Archiv der Kategorie: Aktuelles

Unser Programm – unser Berlin: Landesparteitag am 27.5.2016

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Im Mittelpunkt des Landesparteitags am 27. Mai 2016 stand die Beratung des Regierungsprogramms 2016- 2021 für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016. Der Entwurf des Wahlprogramms ist intensiv beraten und zur Diskussion gegeben worden.

Als stellvertretende Landesvorsitzende machte Iris Spranger in ihrer Einführung zum Programmteil Stadtentwicklung und Wohnen deutlich, dass es ohne die Berliner SPD die Mietpreisbremse auf Bundesebene nicht gegeben hätte. Sie weist auf die vielfältigen Maßnahmen hin, um Wohnraum bezahlbar zu halten.

Wichtig sei zudem die Absenkung bei der Modernisierungsumlage.  „Wir wollen soziale Mieten erhalten und die gute Mischung in Berlin sichern.“ Privatsierungen städtischer Wohnungen sollen über eine Verfassungsänderung gänzlich ausgeschlossen werden. Der Bund müsse seine Liegenschaftspolitik verändern. Überzeugende Konzepte müssten wichtiger sein als der Preis. Die Bezirke brauchen einen Fonds, um ein Vorkaufrecht in bestimmten Bereichen ausüben zu können.

Link zur Rede von Iris Spranger auf dem Landesparteitag:

Am Ende wurde der Entwurf von den Delegierten einstimmig verabschiedet. Das vollständige Programm finden Sie in Kürze hier.

Müller: „Berlin bleibt frei und tolerant“

„Berlin bleibt frei, Berlin bleibt sozial, Berlin bleibt erfolgreich.“ Der SPD- Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller hat in seiner Rede auf dem SPD- Landesparteitag am 27. Mai das Programm der SPD für eine solidarische Stadt beschrieben und seine Zuhörerinnen und Zuhörer stark beeindruckt.

Die vollständige Rede und alle weiteren Informationen finden Sie hier: www.spd- berlin.de/landesparteitage

Presse:

Im Parlament: Wohnungen für Flüchtlinge

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Am 26. Mai 2016 fand die Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Ein Gesprächspunkt war u.a. die Unterbringung Geflüchteter in Wohnungen.

Die Forderung der Grünen, Menschen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in akzeptable Wohnverhältnisse zu bringen, halten alle Fraktionen für sinnvoll. Ihr Antrag, schnellere Lösungen durch „cleveren Wohnungsbau“ zu finden und eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge, in die Planung modularer Unterkünfte zu übernhemen, wird daher in die Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen.

Sehen Sie hier den Link zur RBB „Im Parlament“ und der Rede von Iris Spranger am 26.5.2016.

Landesparteitag: Iris Spranger als stellv. Vorsitzende bestätigt

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Die Berliner SPD hatte am 30. April 2016 zu ihrem Landesparteitag in das Hotel Estrel in Neukölln geladen und startete den Wahlkampf für die Wahl am 18. September mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller. Dieser wurde zuvor von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurde Iris Spranger im Amt bestätigt.

LPT 30.4.2016 - 1

Fotos: SPD Berlin

Michael Müller warnte in Hinblick auf die kommenden Wahlen davor, für Rechtspopulisten zu stimmen. „Es ist nicht egal, wem man seine Stimme gibt.“ Die Frage, so Müller, sei: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Weiter in einer offenen und toleranten oder in einer sich abschottenden und ausgrenzenden?  „Man muss die Ängste ernst nehmen aber nicht die Lösungen bei Populisten suchen“, sagte Müller. Von Berlin müsse das Signal ausgehen, dass Rechtspopulisten nicht zu dieser Stadt passen

Sein Ziel als Sozialdemokrat und Regierender Bürgermeister sei es, fünf Jahre eine stabile Regierung in Berlin zu führen, sagte Müller. „Wir kämpfen um ein klares Mandat für sozialdemokratische Politik.“ Die wachsende Stadt gelinge nur mit sozialer Politik. Gerechtigkeit treibe die SPD seit 150 Jahren an.

„Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung“, sagte Müller. „Nur ein soziales, solidarisches Berlin kann gute Heimat sein.“ Bei der Überlegung, wer Koalitionspartner sein könne, warb Müller dafür, Inhalte in den Vordergrund zu stellen. „Es ist vielleicht nicht wichtig, mit wem, sondern wofür – daran müssen sich alle möglichen Koalitionspartner messen lassen. Alle Menschen, die eine soziale Stadt und  lebendige Kieze wollen, müssten ihr Kreuz bei der SPD machen. „Hauptsache Berlin – darum geht es.“

Iris Spranger dankt den zahlreichen Delegierten und Helfern, die auch diesen Landesparteitag so erfolgreich gestaltet und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben.

