Sie hier:

einfach POLITIK: Bundestagswahl 2025. Das Heft

Neues aus der Fraktion: Das Schneller-Bauen-Gesetz kommt

Bezahlbarer Wohnraum wird von vielen Menschen in unserer Stadt dringend benötigt – und zwar möglichst schnell. Daher haben wir im Abgeordnetenhaus das Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen.

Unser Ziel als SPD-Fraktion ist es, deutlich schneller mehr Wohnungen für unsere Stadt zu schaffen. Dafür werden gesetzliche Anforderungen reduziert und verändert; Neubaumaßnahmen werden vereinfacht. Insgesamt bietet das Schneller-Bauen-Gesetz ein ganzes Bündel an Maßnahmen, um die Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse zu beschleunigen. Damit können wir die allgemeinen Rahmenbedingungen für das Bauen in Berlin verbessern. 

Mehr Informationen zum Schneller-Bauen-Gesetz, das am 22.12.2024 in Kraft getreten ist, finden Sie hier: „Das Schneller-Bauen-Gesetz“

Die Broschüre der SPD-Fraktion Berlin zeigt, wie das Schneller-Bauen-Gesetz dazu beiträgt, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen:

Der Tagesspiegel berichtet: „Es braucht mehr Täterarbeit“: Iris Spranger besucht Frauentreff in Berlin-Marzahn

von Kiezreporterin Julia Schmitz

Ursprünglich veröffentlicht auf tagesspiegel.de.

Das Frauenzentrum Hellma bietet mehrsprachige Beratung für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. An die Politik haben die Mitarbeiterinnen klare Forderungen.

Insgesamt 276 Menschen wurden 2023 Opfer von häuslicher Gewalt – zumindest sind das die Fälle, die bekannt geworden und in die offizielle Statistik eingegangen sind. Die Dunkelziffer ist vermutlich deutlich höher. In 70 Prozent der Fälle sind es Frauen, die Gewalt erfahren; 155 wurden von ihrem Partner oder Ex-Partner im vergangenen Jahr getötet.

Migrantisch geprägter Bezirk

Umso wichtiger ist deshalb, dass es ausreichend Beratungsstellung zum Thema häusliche Gewalt gibt. „In Sachen Beratungsangeboten ist Marzahn-Hellersdorf vorbildlich“, sagt Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Am Freitag besuchte sie den Frauentreff „Hellma“ auf der Marzahner Promenade, um mit den Mitarbeiterinnen über die Lage vor Ort zu sprechen.

Marzahn-Hellersdorf ist ein migrantisch geprägter Bezirk, hier leben viele Menschen aus Russland, der Ukraine, aus Vietnam und arabischen Ländern. Viele Frauen kämen gar nicht in den Frauentreff, um über Gewalterfahrungen zu Hause zu reden, erzählt Teamleiterin Tetiana Goncharuk; dass es die gebe, stelle sich aber im Gespräch meistens schnell heraus.

„Damit sind es allein die Frauen, die sich aktiv um ihren eigenen Schutz kümmern müssen“, sagt Iris Spranger. Sie fordert deshalb nicht nur mehr Täterarbeit, sondern unterstützt auch das Vorhaben, gewalttätig gewordenen Männern Fußfesseln anzulegen. Nähern diese sich trotz Kontaktverbot ihrer Ex-Partnerin, werde diese per Funk oder Handy gewarnt. Femizide, also die Tötung einer Frau aufgrund ihres Geschlechts, sollen so verhindert werden.

Fußfesseln und Fallkonferenzen

Auch Fallkonferenzen müssten dringend stattfinden, so Spranger; also Besprechungen, in denen alle involvierten Behörden und die Polizei gemeinsam über einen konkreten Fall häuslicher Gewalt beraten und später bei ihren Maßnahmen nicht gegeneinander arbeiten.

Das Frauenzentrum Hellma wird allein aus Mitteln des Bezirksamtes finanziert. Diese kommen dann an ihre Grenzen, wenn es um die Aufstockung des Personals oder um die Verlängerung der Öffnungszeiten gehe. „Ein Großteil der Gewaltfälle passiert abends oder am Wochenende. Manchmal fliehen die Frauen in Hausschuhen aus der Wohnung und stehen bei uns vor der Tür, wenn wir gerade schließen wollen“, sagt Tetiana Goncharuk. Denn häusliche Gewalt macht keinen Feierabend.

