Archiv der Kategorie: Aktuelles

Landesparteitag am 17.5.2014: Spranger wiedergewählt

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IMG_0119Der Landesparteitag am 17. Mai 2014 stand ganz im Zeichen der für die Berliner SPD zentralen Themen: Europa, der Volksentscheid über „Wohnraum statt Stillstand“ auf dem Tempelhofer Feld und die Auseinandersetzung mit einer gerechten Sozialpolitik als Querschnittsaufgabe.

Der bisherige Landesvorsitzende Jan Stöß wurde bei den Vorstandswahlen im Amt bestätigt. Neben ihm wurde auch Iris Spranger als Stellvertreterin wiedergewählt. Sie freute sich über ein gutes Ergebnis von 155 Stimmen. Weitere Stellvertreter sind: Barbara Loth, Fritz Felgentreu und Mark Rackles, der anstelle von Philipp Steinberg antrat. Er scheidet aus beruflichen Gründen aus.

Als Ehrengast des Parteitags sprach der ehemalige spanische Ministerpräsident Felipe González. Die Sozialdemokratie kämpft derzeit in ganz Europa mit Martin Schulz für ein soziales Europa.

Am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Berlins auch über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Nicht nur für Klaus Wowereit, der nochmal für Unterstützung warb, hat die Entscheidung Konsequenzen für die ganze Stadt. Berlin steht als wachsende Stadt vor wachsenden Aufgaben.

Link zu den Ergebnissen: www.spd-berlin.de

Spranger im Inforadio: Randbebauung wichtig für Berlin

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Die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, hat am 16.5.2014 nochmals eindringlich für den Gesetzentwurf zur Entwicklung des Tempelhofer Feldes geworben. Im Inforadio sagte sie, es gäbe aktuell und in naher Zukunft soviel Zuzug, dass „wir neue Wohnbebauung dringend bräuchten. Nicht nur in Randlagen der Stadt, sondern auch zentral.“ Darüber hinaus stellte sie auch nochmal klar, dass „die Freifläche in der Mitte des Feldes zur Erholung frei bleibe und als Grünfläche sicher gestellt“ sei.

Link zum Beitrag im Inforadio: „Aufwind für Bebauungsgegner“ am 16.5.2014

Jahresbericht liegt vor – Mietenbündnis voller Erfolg

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Partner im Mietenbündnis: Land Berlin und städtische Wohnungsbaugesellschaften; Foto: Landesarchiv

Partner im Mietenbündnis: Land Berlin und städtische Wohnungsbaugesellschaften; Foto: Landesarchiv

Der von Stadtentwicklungssenator Müller vorgelegte Jahresbericht zum Mietenbündnis zeigt, dass ein Großteil der festgeschriebenen Ziele erreicht wurde. Zu den wichtigsten Erfolgen zählen, dass rund 40% aller neu vermieteten Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften an Mieterinnen und Mieter vermietet wurden, die die Kriterien für einen Wohnberechtigungsschein (WBS) erfüllen. Die Bestandsmieten liegen mit durchschnittlich 5,37 Euro pro Quadratmeter weit unter dem allgemeinen Marktniveau. Mieterinnen und Mieter können zudem vom unkomplizierten Wohnungstausch Gebrauch machen. Hierfür wurde ein Wohnungspool aller Wohnungsunternehmen gebildet. Dieser bietet zum Beispiel älteren Menschen die Möglichkeit ihre zu groß gewordenen Wohnungen gegen kleinere Wohnungen zu angemessenen Konditionen zu tauschen. Ebenfalls konnten Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen oder in schwierigen Lebenssituationen von der Härtefallregelung profitieren und somit eine Reduktion oder einen vollständigen Erlass von Mieterhöhungen erreichen.
„Wir waren von Anfang an davon überzeugt, dass das Mietenbündnis ein wichtiges und gutes Instrument für die Mieterinnen und Mieter in Berlin ist. Die wichtigsten Ziele, wie die Chancen von einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern auf bezahlbaren Wohnraum zu sichern und die Begrenzung von Mieterhöhungen, sind erreicht worden.“, so Iris Spranger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
Das „Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“ zwischen Berliner Senat und den sechs städtischen Wohnungsbaugenossenschaften war im September 2012 mit dem Ziel geschlossen worden, die Wohnungsbestände berlinweit zu erweitern, mietpreisdämpfend zu wirken und Chancen von einkommensschwachen Wohnungssuchenden auf bezahlbaren Wohnraum zu verbessern. Inzwischen ist das Mietenbündnis zu einem zentralen wohnungspolitischen Instrument des Landes Berlin geworden, das auch bundesweit auf Interesse stößt.
„Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen so sehr wie bezahlbarer und sicherer Wohnraum. Die eigene Wohnung ist Bestandteil der Identität der Menschen und somit emotional von großer Bedeutung. Es ist ein Erfolg des Mietenbündnisses, dass nicht nur bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann, sondern auch, dass Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnung bleiben können und keine Verdrängung aus den Kiezen stattfindet“, so Iris Spranger.