Infos auf www.spd-berlin.de

Im Parlament: Senat will Bestand auf 400.000 Wohnungen erhöhen

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In der Fragestunde der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 14. April 2016 beantwortete Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel die Anfrage von Iris Spranger bzgl. der „Roadmap“ zwischen Berliner Senat und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausführlich.

Das konkrete Ziel ist es, den Bestand der landeseigenen Wohnungen auf insgesamt 400.000 Wohnungen zu erhöhen und damit eine deutliche Entspannung des Wohnungsmarktes herbeizuführen. Eine Milliarde Euro werde sich der Senat das Förderprogramm kosten lassen. Vor allem sozial bezahlbarer Wohnraum mit einer Einstiegsmiete von 6,50,- € soll geschaffen werden.

Link zur Fragestunde auf RBB „Im Parlament“:
79. Sitzung am 14. April 2016: Iris Spranger in der Fragestunde zur „Roadmap“ zwischen Berliner Senat und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften

Füreinander-Tour in Marzahn-Hellersdorf: „Michael Müller im Gespräch“

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Michael Müller stand am 11. April 2106 in Helle Mitte Rede und Antwort zu den unterschiedlichsten Themen in Marzahn-Hellersdorf und Berlin. Auf der gut besuchten Veranstaltung nutzten viele Menschen ihre Anliegen zu schildern. Michael Müller antwortete ausführlich.

Füreinander - MH 12.4.2016-3

„Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Füreinander da sein bedeutet dabei sowohl füreinander einzustehen als auch einander zuzuhören, denn Berlin soll Heimat für alle bleiben. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will Müller deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über die Probleme vor Ort sprechen und mögliche Lösungen diskutieren, damit Berlin das bleibt, was es ist: eine solidarische Stadt. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Michael Müller an zwölf Abenden zwischen März und Juni 2016 zum offenen Bürgerdialog ein.

Der Termin fand statt am:
Montag, 11. April, ab 17 Uhr im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Einlass ab 16:30 Uhr
Rathaus Helle Mitte, Bürgersaal, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Eine Übersicht über die weiteren Termine finden Sie hier http://www.spd.berlin/programm2016/fuereinander/>.

Spranger: CDU gibt Feuer frei auf die eigenen Senatoren

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Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender Dietmann: Feuer frei auf die eigenen Senatoren

Zum gestarteten Volksbegehren zur Freigabe von Schulsporthallen erklären die stellvertretende Landesvorsitzende, Iris Spranger, und der Landesgeschäftsführer, Dennis Buchner:

„Es ist schon bezeichnend, dass ausgerechnet der Reinickendorfer Abgeordnete Michael Dietmann sich nun an die Spitze eines Volksbegehrens stellt, das die Nutzung von Schulsporthallen als Unterkünfte für Flüchtlinge praktisch unmöglich machen soll. Gerade der CDU-geführte Bezirk Reinickendorf bleibt weit unter seinen Möglichkeiten, Flüchtlingen eine Unterkunft zu bieten. Die CDU trickst hier mit bürokratischen Mitteln und verhält sich mit Blick auf Gesamt-Berlin zutiefst unsolidarisch“, so Iris Spranger.

Dennis Buchner ergänzt: „Damit zeigt der CDU-Abgeordnete Dietmann allerdings zeitgleich auch das Versagen der eigenen Senatoren Czaja und Henkel auf, die viel zu spät reagiert haben und so zu einer Situation beigetragen haben, die heute auch den Berliner Sport belastet. Die SPD ist dankbar, dass der Landessportbund in dieser Frage seinen rationalen Kurs bewahrt. Derzeit sind etwa 60 von über 1.000 Berliner Sporthallen betroffen.“

“Der Senat unter Federführung Michael Müllers und der Landessportbund haben bereits klare Kriterien erarbeitet, wie die Hallen wieder freigemacht werden. Senat und Abgeordnetenhaus haben finanzielle Mittel bereitgestellt, damit Schulen alternative Sportangebote finanzieren und Vereine Ersatzflächen anmieten können. Ferner stehen ausreichende Sanierungsmittel für im Moment als Flüchtlingsunterkünfte genutzte Hallen bereit, allein für dieses Jahr stehen fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Die Berlinerinnen und Berliner erwarten auch im Sinne des Sports, insbesondere auch des Schulsports für unsere Kinder, verantwortungsbewusstes Handeln. Ein Großteil der Berlinerinnen und Berliner zeigt sich in dieser Situation solidarisch mit geflüchteten Menschen“, so Spranger.