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Er widmet sich einem Ziel, das heute so wichtig ist wie nie und das wir nur mit dem gemeinsamen Einsatz als gesamte Gesellschaft erreichen können, in der Politik, Verwaltung und Medien ebenso wie in den Schulen, Familien und in der Nachbarschaft.

Erst vor wenigen Wochen wurde hier bei uns in Marzahn eine Frau und ihre beiden kleinen Kinder tot aufgefunden, mutmaßlich ermordet vom inzwischen festgenommenen Lebensgefährten der Frau und Vater der gemeinsamen Kinder.

So dramatisch und erschütternd dieser Vorfall ist, es handelt sich nicht um einen Einzelfall: Fast jeden Tag stirbt eine Frau in Deutschland durch Gewalt ihres Partners oder Ex-Partners. Alle drei Minuten wird eine Frau Opfer von häuslicher Gewalt. Gerade hat das BKA einen erneuten Anstieg der Gewaltdelikte gegen Frauen festgestellt, dazu kommt ein sehr hohes Dunkelfeld. Häufig müssen auch die Kinder der Frauen unter der Gewalt leiden.

Unsere Aufgabe ist es, geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern, die Sicherheit betroffener Frauen bestmöglich zu erhöhen und Gewalttäter zur Rechenschaft zu ziehen. Berlin verpflichtet sich mit dem Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention zur konsequenten Bekämpfung und Verhütung von Gewalt gegen Frauen. Wir setzen beispielsweise schon bei der Ausbildung der zukünftigen Polizist*innen an: So sind seit einigen Jahren Opferschutz, Häusliche Gewalt, Stalking und Polizeiliche Prävention Teil des verbindlichen Lehrplans an der Berliner Polizeiakademie.

Bei meinem nächsten Stadtteiltag am 6. Dezember werde ich die Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle Häusliche Gewalt des Vereins MIM e. V. besuchen und mir persönlich ein Bild von ihrer täglichen Arbeit und ihren Herausforderungen machen. Telefonisch und in der Beratungsstelle am Eastgate wird Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, ein sicherer Raum und professionelle Hilfe angeboten, auf Wunsch auch anonym. Das Team begleitet die Frauen zudem zu Terminen vor Gericht oder bei Behörden. Ich lade Sie herzlich ein, mich zu begleiten. Um vorherige Anmeldung wird gebeten, unter iris.spranger@spd.parlament-berlin.de.

Bild: Pixabay

Hier finden Sie Hilfe, wenn Sie von Häuslicher Gewalt betroffen sind:

Beratungsstelle Häusliche Gewalt in Marzahn des Vereins MIM e. V.

Beratungsstelle Eastgate
Marzahner Promenade 1
12679 Berlin
(Eastgate, Eingang S-Bahn Brücke 1.OG neben dem Fahrstuhl)

Telefon: 030 / 5425057
        0176 / 14833996 (Whatsapp)
Mail: beratung@mimev.de

Telefonische Erreichbarkeit:
Mo-Fr | 10.00-17.00 Uhr

Webseite: http://mimev.de/bhg

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“

Die Rufnummer: 116 016 ist 24-stündig anonym, kostenfrei, barrierefrei und in 18 Fremdsprachen verfügbar.

BiG Hotline, 611 03 00

Die Hotline bietet von 08.00 Uhr bis 23.00 Uhr täglich ein telefonisches Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot (anonym) für Frauen und deren Kinder, die von männlicher Gewalt betroffen sind.

Fraktion vor Ort mit Iris Spranger, MdA am 6. Dezember 2024

Ich freue mich sehr auf meinen nächsten Stadtteiltag, der dieses Mal an Nikolaus stattfindet, dem 6. Dezember. Ich lade Sie herzlich ein, uns bei dem Besuch der Beratungsstelle Häusliche Gewalt von MIM e. V. zu begleiten oder zu einem Gespräch in meiner offenen Bürgersprechstunde vorbeizukommen.

Nachhaltiger Gewinn durch UEFA EURO 2024: Über 600 Mio. Euro für Berlin

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer, die wir im Sommer auch hier in Berlin ausgetragen haben, war für das Land ein echter Erfolg. Die Berlinerinnen und Berliner haben mit Gästen aus ganz Europa friedlich gefeiert und bei den Spielen gemeinsam mitgefiebert.