Die Ergebnisse im Einzelnen: 1. Jahresbericht zum Mietenbündnis im Zeitraum 2012/13

Spranger – PM Mietenbündnis 12.5.2014

Blick hinter… die Reederei Riedel am 28.3.2014

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Im Rahmen der Reihe BLICK HINTER DIE KULISSEN fand am Freitag, den 28. März 2014 eine Besichtigung des neu erschlossenen Hafengeländes Oberschöneweide an der Nalepastraße statt. Über 100 Gäste konnten sich bei der Sonderführung über das Hafengelände und die Werftshalle einen Eindruck von der Erschließung und weiteren Zukunftsvorstellungen der Reederei machen.

Für Iris Spranger, die nun schon seit sieben Jahren den „Blick hinter…“ anbietet, war dies ein ganz besonderer Besuch: „Ich freue mich natürlich über so viele Gäste – und das auch noch auf hoher See…“ Denn die Besichtigung begann standesgemäß auf einem Schiff, dem vom BUND mit der Umweltplakette ausgezeichneten Ausflugsdampfer „Spree-Diamant“, welches die Gäste an der Anlegestelle „Märkisches Ufer“ abholte. Martina Freise von der Geschäftsleitung der Reederei Riedel sowie Dr. Rainer Rilk von der örtlichen Spreeblick West GmbH erläuterten bereits bei der Abfahrt, was die Gäste erwartete.

Iris Spranger mit der Geschäftsführung der Reederei Riedel und einer Darstellerein des Berliner Kriminaltheaters

Iris Spranger mit der Geschäftsführung der Reederei Riedel sowie dem Theaterleiter und einer Darstellerin von „krimimobil – Komödie zum Essen!“, Foto: krimimobil

Neben Kaffee und Kuchen fand eine Verlosung statt, die tolle Preise für die Gewinner bereit hielt u.a. Karten für das Kriminaltheater, für „Dinner on Board“, für „krimimobil –  Komödie zum Essen“, Kinogutscheine von Cine Star und jede Menge Bücher. Als besonderen Gast hatte Iris Spranger die Europakandidatin der Berliner SPD, Sylvia-Yvonne Kaufmann zu Gast, die im Gespräch mit Alexander Kulpok Rede und Antwort stand.

Zu guter Letzt erwartete die Gäste ein reiches Angebot an Infotüten, die um eine „süße Spende“ und freundlichen Grüßen der Firma Sawade ergänzt wurden.

 

 

Infobrief von Iris Spranger ist da!

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit meinem Infobrief informiere ich Sie regelmäßig über mein Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Als Abgeordnete für Mahlsdorf / Kaulsdorf-Süd freue ich mich vor allem, dass wir seit dem 28. Februar 2014 mit einem gemeinsamen Bürgerbüro am Elsterwerdaer
Platz für Sie und Ihre Anliegen da sind.
Mit diesem Infobrief können Sie sich über die aktuelle Tagespolitik informieren und Sie erhalten gleichzeitig einen Überblick über Termine, Veranstaltungen und Themen, die uns im Wahlkreis bewegen. Wenn Sie eigene Anregungen, Wünsche oder Ideen haben, dann treten Sie bitte mit mir in Kontakt.

Zum Weiterlesen den PDF-Link nutzen: Spranger – Infobrief aktuell – 2014-1-pdf

Iris Spranger gratuliert dem Kinderkeller zum 20. Geburtstag

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Am Montag, den 17. März 2014 besuchte die Iris Spranger aus Anlass des 20jährigen Bestehens den Kinderkeller in Marzahn-Nord.