Buchner abschließend: „Das Gegeneinander-Ausspielen von Interessen schadet dem guten Zusammenleben in der Stadt. Die führende Beteiligung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden am Volksentscheid zeigt auch das Chaos innerhalb der CDU auf.“

Link zur Pressemitteilung vom 5. April 2016

111.000 Euro für Gründerzeitmuseum bewilligt

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Iris Spranger begrüßt die Fortsetzung der Sanierungen durch Lottomittel

Eine weitere Unterstützung für notwendige Sanierungsarbeiten  erhält das Gründerzeitmuseum  im Gutshaus Mahlsdorf. Der im vergangen Jahr gestellte Antrag auf Zuwendung für Sanierungsarbeiten  wurde jetzt von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie (SDKLB) bestätigt. Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses,  begrüßt diese  Entscheidung. „Dass auch in diesem Jahr über 111000 Euro Lottomittel für das Gründerzeitmuseum Mahlsdorf genehmigt wurden, freut mich in ganz besonderem Maße. Damit wird die große Bedeutung dieses Museums sowohl in unserem Bezirk als auch in der europäischen Museumslandschaft gewürdigt. Das Gutshaus Mahlsdorf ist mit seinen beeindruckenden Sammlungen ein wunderbarer Ort in meinem Wahlkreis, dem ich immer eng verbunden bin und für den ich mich gerne einsetze.“

Das Gründerzeitmuseum in dem 200 Jahre alten Gutshaus Mahlsdorf hat zur denkmalsgerechten Sanierung seit 2007 viel Unterstützung durch die SDKLB, durch den Senat, den Bezirk und viele Unterstützer und Sponsoren erfahren. So erfolgte in den vergangenen Jahren die Dachsanierung, die beeindruckende Sanierung der Außenfassade sowie von Teilen der Museumsräume. Mit den nun genehmigten Geldern können die Freitreppen zum Haupteingang und zur Gartenseite rekonstruiert werden. Und die vielen Besucher, über 10000 waren es im vergangenen Jahr, wird es besonders freuen, dass die Sanitärräume endlich modernisiert werden. Der knarrende Fußboden im Flurbereich des ersten Stocks kann nun denkmalsgerecht restauriert werden.

Monika Schulz-Pusch, die engagierte Geschäftsführerin des Museums,  kommentiert die Nachricht über den neuen Geldsegen so:“ Ich bin total dankbar und freue mich riesig, dass wir weiter solche tolle Unterstützung bekommen. Damit ist sichergestellt, dass unser Gründerzeitmuseum auch im Rahmen der Internationalen Gartenbauausstellung ein würdiger und attraktiver Partner ist“.

Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 7.3.2016 – Förderung für GründerzeitMuseum bewilligt

Presse:
Lichtenberg-Marzahn-plus: 111.000 für das GründerzeitMuseum; 8. März 2016
Downloadlink zu www.bezirks-journal.de

Freizeitforum Marzahn erhält zusätzliche Fördergelder

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Das Freizeitforum Marzahn, eines von drei Projekten in Berlin, erhält vom Bund zusätzlich Fördergelder.

Die beiden SPD-Abgeordneten Iris Spranger und Liane Ollech begrüßen die Entscheidung, dass das Freizeitforum Marzahn 900.000 Euro für eine Sanierung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Infrastruktur“ erhält. Für das Programm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit konnten sich kommunalen Einrichtungen aus den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bewerben. Insgesamt gab es Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro.

„Wir freuen uns über die gute Nachricht des Bundes, gerade die dringend benötigten Sport- und Kulturstandorte kamen in der Vergangenheit zu kurz.

Seit Jahrzehnten ist das FFM mit seinen vielfältigen Angeboten als Anlaufpunkt auf der Marzahner Promenade und darüber hinaus bekannt und beliebt.“, so Iris Spranger und Liane Ollech, MdA.

Gefördert werden durch das Programm 56 Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung in ganz Deutschland. Die Auswahl der Förderprojekte erfolgte anhand fachlicher Kriterien und der Chance einer zügigen Umsetzbarkeit der Projekte.

Link zur Pressemitteilung vom 26.2.2016: Fördergelder für Freizeitforum Marzahn

Ansprechpartner Iris Spranger: 0151 61 31 08 83

Iris Spranger im Parlament am 18.2.2016

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Die 76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. Februar 2016 hatte es für Iris Spranger in sich: Gleich mit drei Redebeiträgen brachte sie sich in die Debatte ein.