Eine vorläufige Bilanz hat nun gezeigt, dass sich die Austragung der EURO 2024 für unsere Stadt langfristig sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich gelohnt hat. Eine Untersuchung der sog. Stadtrendite, also der Mehrwert, der sich für unsere Metropole unter anderem durch die Austragung von Sportveranstaltungen und deren Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft ergibt, kommt zu dem Ergebnis, dass die Wertschöpfung für das Land Berlin bei über 600 Mio. Euro liegt. Diese Summe setzt sich zusammen aus der direkten Wertschöpfung, also Einnahmen aus größtenteils Übernachtungen, Gastronomie und Transport. Hinzu kommt außerdem der große Imagegewinn für unsere Stadt Berlin.

Setzt man dieses Ergebnis ins Verhältnis zu den rund 84 Millionen Euro, die Berlin für die EURO 2024 in die Hand genommen hat, wird klar, dass jeder ausgegebene Euro gut angelegt war, um unsere Sportmetropole auch langfristig zukunftssicher, nachhaltiger und inklusiver zu gestalten. So werden beispielsweise große Teile des Kunstrasens vor dem Brandenburger Tor durch Schulen, Kitas und Sportplätze weitergenutzt werden können. Des Weiteren wurde viel Geld investiert, um größere, aber auch kleinere Sportstätten, für die Zukunft zu sanieren. Dabei standen nicht zuletzt Themen wie Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Außerdem wurde die Stadtgesellschaft durch gezielte Investitionen in gemeinnützige Organisationen in den Bereichen Sport, Teilhabe, Anti-Diskriminierung und Nachhaltigkeit gestärkt.

Die bisherige Bilanz zeigt, dass die EURO 2024 nicht nur ein tolles gemeinsames Erlebnis für die Menschen in Berlin und ihre Besucherinnen und Besucher war. Die Austragung hat sich auch für uns als Land gelohnt, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.

Alt-Marzahner Erntefest mit Umweltfest – 13. bis 15. September 2024

Vom Freitag, 13. September bis Sonntag, 15. September 2024 wird der idyllische Dorfkern von Alt-Marzahn wieder zum Schauplatz des beliebten Alt-Marzahner Erntefests, das in diesem Jahr erneut mit dem Umweltfest verbunden ist. Gemeinsam mit der Dorfgemeinschaft Alt-Marzahn, dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Interessengemeinschaft Berlin-Brandenburgischer Schausteller e.V. (IBBS) wird das traditionsreiche Fest in alter Größe am bekannten Standort gefeiert.

Unter der Schirmherrschaft der Bezirksbürgermeisterin wird das Fest am Freitag, 13. September um 13:00 Uhr auf der Hauptbühne offiziell eröffnet. Anschließend findet die Preisverleihung des diesjährigen Schulgartenwettbewerbs statt.

Neben zahlreichen Fahrgeschäften und kulinarischen Angeboten öffnen auch wieder beliebte Einrichtungen wie der Tierhof, das KulturGut, das SchaMöttchen und die Bockwindmühle ihre Tore für große und kleine Besucher.

Am Freitag steht das Umweltfest mit spannenden Themen rund um Umwelt und Nachhaltigkeit im Fokus. Organisationen wie die Freunde der Gärten der Welt, die BSR, Kleingartenverbände und das Freilandlabor Marzahn werden mit Info-Ständen und Mitmachaktionen vertreten sein.

Höhepunkte des Programms sind u.a.:
– Preisverleihung des Schulgartenwettbewerbs
– Vorstellung der schönsten Kleingärten in Marzahn-Hellersdorf
– Erntedankgottesdienst am Sonntag, 15. September, eröffnet durch den Dorfpfarrer

Öffnungszeiten:
– Freitag, 13:00 – 22:00 Uhr
– Samstag & Sonntag, 11:00 – 22:00 Uhr

Gemeinsam mit der Dorfgemeinschaft Alt-Marzahn, dem Bezirksamt und der IBBS freuen wir uns auf ein buntes Fest mit vielen Besucherinnen und Besuchern!

Marzahn-Hellersdorfer Feriensommer 2024 startet!

In der kommenden Woche haben es unsere Berliner Schülerinnen und Schüler wieder geschafft: ein Schuljahr geht zu Ende und die wohlverdienten Sommerferien stehen vor der Tür. Für viele Familien ist es wohl die schönste Zeit im Jahr mit Urlaub, Spaß und Sonnenschein.

Dennoch kommt es aus den unterschiedlichsten Gründen vor, dass einige Familie nicht wegfahren können. Oft fehlt schlicht das Geld, aber auch schwierige Arbeitszeiten der Eltern können die Urlaubsplanung erschweren oder verhindern.