„Mit seinen 20 Jahren ist der Kinderkeller jung und anregend, um für Kinder, Jugendliche und Familien in Marzahn-Nord eine schöne Heimstatt zu sein“, stellte Iris Spranger (MdA) fest.

Die Abgeordnete, Gratulantin der SPD Marzahn-Hellersdorf zur gelungenen runden Geburtstagfeier, zeigte sich überzeugt, dass der Kinderkeller mit seinen breitgefächerten Angeboten und durch die zugesagte Förderung in Höhe von 70.000 Euro gute Perspektiven für die Zukunft habe.

„Diese Einrichtung ist unverzichtbar für die weitere soziale Entwicklung in Marzahn-Nord“, sagte Iris Spranger, die sich als ehemalige Staatssekretärin für Finanzen sachkundig für viele Vorhaben des Bezirkes  einsetzt.

Der Kinderkeller ist eines von mehreren Projekten des Kinderrings Berlin. Er bietet den Kindern einen Ort zum Spielen, gibt Unterstützung beim Lernen und bietet Beratung für Eltern und Kinder. Darüber hinaus werden Ferienangebote und Kiezfeste organisiert.

Da der Kinderkeller bisher keine finanzielle Unterstützung bekam, war seine Arbeit nur möglich, da die Räume kostenlos zur Verfügung gestellt wurden und ein Sponsor die Betriebskosten übernahm.

„Trotz der schwierigen Anfangsjahre war der Kinderkeller immer eine wichtige Anlaufstelle für Kinder und Eltern im Bezirk. Die Förderung ermöglicht nicht nur eine kontinuierliche Fortführung der Projekte des Kinderkellers, sie stellt auch eine Anerkennung der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den letzten zwei Jahrzehnten dar“ so Iris Spranger.

Durch die Förderung wird es auch Platz für neue Projekte geben, so plant der Kinderkeller ein Zirkusprojekt für Anfang April.

Nachdem am 17. März dank unzähliger Geburtstagstorten der Kinderkeller mit einem „süßen Fest“ überzeugte wird am 29. März eine weitere Veranstaltung im Rahmen der kultour à la carte folgen. „Ich freue mich zusammen mit den Unterstützern und Freunden des Kinderkellers auf neue Begegnungen vor Ort“, so Iris Spranger.

Pressemitteilung: Freizeit- und Spaßbad ist ein engagiertes Vorhaben

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Das Projekt eines Freizeit- und Spaßbades für die Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg erhält viel Zustimmung und Unterstützung. Iris Spranger, Abgeordente des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf und baupolitische Sprecherin erklärt:

„Dieses Vorhaben wird nicht nur ein schöne Vision sein. Durch die Zusammenarbeit mit Lichtenberg gibt es jetzt eine reale Chance, den seit langem gehegten Wunsch nach einem modernen Schwimmbad in den beiden Ostbezirken realisieren zu können.“

Seit vielen Jahren setzt sich Iris Spranger als Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Bau eines Freibades im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein. Ein Spaß- und Freizeitbad, das verkehrsgünstig für die Bevölkerung der beiden Bezirke angesiedelt ist, gäbe ihrer Meinung nach viele neue Impulse für den gesamten östlichen Raum. Auch die Marke Eastside könne damit noch bekannter werden.

„Ich werde nichts unversucht lassen, dieses Vorhaben voranzubringen. Für die SPD-Marzahn-Hellersdorf ist das ein Projekt mit großer Perspektive“, meint Iris Spranger.

Link zur Pressemitteilung vom 28.2.2014

Ollech und Spranger: Berliner Kleingärten dauerhaft schützen

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Die SPD-Abgeordneten Liane Ollech und Iris Spranger fordern den dauerhaften Schutz von Kleingärten

Die Berliner SPD-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses gemeinsam mit der CDU einen Antrag eingebracht, um die rund 73 000 Klein-gärten in Berlin dauerhaft zu schützen.

„Dem dauerhaften Schutz von Kleingartenanlagen kommt aufgrund der Wohnungsknappheit insbesondere im Innenstadtbereich zunehmende Bedeutung zu. Gerade Anlagen auf begehrtem Baugrund sind gefährdet, deshalb müssen wir sie schützen“, so Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mietenpolitik in der Berliner SPD-Fraktion.