Sehen Sie hier ihre Redebeiträge in der Verlinkung zu RBB „Im Parlament“:

Anschließend war Iris Spranger live zu Gast in der RBB-Runde. Der Beitrag zum Thema folgt ab der ca. 52. Minute. RBB-Runde „Heute im Parlament“

Erfolg bei der SPD-Fraktionsklausur in Jena: Mehr Geld für die Sanierung der Sporthallen

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Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22.-24. Januar 2016 in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Modernisierung der Berliner Verwaltung.

Besonders erfreut zeigte sich Iris Spranger darüber, dass aus dem Investitionsfonds des Landes statt bisher einer, nun fünf Millionen Euro zusätzlich für Sporthallen bereitgestellt werden, die nach einer Belegung als Flüchtlingsunterkunft saniert werden müssen. Hierfür hatte sich Spranger massiv eingesetzt.

SPD Fraktion - Klausur 2016Michael Müller bei der Fraktionsklausur; Foto: SPD-Fraktion Berlin

Die am beschlossene Resolution „Berlin – Die attraktive und lebenswerte Metropole“ finden Sie hier als Download: http://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/resolution_beschlussfassung_24_01_2016.pdf

Weitere Informationen unter www.spdfraktion-berlin.de sowie auf Facebook unter https://www.facebook.com/spdfraktionberlin.

Presse:
Berliner Morgenpost: Die Beschlüsse der SPD-Fraktionsklausur; 24. Januar 2016

Infobrief – Januar 2016

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Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
mit wichtigen Entscheidungen auf den politischen Ebenen hat das neue Jahr uns allen vor Augen geführt: 2016 wird ein sehr entscheidendes Jahr werden.

So möchte ich Ihnen und Ihren Familien viel Erfolg, Glück, Freude und Gesundheit im neuen Jahr wünschen.

Spranger - DIN A5-Flyer - 1-2016

In der neuen Ausgabe des Infobriefes finden Sie außerdem interessante Informationen zu meiner Arbeit als Abgeordnete im Berliner Parlament und im Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf. Schwerpunkt diesmal: Die Franz-Carl-Achard-Grundschule.

Viele von Ihnen haben sich zum Thema Achard-Schule an mich gewandt. Wir waren uns einig in dem Ziel, nach der plötzlichen Schließung schnellstmöglich wieder den Schulbetrieb vor Ort zu ermöglichen.

Hier lesen Sie mehr: Spranger – Infobrief aktuell – 2016 März 

 

Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule verhindert!

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Der Geschäftsführende Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat in seiner heutigen Sitzung begrüßt, dass der Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule aufgrund einer neuen Einschätzung der baulichen Situation vermieden werden kann.

Mit Datum vom 22. Dezember 2015 hat ein Gutachten die Möglichkeit aufgezeigt, mit einigen baulichen Sicherungsmaßnahmen die Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder nutzbar zu machen. Die Nutzung ist danach bis 2019 möglich.

Alle Mitglieder des Geschäftsführenden Kreisvorstands waren sich einig, dass insbe-sondere die schnelle Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in die Franz-Carl-Achard-Grundschule bis spätestens zum Beginn des neuen Schuljahrs 2016 und der Erhalt des historischen Altbaus möglich werden.

In der Zeit bis Ende 2019 kann die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule geplant und vorbereitet werden. Im Anschluss ist dann die Sanierung in zwei bis drei Jah-ren möglich. Der Geschäftsführende Kreisvorstand begrüßt diese Möglichkeit, da auch eine Erweiterung der Schulkapazität eingeplant werden kann.

Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß auf der gestrigen Sitzung des Schul- und Sportausschusses bereits den Abriss bis zur Neubewertung der baulichen Situation durch alle beteiligten Ämter abgesagt hat.

Liane Ollech, Rudi Kujath, Marion Hoffmann (stellvertretende Kreisvorsitzende)
Für Nachfragen: Paul Kneffel, Kreisgeschäftsstelle, 0170 2768212