Damit die Sommerferien dennoch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden, bietet unser Bezirk als einziger im Land Berlin jeden Tag mehrere Veranstaltungen extra für Kinder und Jugendliche an. Unter der Schirmherrschaft des Stadtrats für Jugend & Gesundheit, Gordon Lemm, schließen sich viele Menschen, Vereine und Unternehmen zusammen, um allen Kindern eine schöne Ferienzeit zu ermöglichen. Von Kinotagen, freiem Eintritt in den Gärten der Welt, Fahrten zum See oder Sportolympiaden ist für jeden und jede etwas dabei.

Auf der Internetseite www.feriensommer-marzahn-hellersdorf.de sind alle Angebote zusammengetragen. Die große Auftaktveranstaltung findet am 17. Juli von 15 bis 18 Uhr auf dem Barnimplatz im Marzahner Norden statt.

Mein Team und ich wünschen allen Familien einen wunderschönen, spaßigen Sommer.

Iris Spranger vor Ort: Besuch bei Feuerwache Marzahn und Sportangebot SPORT VERNETZT in Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule

Am 14. Juni habe ich im Rahmen meines Stadtteiltags „Fraktion vor Ort“ zwei wichtige Einrichtungen hier bei uns in Marzahn besucht. In der Feuerwache Marzahn in der Märkischen Allee kam ich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Feuerwehr und des Notrettungsdienstes ins Gespräch. Hier konnte ich mir ein Bild von den Herausforderungen im Arbeitsalltag machen, aber auch von den beachtlichen Leistungen, die von den Feuerwehrleuten der Wache erbracht werden.

Die Höhenrettung der Feuerwache Marzahn ist ein echtes Aushängeschild der Berliner Feuerwehr. Die Wache übernimmt als Sonderaufgabe für ganz Berlin die Höhen- und Tiefenrettung und übernimmt Rettungen bis zu einer Höhe von 180 Metern. 40 Höhenretter sind hierfür speziell ausgebildet und müssen dafür mindestens 80 Stunden pro Jahr Höhenrettungsübungen am Seil absolvieren. 

All unsere Feuerwehrleute leisten wertvolle Arbeit. Ihre Aufgaben werden immer vielfältiger, die Bedingungen teilweise schwieriger. Gerade jetzt während der Fußball-Europameisterschaft sind auch die Feuerwehrleute aus Marzahn rund um die Uhr gefragt, für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner und die zahlreichen Besucher aus ganz Europa zu sorgen. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen mit Respekt begegnen und ihre Arbeit wertschätzen. 

An der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule traf ich an meinem Stadtteiltag Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen des Projekts SPORT VERNETZT an der Basketball-AG teilnehmen. Die Bewegungsinitiative bietet seit 2022 an einigen Schulen und Kitas an, zusätzlich zum Sportunterricht an Arbeitsgemeinschaften und offenem Spiel teilzunehmen. Mit Verantwortlichen des Projekts – Claudia Wolf von ALBA Berlin, Florian Lau, Vorsitzender Basket Dragons Marzahn und Lennart Werner, Projektleiter SPORT VERNETZT in Marzahn-Nord – tauschte ich mich unter anderem über die Folgen der Corona-Epidemie aus, unter denen viele Kinder noch immer leiden. Das Projekt SPORT VERNETZT ist ein erfolgreicher Ansatz, Kinder und Jugendliche niedrigschwellig und kostenlos für Sport und Bewegung zu begeistern und dadurch zu einer gelungenen Integration beizutragen. Denn Sport und Bewegung fördern nicht nur die psychische und körperliche Gesundheit, sondern vermitteln auch Werte, Struktur und sozialen Zusammenhalt. Mit dabei war auch Kevin Kühnert, der sich als Bundestagsabgeordneter auch für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf einsetzt. 

Ich begrüße es sehr, dass SPORT VERNETZT seit vergangenem Jahr auch in Marzahn-Nord aktiv ist. Die Finanzierung ist für das Jahr gesichert und es wird zudem in vier weiteren Sozialräumen den Betrieb aufnehmen. Das Projekt liegt mir sehr am Herzen und ich werde mich für seine Fortführung einsetzen.

Von den intensiven und offenen Gesprächen an meinem Stadtteiltag nehme ich wieder zahlreiche Anregungen mit. 