Im Antrag wird gefordert, eine Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplans vorzunehmen, um die vorhandenen Kleingärten der Stadt dauerhaft und  verbindlich zu sichern. Hierzu sollen auch Instrumente jenseits der bereits bestehenden Schutzfristen für Kleingärten gefunden werden.

„Kleingartenanlagen tragen zu mehr Lebensqualität in der Stadt bei und erfüllen neben ökologischen auch soziale Aufgaben. Sie bieten Erholungswert für die Kleingärtner und Kitagruppen und Schulklassen können wertvolle Naturerfahrungen sammeln. Der dauerhafte Schutz von Kleingartenanlagen muss deshalb mit allem Nachdruck verfolgt werden.“ so Liane Ollech, Mitglied im Ausschuss Stadtentwicklung.

Am 25. Mai findet nicht nur die Europawahl, sondern auch das Volksbegehren über eine Bebauung des Tempelhofer Feldes statt. „Mit der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf dem Tempelhofer Feld können wir eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt erreichen. Deshalb ist es wichtig, dass sich möglichst viele Berlinerinnen und Berliner an der Abstimmung beteiligen und durch ihre Zustimmung zu einer Bebauung auch einen Beitrag zum Schutz von Kleingartenanlagen leisten.“ so Iris Spranger.

Link zur Pressemitteilung: Ollech und Spranger – Dauerhafter Schutz für Kleingärten – 26.2.2014

Ankündigung: Eröffnung der SPD-Bürgerlobby

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Die Abgeordneten Liane Ollech und Iris Spranger laden zum 28.2.2014 zur Eröffnung ihrer gemeinsamen Bürgerlobby in Marzahn-Hellersdorf.

Seit vielen Jahren vertreten sie Marzahn-Hellersdorf im Abgeordnetenhaus von Berlin. Am Freitag, den 28. Februar 2014 eröffnen sie ihr gemeinsames Büro vor Ort in der Köpenicker Straße 25, am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz.

Spranger - Bürgerlobby-Eröffnung 2014

Sport: Mehr Bäder für Berlin

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„Berlin geht baden“ – mit dieser Überschrift titelte vor Kurzem der Berliner Tagesspiegel. Seit 1.1.2014 gilt die neue Tarifordnung, nach der ein Kurzzeittarif von 3,50,- € u.a. für Frühaufstecker gewählt werden kann. Allerdings gebe es scheinbar Bäder, die von diesem Angebot ausgenommen sind. Das kritisierte der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Bucher. Für das SSE, das Stadt­bad Schöneberg, das Stadt­bad Lankwitz sowie das Bad am Spree­wald­platz würde ein Aufpreis von 2,- € genommen. Das sei zwar bei Tageskarten legitim, so Bucher, „nicht jedoch für’s Kurzzeitschwimmen,“ und forderte Nachbesserungen.

Doch nicht nur die Tarifstruktur bereitet den Sportpolitikern Kopfzerbrechen. Die Äußerungen des neuen Chefs der Berliner Bäderbetriebe (BBB), Ole Bested Hensing, eine Reihe von Schwimmbädern schließen zu wollen, um Kosten zu reduzieren, sind gerade erst verhallt. Laut Einschätzung von Experten werde es in naher Zukunft „Engpässe bei der wohnortnahen Versorgung geben.“ Eine Befürchtung, die nicht nur Iris Spranger, sondern viele in der SPD teilen. „Reicht es noch aus, Bäder schrittweise zu sanieren oder müssen wir nicht doch mehr Geld in die Hand nehmen?“

Den Vorschlag von Raed Saleh, im Berliner Tierpark eine Schwimmhalle zu errichten, werde man schon deshalb wohlwollend prüfen, weil in der Region nicht nur Schwimmangebote fehlten, sondern auch um das Angebot des Tierparks für Familien zu erweitern. Außer dem heute tagenden Sportausschuss, wolle man sich auch auf der Fraktionsklausur vom 25.-27.1.2014 mit dem Thema beschäftigen.

Pressemitteilung vom 10. Januar 2014: Kurzzeitschwimmen muss in allen Bädern möglich sein

Tagesspiegel: Berlin geht baden; 14. Januar 2014

Iris Spranger pro Bauvorhaben

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Die baupolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion begrüßt das Bauvorhaben von REWE auf der Brachfläche in der Trusetaler Straße in Marzahn. Neben einem Supermarkt soll dort auch ein Möbelhaus entstehen. Gegen das Bauprojekt hatte das Bezirksamt, insbesondere Stadtentwicklungsstadtrat Christian Gräff (CDU) erhebliche Vorbehalte.