Hierzu erklären die Abgeordneten Sven Kohlmeier und Iris Spranger:
Der Baubereich des Bezirksamtes hat ein weiteres vom Bezirksamt beauftragtes
Gutachten vom 22.12.2015 erhalten. In diesem wird die Möglichkeit einer schnellen
Rückkehr der Schüler durch provisorische Sicherungsmaßnahmen erörtert. Die Sanierung der Schule muss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, dadurch kann die historische Schule erhalten bleiben.
Die SPD-Wahlkreisabgeordneten von Mahlsdorf, Iris Spranger, und Kaulsdorf/Kaulsdorf-Nord, Sven Kohlmeier, gratulieren auch der Bürgerinitiative der
Achard-Grundschule zum Erfolg. Die Initiative und deren Gutachter haben wesentlich zum
Umdenken geführt.
„Wir haben uns sofort nach Kenntnis von dem Gutachten für diese Variante entschieden
und dafür politisch eingesetzt. Denn es entspricht dem Elternwillen und dem Willen der
Kaulsdorfer und Mahlsdorfer, die historische Schule noch für die nächsten Generationen
zu erhalten. Die Entscheidung zum Abriß auf Grund anderer Tatsachen ist damit zum
Glück vom Tisch. Wir begrüßen, dass das Bezirksamt das neue Gutachten zum Anlass
genommen hat, im Schulausschuss am 07.01.2016 den Abriß auszusetzen. Auf
Grundlage der neuen Sachlage darf die Schule nicht abgerissen werden.“, so Iris
Spranger und Sven Kohlmeier.

Für Nachfragen: Iris Spranger unter 0171/6131 0883 und Sven Kohlmeier: 0179/39 700 26.

Links zu den Pressemitteilungen:
SPD MH – Abriss der Achard-Grundschule verhindert – 8.1.2016
Spranger und Kohlmeier – Abriss der Achard-Grundschule verhindert – 8.1.2016

Presse:
Berliner Abendblatt: Hurra, hurra, die Schule bleibt; 20. Januar 2016
Bezirksjournal: Abriss der Achard-Grundschule vorerst vom Tisch; 8. Januar 2016

Klares Zeichen: Bürgerämter sind für Bürger da

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Als klares Zeichen dafür dass „unsere  Bürgerämter für die Bürger da sein müssen und die langen Wartezeiten für einen Termin einfach nicht akzeptabel sind“ bewertet Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses, den vom Berliner Landesparlament  beschlossenen Maßnahmeplan  für die Bürgerämter. „Mit klaren Vorgaben und mit besserer personeller Ausstattung wird nun den zur Recht kritisierten Missständen zu Leibe gerückt“  unterstreicht  Iris Spranger. Mit dem beschlossenen Gesetzespaket solle sichergestellt werden, dass Service für die Bürgerinnen und Bürger auch wirklich bürgernah organisiert werden könne.

Der  Maßnahmeplan  sieht in insgesamt 12 Punkten spürbare Verbesserungen für die Arbeit der Bürgerämter vor. So soll die Terminvergabe langfristig erfolgen können und zugleich auch dem  Missbrauch  bei der  Online-Vergabe ein Riegel vorschoben werden.  „Jeder Bezirk erhält drei weitere Stellen, die schnellstmöglich zu besetzen sind“, sagt Iris Spranger und hebt hervor, dass  eventuelle geplante Personalabbauvorstellungen in den Bürgerämter nicht zustimmungsfähig seien. Ganz im Gegenteil, meint Iris Spranger, werde dafür  gesorgt, dass das Personal in den Bürgerämtern bessere Arbeitsbedingungen erhalte. „Bürgernähe heißt für mich, dass die Arbeit vor Ort attraktiv sein muss und für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch die Voraussetzungen gegeben sind, die hohen Anforderungen und Erwartungen zu erfüllen.“ Iris Spranger verbindet dies mit dem Dank an die Beschäftigten der  Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf, die unter schwierigen Bedingungen eine gute Arbeit leisten.

Die 12 beschlossenen Maßnahmen sehen unter anderem vor, Termine der Bürgerämter künftig sechs Monate im Voraus freizuschalten. Sollten in einem Zeitraum von acht Wochen alle Angebote ausgebucht sein, soll das Kontingent kurzfristig erhöht werden. Eine weitere wichtige Forderung soll mit der Ausweitung der Öffnungszeiten der Ämter erfüllt werden. Auch Online-Angebote sollen noch stärker in die Erledigung von Arbeiten einbezogen werden.

Link zur Pressemitteilung: Maßnahmeplan für Bürgerämter – 11.12.2015

Iris Spranger: 0151/61310883

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

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Sehr geehrte Damen und Herren,
auch in diesem Jahr bin ich mit meinem Team zur Adventszeit in Marzahn-Hellersdorf unterwegs und verteile weihnachtliche Präsente, u.a. am Freitag, den 18. Dezember 2015 um 14 Uhr am S-Bahnhof Mahlsdorf.

P1070288-kompr.Ihnen und Ihrer Familie wünschen wir eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit. Auch 2016 bin ich Ihre Ansprechpartnerin vor Ort. Bei Anliegen oder Problemen können Sie sich jederzeit gern an mich wenden.