Wählen gehen: Europawahl am 9. Juni 2024

Am 9. Juni 2024 steht eine bedeutende Wahl an: die Europawahl, bei der über 350 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sind, das zehnte EU-Parlament zu wählen. Diese Wahl markiert einen Wendepunkt für die politische Zukunft Europas. Werden wir auch in Zukunft stabile Mehrheiten in der Mitte finden, um sozial gerechte Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln? Sei es in Bezug auf Sicherheit und den Krieg in der Ukraine, die Transformationen in der Arbeitswelt oder die Bewältigung der Klimakrise: Freiheit, Wohlstand und Sicherheit in Europa lassen sich in einer Welt, die von Konflikten, Krisen und Unsicherheiten geprägt ist, am besten mit einer geeinten, handlungsfähigen EU erreichen, die mit einer Stimme auftritt.

Wir als SPD stehen für eine sozial gerechte Klimapolitik, bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und eine demokratische EU. Unsere Spitzen­kandidatin der Berliner SPD für die Europawahl ist Gaby Bischoff, MdEP.

Start in weniger als 100 Tagen: Berlin macht sich bereit für die Fußball-EM UEFA EURO 2024

Am 14. Juni beginnt die Fußball-Europameisterschaft der Männer in Berlin und in ganz Deutschland. Die Hauptstadt bereitet sich derzeit als eine von zehn Host Cities, also Gastgeberstädten, auf die drittgrößte Sportveranstaltung der Welt vor. In der Sportmetropole werden fünf Spiele ausgetragen und schließlich das Finale im Olympiastadion als Höhepunkt der UEFA EURO 2024.

Zum ersten Mal steht dann bei einer Europameisterschaft das Thema Nachhaltigkeit im Zentrum. Die Maßnahmen des Landes Berlin, die die Fußball-EM begleiten, sollen auch gerade den Berlinerinnen und Berlinern möglichst lange zugutekommen. So wird das Olympiastadion inklusiv umgestaltet, es werden Bäume gepflanzt, Bolzplätze eingerichtet und erneuert und Solaranlagen aufgestellt.

Iris Spranger, Sportsenatorin und MdA: „Ich bin sehr froh, dass wir hier in Berlin diese wichtigen Spiele austragen und als Gastgeberin viele Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Land und Europa empfangen werden. Unsere Gäste erwarten spannende Turniere und ein tolles Rahmenprogramm. Bei den Special Olympics World Games hat Berlin im vergangenen Jahr gezeigt, dass es erfolgreich Sport-Großevents ausrichten und tausende Menschen begeistern kann.“

„Die Berliner Bezirke und alle Menschen, die in der Stadt Sport treiben oder damit beginnen wollen, profitieren von der Europameisterschaft. Wir fördern als Land Sportvereine und Projekte aus den Bezirken mit über 1,5 Millionen Euro“, so Spranger weiter.

Vor diesem Hintergrund wurde in der BVV Marzahn-Hellersdorf unter Mitwirken der SPD ein Antrag beschlossen, diese Landesmittel für den Bezirk einzuwerben, beispielsweise für die Instandsetzung von Bolzplätzen und für Veranstaltungen zur Tourismusförderung im Rahmen der Fußball-EM.

Bis zum 14. Juli findet während der 31 EM-Tage in der gesamten Stadt ein Fußballkultursommer statt. Das Kulturprogramm wird umgesetzt von wichtigen Berliner Institutionen wie dem Hamburger Bahnhof und den Berliner Festspielen. In der Fan Zone am Brandenburger Tor und in der gesamten Stadt wird es ein umfangreiches Begleitprogramm mit Musik und Angeboten für Familien geben, organisiert vom Land Berlin, der UEFA sowie der landeseigenen Gesellschaft Kulturprojekte Berlin. Beim Public Viewing werden in der Fan Zone alle 51 Spiele übertragen.

Hier geht es zum Spielplan der Fußball-EM 2024.

Internationaler Frauentag 2024: Zum sechsten Mal Feiertag in Berlin – Zeit zum Demonstrieren für volle Gleichberechtigung

Zum sechsten Mal wird der internationale Frauentag am 8. März in diesem Jahr in Berlin als Feiertag begangen. Leider klafft auch in 2024 immer noch eine Lohnlücke zwischen Männern und Frauen, wie es uns der Equal Pay Day am 06. März in Erinnerung rief. Außerdem belegt eine gerade neu erschienene Studie, dass Frauen noch immer deutlich mehr Haus- und Familienarbeit leisten als Männer.