Spranger: „Ich verstehe diese Haltung überhaupt nicht. Die Menschen hier vor Ort wünschen sich seit langem einen Markt, bei dem es auch frische Produkte gibt und nicht immer nur Discount-Ware. Andere Projekte sind in der Vergangenheit leider auf Widerstand des Bezirksamtes gestoßen und dadurch im Sande verlaufen. Ich hoffe, dass es nun endlich mit der Ansiedlung klappt.“

Probleme beim Genehmigungsverfahren durch die Senatsverwaltung sieht sie unterdessen keine: „Das Grundstück wurde extra geteilt, um das Projekt auch wirklich realisieren zu können.“

Berliner Woche: Stadtrat kann jetzt mit Bauvorhaben leben; 10. Oktober 2013

 

 

Am Sonntag SPD wählen!

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Gleiche Renten in Ost und West, bezahlbare Mieten sowie Arbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen – das sind Schwerpunkte, mit denen SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger in Marzahn-Hellersdorf auf individuelle Weise wirbt. Zahlreiche meterhohe Plakataufsteller, die diese Themen transportieren, wurden jetzt auf publikumsträchtigen Flächen im Bezirk positioniert. „Wir wollen damit im Wahlkampfendspurt die Wähler noch gezielter auf wichtige soziale Kernthemen der SPD aufmerksam machen“, sagt Iris Spranger, die auch stellvertretende Landesvorsitzende ist. In Marzahn-Hellersdorf ist es für die SPD im Bundestagswahlkampf nicht leicht. Denn dort hat Petra Pau (Die Linke) seit mehreren Perioden das Direktmandat gewonnen.   

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SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger bei Erntefest in Alt-Marzahn

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Die SPD Marzahn-Hellersdorf ist heute und morgen mit ihrer Bundestagskandidatin Iris Spranger, MdA, beim Erntefest in Alt-Marzahn vor Ort. Mit einem Infostand informieren die Sozialdemokraten eine Woche vor der Bundestagswahl über ihr Programm und kämpfen erneut um jede Stimme. Zahlreiche Parteimitglieder stellten sich den vielen Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Zu den Höhepunkten des Erntefestes zählen der Mecklenburger Bauernmarkt im Kulturgut mit vielen bäuerlichen Produkten und das bunte Feuerwehr-Hoffest für die gesamte Familie. Beim Marzahner Müller gibt es frisch gebackenes, leckeres Mühlenbrot. Dort ist auch eineMühlenausstellung zu sehen. Auch der Tierhof mit seinen vielfältigen Angeboten und natürlich das Weindorf werden im Mittelpunkt stehen. Beim Fest nicht nur dabei, sondern mittendrin: SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger und ihr Team. Auf den verschiedenen Höfen Alt-Marzahns gibt es viel Interessantes zu erleben. Das Bezirksmuseum erfreut mit Ausstellungen die Besucher. Hinzu kommen am Sonnabend und Sonntag der Kunstmarkt und die Bürgermeile. Attraktive Bühnenprogramme laden die Besucher zum Verweilen ein. Auf dem Festplatz sorgen Musik und Show für Stimmung und beste Unterhaltung. So auch am Stand der SPD. Denn dort kamen auch die Jüngsten auf ihre Kosten. Jusos und Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60+ pumpten gemeinsam hunderte Luftballons auf. Da der Andrang so groß war, bildeten sich zeitweise meterlange Schlangen. Zwischendurch mussten auch die aktiven Parteihelfer mal verschnaufen, einige bei Kaffee und Kuchen, andere mit einem Zigarettchen. Doch trotzallem verlieren die Wahlkämpfer der SPD ihr Ziel nicht aus den Augen: Sie kämpfen dafür, dass die Wählerinnen und Wähler in Marzahn-Hellersdorf ihre Erststimmen an die SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger geben, die selbst unermüdlich auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger einging. Dabei ging es um alle denkbaren Themen, vor allem aber Soziales. Viele Menschen beklagten, dass die Ungerechtigkeit in der Gesellschaft zugenommen habe. Iris Spranger versprach sich mit der SPD dafür einzusetzen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt und die Angleichung der Ostrenten an das Westniveau vollzogen wird. Dafür bedürfe es allerdings am 22. September bei der Bundestagswahl eines grundlegenden Regierungswechsels. Das Alt-Marzahner Erntefest mit Weindorf steht an diesem Wochenende wiederum im Zeichen historischer Ereignisse aus der Geschichte des Dorfes Marzahns. Es findet bereits zum 15. Mal statt.