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen.

Link zur Weihnachtspostkarte 2015

Spranger begrüßt neue Bauvorhaben: Rege Bautätigkeit in Marzahn-Hellersdorf

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Als einen wichtigen Schritt den Wohnungsneubau in Berlin schnell voranzubringen, bezeichnete  Iris Spranger, Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für Bauen, Wohnen und Mieten, die vom Senat beschlossenen Änderungen des Berliner Flächennutzungsplanes. So könnten über 6500 Wohnungen neu entstehen.

Alleine im Einzugsbereich des Ortsteilzentrums Mahlsdorf werden etwa 920 Wohneinheiten möglich, erklärte die SPD-Politikerin. Das gebe dem gesamten Gebiet im Einzugsbereich der Straßenbahn zwischen den S-Bahnhof Mahlsdorf und Köpenick neue Entwicklungsmöglichkeiten.Besonders freue es sie, dass diese Bautätigkeit in Mahlsdorf  möglich wird.
„Als Abgeordnete dieses Wahlkreises werde ich mich natürlich besonders um die Belange der Menschen, die dort wohnen  und die dann zu uns kommen werden, kümmern“ sagte Iris Spranger.

„Marzahn-Hellersdorf baut und wächst, und das ist eine große Aufgabe“, stellte Iris Spranger fest. Sie verwies auf die rege Bautätigkeit im Bezirk. So sollen am Landsberger Tor ca. 360 Wohneinheiten entstehen. In Alt-Biesdorf plant die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ ein großes Projekt für ca. 450 Wohneinheiten.
„Es ist der besondere Vorteil von Marzahn-Hellersdorf, dass wir  noch  viele Potenzialflächen  für den individuellen Wohnungsbau und für mehrgeschossige Wohnprojekte haben“, meinte Iris Spranger. Als Beispiele nannte sie in Biesdorf Flächen an der Weißenhöher Straße, am Blumenberger Damm oder in der Grünen Aue. In Mahlsdorf gäbe es im Bereich der Theodorstraße und Pilgramer Straße Potenziale für etwa 250 Wohneinheiten, im Kaulsdorf könnten bald im sogenannten Kirchendreieck über 100 Wohneinheiten entstehen.

Iris Spranger zeigt sich zuversichtlich, dass die vielen Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf spürbar zur Steigerung der Attraktivität des Bezirks beitragen. „Unser ganz klar formulier-tes Ziel ist, dass auch künftig Wohnraum bezahlbar bleibt“, bekräftigte Iris Spranger.

Ansprechpartnerin: Iris Spranger 0151/61310883

Link zur Pressemitteilung: Spranger – PM Bauvorhaben im MH – 19.11.2015

Presse:
Berliner Woche: Spranger begrüßt rege Bautätigkeit im Bezirk; 9.12.2015

SPD Landesparteitag am 14. November 2015: Europa steht zusammen

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Die Berliner SPD hat am Sonnabend ihren Landesparteitag vorzeitig beendet. Um ihre Solidarität mit den Opfern der Terror- Anschläge in Paris auszudrücken, sind die Landesparteitagsdelegierten von der Kongresshalle am Alexanderplatz zum Brandenburger Tor gezogen, um dort vor der französischen Botschaft Blumen niederzulegen.

Auf ihrem Landesparteitag hatte die Berliner SPD auf einem Transparent an den Satz des früheren norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg erinnert, mit dem er auf den Anschlag von Utoya geantwortet hatte: „Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“ Vor dem bcc wehten die Fahnen der SPD auf Halbmast.

Beschlüsse und Informationen zu den Ergebnissen des Landesparteitages am 14. November 2015 finden Sie unter: www.spd-berlin.de

Im Parlament: Berliner Wohnraumversorgungsgesetz beschlossen

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In der Plenarsitzung am 12. November 2015 beschlossen die Parlamentarier das Wohnraumversorgungsgesetz. Die Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus und Redebeitrag von Iris Spranger finden Sie hier: Iris Spranger zum Wohnraumversorgungsgesetz, in: RBB „Im Parlament“ – 71. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 12. November 2015

SPD-Fraktion setzt sozial verträgliche Mietenentwicklung und mehr sozialen Wohnungsbau durch

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz im Berliner Abgeordnetenhaus erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger:

„Mit der Verabschiedung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes wird ein weiterer wichtiger Schritt für die Gewährleistung einer dauerhaften Wohnungsversorgung sowie für eine sozialverträgliche Mietenentwicklung in Berlin unternommen.