Um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und ein Zeichen für die dringend notwendige Gleichstellung von Mann und Frau zu setzen, finden auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen und Demonstrationen statt. Auf der hier verlinkten Seite, sind einige Veranstaltungen aufgeführt. Unter anderem wird es auch in Marzahn-Hellersdorf die traditionelle Veranstaltung „Rosen für Clara“ am Clara-Zetkin-Denkmal geben. Ich lade Sie herzlichst ein. Zeigen Sie Flagge für eine echte Gleichstellung der Frau.

Iris Spranger zu Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf und neuem Kombibad am Kienberg

Über die Zukunft des geplanten Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
ging es heute bei einem Gespräch, zu dem Innensenatorin und MdA Iris Spranger
geladen hatte. Sie traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Feuerwehr, aus
Bezirks- und Landespolitik sowie der BIM (Berliner Immobilienmanagement) im
derzeit genutzten sanierungsbedürftigen Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in der
Donizettistraße, um die Planung des Neubaus voranzutreiben.


Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport: „Die ehrenamtlichen
Kollegen der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf benötigen für ihren Dienst dringend
eine dem aktuellen Standard entsprechende Feuerwache. Wir müssen sicherstellen,
dass Menschen, die im Ehrenamt so wichtige Aufgaben übernehmen, dies auch zu
guten Bedingungen tun können. Wir brauchen hier schnell eine Lösung, da im
umliegenden Gebiet neue Wohnquartiere entstehen und immer mehr Menschen in
unseren Bezirk ziehen. Ich begrüße es sehr, dass wir hier auf einem guten Weg sind
und die Planungen zum Ankauf eines Geländes durch das Land Berlin sowie den
Neubau bereits laufen.“

Im Anschluss gab es ein persönliches Gespräch zum Stand des geplanten
Kombibads am Kienberg. Auch hier nahmen neben Spranger Beteiligte aus der
Bezirks- und Landespolitik von SPD und CDU teil, unter anderem der Berliner
Abgeordnete Jan Lehmann, Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic, Günther Krug,
SPD-Fraktionsvorsitzender in Marzahn-Hellersdorf sowie Gordon Lemm,
Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit. Auch Dr. Matthias Oloew von
den Berliner Bäder-Betrieben nahm daran teil.


Iris Spranger: „Es ist Zeit, dass unser Bezirk Marzahn-Hellersdorf endlich ein eigenes
Freibad bekommt. Als SPD haben wir lange für das Kombibad gekämpft und
schließlich unter meiner Leitung als Sportsenatorin erreicht, dass die Finanzierung im
Haushalt des Landes gesichert ist. Zuschüsse in der Höhe von 40 Millionen Euro
sind in der Finanzplanung ab 2026 für die nächsten großen Schritte vorgesehen, wie
das Bebauungsplan-Verfahren, Ausschreibung und schließlich den Beginn des
Bauvorhabens. Ein eigenes Kombibad in Marzahn-Hellersdorf ist ein großer Gewinn
für die Lebensqualität vieler Menschen in unserem Bezirk. Ich werde mich,
gemeinsam mit allen Beteiligten, auch weiterhin dafür stark machen, dass die
nächsten Schritte zügig umgesetzt werden.“

Klausurtagung und gemeinsames Gedenken an NS-Opfer

Im Rahmen der Klausurtagung unserer SPD-Fraktion haben wir am 27. Januar an der zentralen Gedenkveranstaltung der Stadt Leipzig zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus teilgenommen. Dabei haben wir gemeinsam am Mahn- und Denkmal Abtnaundorf einen Kranz niedergelegt. Gerade in den heutigen Zeiten ist es so wichtig, der Opfer zu gedenken und damit auch ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus zu setzen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Das war das Motto unserer diesjährigen Fraktionsklausur, die ebenfalls in Leipzig stattfand. In unserer dabei verabschiedeten Resolution fordern wir eine kluge Haushaltspolitik mit politisch sinnvollen Priorisierungen ohne sozialen Kahlschlag sowie eine klare Kante gegen die extreme Rechte. Auch setzen wir uns für mehr politische Teilhabe aller Berliner*innen ein:  Wir schlagen dafür einen Volksentscheid durch das Parlament vor. Wir sind als Fraktion davon überzeugt, auf diese Weise der Politikverdrossenheit begegnen zu können. So können wir der Bevölkerung signalisieren, dass sie Teil der gesellschaftlichen Debatten ist und ihr mehr Mitsprache und echte Entscheidungen ermöglichen.

Unsere Resolution kann man hier nachlesen.