Andrang-am-SPD-Stand-Erntefest

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Paul-Ronald-Erntefest

Siegfried-Ernstfest

Bürgergespräch – Tangential Verbindung Ost Senator Müller: “Ich habe die Botschaft verstanden!“

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Am Montag, den 12.08.2013 luden Liane Ollech und Iris Spranger die Anwohnerinnen und Anwohner im Siedlungsgebiet zum traditionellen Bürgergespräch rund um die Tangentialverbindung Ost (TVO) ein. Als Gesprächspartner waren sowohl Bausenator Michael Müller, Iris Sprander (MdA), Liane Ollech (MdA) als auch der Bezirksstadtrat Stephan Richter zu gegen.
In der Versammlung wurde neben der geplanten Trassenführung in der Ostvariante und den angedachten Stichstrassen ebenso die allgemeine Verkehrssituation rund um die Köpenicker Strasse thematisiert. Insbesondere die Nichteinhaltung der Temporeduzierung auf 30 Km/h von 22- 6 Uhr auf der Köpenicker Strasse wurde kritisiert. Senator Müller und Bezirksstadtrat Richter versprachen, sich für verstärkte Verkehrskontrollen einzusetzen.
Liane Ollech: „Dass der Bausenator Michael Müller binnen weniger Wochen ein zweites Mal in Biesdorf mit den Anwohnerinnen und Anwohner ins Gespräch gekommen ist, begrüße ich sehr. Herr Müller versprach uns, dass er äußerst sensibel mit dem Thema Anbindungsstraßen im Siedlungsgebiet umgehen wird. Er offerierte auch, dass man möglicherweise den Bau ohne eine Anbindungsstraße beginnen wird, um dann genau zu prüfen, wo eventuell der Bedarf entstehen könnte.“
Iris Spranger, ergänzt:
„Alle politischen Beteiligten werden die Anwohner weiterhin informieren und den Diskussionsprozess weiterführen. Auch ein schlüssiges Verkehrskozept für das Siedlungsgebiet ist mehr als überfällig. Ich bedanke mich für das jahrelange Engagement der Bürgerinnnen und Bürger, sowie von Frau Ollech „

SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger bei Podiumsdiskussion in Mahlsdorf

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Die Kiekemal-Grundschule in Berlin-Mahlsdorf war am Abend Schauplatz einer Podiumsdiskussion mit allen Bundestagskandidatinnen und -kandidaten, die sich am 22. September im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Wahl stellen. Ein Bürgerverein hatte die Veranstaltung organisiert. Anwesend waren die Vertreter von SPD, CDU, FDP, Grünen, Linken und Piraten. Iris Spranger, die stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Soziakdemokraten, vertritt den Bezirk bereits Abgeordnetenhaus und möchte künftig ihre Erfahrungen in den Bundestag einbringen.

In ihren Ausführungen stellte Iris Spranger die Sozialpolitik in den Mittelpunkt. Die SPD-Politikerin betonte die Notwendigkeit, die Bürgerversicherung endlich einzuführen. Besserverdienende dürften sich nicht länger aus dem Solidarsystem verabschieden. Auch sei es wichtig, den flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde durchzusetzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass Menschen, die Vollzeit arbeiteten, von ihrem Lohn nicht leben könnten und auf Transferleistungen angewiesen seien.

Spranger sprach sich dafür aus, nach einem Regierungswechsel auch einen Politikwechsel zu vollziehen. Die SPD wolle das im Bündnis mit den Grünen erreichen. Die vollständige Angleichung der Ostrenten an das Westniveau sei im 23. Jahr nach der deutschen Wiedervereinigung überfällig. Auch die Löhne, beispielsweise im öffentlichen Dienst, müssten endlich auf das Westniveau angehoben werden. Es gelte für sie der alte Grundsatz “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit”, sagte Spranger.