Die „Initiative Mietenvolksentscheid“ hat im Vorfeld der Erarbeitung dieses Gesetzes zu einer breiten mietenpolitischen Diskussion in der Stadt beigetragen. Wir haben das Anliegen der Initiative von Beginn an ernst genommen und die Vertreterinnen und Vertreter der Mieteninitiative zügig zu Gesprächen eingeladen. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser sehr konstruktiven Gespräche und Verhandlungen zwischen den Vertreterinnen und Vertretern der Initiative Mietenvolksentscheid, dem Berliner Senat und unserer Fraktion ist das nun beschlossene Berliner Wohnraumversorgungsgesetz entstanden.

Die mieten- und wohnungspolitischen Eckpunkte des Gesetzes umfassen:

  • Kappung der Sozialmieten bei 30 Prozent des Nettoeinkommens
  • Gesetzliche Verankerung der sozialen Ausrichtung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
  • Mindestens 55 Prozent der freiwerdenden Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssen an Personen mit besonders niedrigen Einkommen vermietet werden.
  • 30 Prozent der Neubauten bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssen als Sozialwohnungen errichtet werden.
  • Es werden demokratisch gewählte Mieterräte eingeführt.
  • Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Wohnungsversorgung in Berlin
  • Errichtung eines „Sondervermögens Wohnraumförderfonds Berlin“

Für die oben genannten gesetzlichen Maßnahmen wird ein Finanzvolumen von rund 1,4 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren zur Verfügung gestellt, davon 900 Millionen Euro für die Wohnungsneubauförderung, 300 Millionen Euro für die Eigenkapitalerhöhung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen, 200 Millionen Euro für den Mietenausgleich im Sozialwohnungsbestand und 40 Millionen Euro für die Förderung der Modernisierung und Instandsetzung von Wohnraum.

Zeitgleich mit dem Gesetz wurde heute auf Initiative der SPD-Fraktion ein Entschließungsantrag verabschiedet, der die Prüfung und Erarbeitung von weiteren Maßnahmen in Richtung einer nachhaltigen Begrenzung der Sozialmieten, einschließlich der Betriebskosten, und die Sicherung von Belegungsbindungen vorsieht.

Zur gründlichen Vorbereitung entsprechender Vorschläge soll eine fachlich ausgewiesene Expertenkommission eingesetzt werden. Sie soll unter anderem Möglichkeiten zur Begrenzung der Mieten im bisherigen sozialen Wohnungsbau prüfen sowie hinsichtlich ihrer rechtlichen, wirtschaftlichen und administrativen Machbarkeit bewerten. Hierzu gehören u.a. die Themen zur Aufhebung des so genannten Einfrierungsgrundsatzes, die Struktur der damaligen Bewilligungsbescheide, den Verbleib im Kostenmietrecht bis hin zur Richtsatzmiete sowie Möglichkeiten zur energetischen und baulichen Ertüchtigung.“

Für Nachfragen:
Iris Spranger mobil 0151 613 10 883

Link zur Pressemitteilung: Spranger – PM Wohnraumversorgungsgesetz 13.11.2015

Mieterschutzpolitik des Senats durch BGH-Urteil bestätigt

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Iris Spranger und die SPD-Fraktion begrüßen die Rechtmäßigkeit der Kappungsgrenzen-Verordnung in Berlin

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin, die im Mai 2013 erlassen wurde, rechtmäßig ist. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger:

„Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes ist ein Erfolg für die Mieterinnen und Mieter in der Stadt und bestätigt die sozialverträgliche Mietenpolitik in Berlin, die maßgeblich von der SPD-Fraktion mitgestaltet wird. Die Mieterinnen und Mieter werden in einem eng begrenzten und angespannten Wohnungsmarkt so vor erheblichen Mieterhöhungen geschützt.

Das Gericht hat auch den Umstand für rechtmäßig erklärt, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung für die gesamte Stadt Berlin gilt. Das ist begrüßenswert, denn tatsächlich ist in Berlin als Gesamtstadt eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet. So gesehen verfolgt die Verordnung das dem öffentlichen Interesse dienende Regelungsziel, in Gebieten mit besonderer Gefährdungslage einen zu raschen Anstieg von Mieten auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zu dämpfen.

Die Verordnung stellt nach Auffassung des Gerichts einen angemessenen, auch die Belange der Vermieter hinreichend berücksichtigenden und damit verhältnismäßigen Interessenausgleich her. Diese Entscheidung ist zu begrüßen.“

Link zur Pressemitteilung auf www.spd-fraktion-berlin.de

SPD Marzahn-Hellersdorf stellt Weichen für 2016

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Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 10. Okotber 2015 als erster SPD-Kreisverband seine Kandidaten für die Abgeordnetenhaus und BVV-Wahlen am 18. September 2016 aufgestellt. Iris Spranger kandidiert erneut im Wahlkreis Mahlsdorf / Kaulsdorf-Süd. Als Spitznekandidatin vertritt sie die Bezirksliste der SPD auf Platz 1.