Eröffnung Umweltprojekt

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Auf Einladung vom Babb e.V. besuchte Iris Spranger das Umweltprojekt mit seltenen einheimischen Tieren auf dem Gelände der ehemaligen Phönix-Grundschule in Hellersdorf. Iris Spranger begrüsste die Besucherinnen und Besucher- darunter auch der Hauptmann von Köpenick und sagte den Initiatoren ihre Unterstützung zu.

Später gab es vom Hauptmann von Köpenick eine Kostprobe aus seinem Programm.

Zur Einwohnerversammlung am 9.7.2013

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Zur Einwohnerversammlung am 9. Juli 2013 äußert sich die SPD Marzahn-Hellersdorf und die Bundestagskandidatin Iris Spranger wie folgt:

„Die SPD in Marzahn-Hellersdorf ist bestürzt über die Vorkommnisse und den Verlauf der Informationsveranstaltung des Bezirksamtes und des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Die entschiedene Einflussnahme der durch die NPD hervorgebrachten sog. „Bürgerinitiative“ störte den Informations- und Diskussionscharakter der Veranstaltung für Bürgerinnen und Bürger. Rassistische Zwischenrufe von NPD-Kadern aus ganz Berlin und Verunglimpfungen gegenüber den Veranstaltern machten eine sachliche Diskussion unmöglich und verängstigten massiv interessierte und besorgte Bürgerinnen und Bürger. Mit großem Bedauern stellen wir fest, dass durch diese Versammlung ein verzerrtes Bild über den Bezirk Marzahn-Hellersdorf gezeigt wird. Marzahn-Hellersdorf ist ein Ort der Vielfalt und Toleranz. Offener Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind im Bezirk nicht willkommen.

Durch traditionelle Veranstaltungen wie etwa „Schöner Leben ohne Nazis“ (31.8.13, 14-19 Uhr, Alice-Salomon-Platz) stehen die Einwohner des Bezirkes für eine offene und multikulturelle Gesellschaft ein.

Die SPD Marzahn-Hellersdorf steht wie andere demokratische Parteien für die Aufnahme politisch Verfolgter und Kriegsflüchtlingen. Wir begrüßen ebenfalls die erneuten zielgerichteten Bürgerversammlungen, welche das Bezirksamt ab Ende Juli an mehreren Tagen rund um das Flüchtlingsheim veranstalten wird.“

Angleichung der Renten in Ost und West ist überfällig

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Iris Spranger: Wir müssen die Unterschiede in der Rentenberechnung endlich beseitigen!

Es ist heute, im 23. Jahr nach der Wiedervereinigung ein unhaltbarer Zustand, dass gleiche Leistung in Ost und West in unserem Rentensystem immer noch nicht als gleich anerkannt wird. Und das, obwohl schon im Einigungsvertrag ein einheitliches Rentensystem versprochen wurde.

Das größte Ärgernis hierbei ist, dass der sogenannte Rentenwert, also der Wert eines Entgeltpunktes in der Rentenversicherung, in Ost und West unterschiedlich ist. Der Rentenwert Ost beträgt ab Juli 2013 25,74 Euro, der Rentenwert West 28,14 Euro.

Selbst die Schwarz-Gelbe Koalition hatte vor vier Jahren im Oktober 2009 das Problem erkannt und in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, „in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West einzuführen“. Getan hat die Bundesregierung dazu aber gar nichts.

Unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat jedoch versichert, dass eine Bundesregierung mit ihm an der Spitze eine Angleichung der Renten in Ost und West herbeiführen wird. Bereits im Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2013 wird dazu auf das SPD-Konzept der stufenweisen Anpassung (endgültig bis zum Jahr 2020 – diesen Klammerzusatz vielleicht weglassen) der Ost-West-Renten hingewiesen.

Neben dieser Rentenanpassung wird sich die SPD in Zukunft auch mit dem Problem der Altersarmut weiter beschäftigen. Denn bereits jetzt gehen mehr als eine Dreiviertelmillion Rentner in Deutschland einer weiteren Erwerbstätigkeit nach, um über die Runden zu kommen.

Wenn man bedenkt, dass im Osten Deutschlands auch das Lohnniveau niedriger als im Westen ist, kommt man zu einer noch größeren Spreizung der zu erzielenden Renten. Daher ist unabdingbar, deutschlandweit auch einen Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,50 Euro einzuführen.