Als Bürgermeisterkandidat wurde erneut Stefan Komoß als Spitzenkandidat aufgestellt. Damit macht er seinen Anspruch deutlich, den Bezirk nach der nächsten Wahl weiter leiten zu wollen.SPD Marzahn-Hellersdorf - KDV 10.10.2015

Die vollständigen Listen finden Sie nachfolgend:

Wahlkreiskandidaten (Erststimme):

WK1: Gordon Lemm für Marzahn-Nord
WK2: Ulrich Brettin für Marzahn-Mitte
WK3: Enrico Stölzel für Hellersdorf-Nord
WK4: Liane Ollech für Marzahn-Süd, Biesdorf
WK5: Iris Spranger für Mahlsdorf, Kaulsdorf-Süd
WK6: Sven Kohlmeier für Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord, Hellersdorf-Süd

Kandidatenliste Abgeordnetenhaus (Zweitstimme – Wahl der Partei)

Platz 1: Iris Spranger (Mahlsdorf)
Platz 2: Sven Kohlmeier (Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord, Hellersdorf-Süd)
Platz 3: Liane Ollech (Biesdorf)
Platz 4: Ulrich Brettin (Marzahn-Mitte)
Platz 5: Bilgin Lutzke (Biesdorf)
Platz 6: Enrico Stölzel (Hellersdorf-Nord)
Platz 7: Mekonnen Shiferaw (Hellersdord-Nord)

Kandidatenliste Bezirksverordnetenversammlung (Drittstimme)

1: Stefan Komoß (Bürgermeisterkandidat, Kaulsdorf)
2: Liane Ollech (Biesdorf)
3: Gordon Lemm (Marzahn-Nord)
4: Marlitt Köhnke (Hellersdorf)
5: Ulrich Brettin (Marzahn-Mitte)
6: Christiane Uhlich (Kaulsdorf)
7: Klaus Mätz (Mahlsdorf)
8: Jennifer Hübner (Marzahn)
9: Paul Kneffel (Hellersdorf, SPD-Kreisgeschäftsführer)
10: Melanie Rosliwek-Hollering (Biesdorf, Geschäftsführerin der Sophia Berlin GmbH)
11: Axel Hoppe (Kaulsdorf)
12: Petra Olbrich (Marzahn)
13: Dmitri Geidel (Mahlsdorf)
14: Jeannette Shiferaw (Hellersdorf, Geschäftsführerin Ausblick e.V.)
15: Günther Krug (Marzahn-Nord)
16: Luise Lehmann (Mahlsdorf, Studentin)
17: Dirk Nowka (Biesdorf, Mitglied der Gewerkschaft)
18: Elke Friedrich (Marzahn-Mitte)
19: André Gaedecke (Hellersdorf-Süd)
20: Bilgin Lutzke (Biesdorf)
21: Malte Höpfner (Marzahn, Rechtsanwalt)
22: Rita Waldukat (Hellersdorf-Nord, tätig auf dem Tierhof Oschatzer Ring)
23: Rainer Hellwig (Biesdorf)
24: Johanna Rose (Mahlsdorf)
25: Mekonnen Shiferaw (Hellersdorf)
26: Friedericke Engler (Hellersdorf)
27: Sebastian Fischer (Marzahn)
28: Niclas von Caprivi (Biesdorf)
29: Christian Linke (Hellersdorf)
30: Jens Wolter (Biesdorf)
31: Alexander Stoll (Hellersdorf)

Heute im Parlament: Erweiterung des Mauerparks

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Die Erweiterung des Mauerparks ist seit langem ein heiß umstrittenes Thema. Bei der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 8. Oktober 2015 diskutierten die Parlamentarier u.a. über die Pläne und die Initiative des Berliner Senats, das Planungsverfahren an sich zu ziehen, um endlich mehr Wohnneubau in Berlin zu ermöglichen.

Redebeitrag von Iris Spranger am 8. Oktober 2015 zur „Bebauung des Mauerparks“, in: RBB „Im Parlament“

Die baupolitische Sprecherin der SPD, Iris Spranger, äußerte sich auch im Live-Interview in der RBB-Sendung „Heute im Parlament“ und diskutierte den aktuellen Sachstand.

Das Interview finden Sie ab der 00:50:00 Std. im Einspieler: https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin