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Es warten neben tollen Gesprächen auch Gegrilltes und Kuchen auf Sie und Ihre Familie.
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Spranger bei der 5. BBU-Neubautagung
Am 22. April 2013 war Iris Spranger zur 5. Neubautagung der Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen geladen und diskutierte auf dem Podium die angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Als wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mahnte sie erneut an, Neubau zu fördern, um den Anstieg der Mietspirale zu drosseln: „Wir wollen, dass Berlin ein lebenswerter Ort mit bezahlbaren Mieten bleibt. Dazu gehören auch bezahlbare Mieten in den Innenstadtlagen.“
Die SPD hat in den vergangenen Monaten weitreichende Maßnahmen getroffen, um die Situation am Berliner Wohnungsmarkt in den Griff zu bekommen. Allerdings wirke sich die Mietrechtsänderung durch Schwarz-gelb auf Bundesebene „nicht gerade günstig“ auf die Situation aus.
Mietenbündnis in Berlin: Iris Spranger im Interview
Iris Spranger im Gespräch
Quelle: Die Hellersdorfer, Ausgabe April 2013
SPD beschließt Investitionsprogramm für Wohnungsneubau
In seiner gestrigen Sitzung unterstützte der Landesvorstand der Berliner SPD einstimmig ein Investitionsprogramm bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Ziel ist der Neubau von Wohnungen vor allem im niedrigen und mittleren Preissegment. Zugleich unterstützte der Landesvorstand ebenso ohne Gegenstimme die Auflösung des Berliner Liegenschaftsfonds.
„Die Berliner SPD steht geschlossen hinter dem Ziel schnell, effizient und zahlreich bezahlbare Wohnungen in Berlin zu bauen. Jedes Jahr ziehen bis zu 40.000 Menschen zusätzlich in unsere Stadt. Dadurch besteht dringender Handlungsbedarf“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD. Neue Wohnungen sollen vor allem in öffentlichem Eigentum entstehen, deshalb setze man auf eine konsequente Expansionsstrategie der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Der Berliner Vorsitzende weiter: „Die landeseigenen Gesellschaften sollen dazu ein umfassendes Investitionsprogramm auflegen, für das ihnen die nötige Kreditfinanzierung ermöglicht wird. Gleichzeitig werden ihnen im Rahmen der neuen Liegenschaftspolitik die landeseigenen Grundstücke kostenlos zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum angeboten. Damit werden die entscheidenden Weichen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus in öffentlicher Trägerschaft gestellt.“
Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende und baupolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus zu den Beweggründen für diesen Landesvorstandsbeschluss: „Wohnungspolitisch haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, doch stagniert noch die Umsetzung. Deshalb werden wir jetzt ein Wohnungsbauprogramm in landeseigener Verantwortung anstoßen.“
Der Landesvorstand hat sich ebenfalls für die Auflösung des Liegenschaftsfonds ausgesprochen. Dazu Iris Spranger: „Die Eingliederung in die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) ermöglicht es dem Land Bauflächen zur Verfügung zu stellen und den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zügig und ohne Verwaltungsblockaden in den Wohnungsneubau einzusteigen.“
Neue Spielräume für Kinder und Eltern
Die SPD will mehr für Familien tun. Und Hürden abbauen, die Frauen von einer Berufstätigkeit fernhalten. Und es geht um mehr soziale Gerechtigkeit. Dafür müssen wir das Steuerrecht ändern und der Familienförderung eine neue Richtung geben.
Die Merkel-Regierung pflegt ein Familienbild, das seit Jahrzehnten schon nicht mehr stimmt. Zum Beispiel: Das Ehegatten-Splitting bringt Spitzenverdienern am meisten: Mehrere Tausend Euro im Jahr, wenn die Frau nicht arbeitet. Egal, ob Kinder da sind. Ein berufstätiges Paar mit dem gleichen Gesamteinkommen hat diesen Vorteil nicht. Auch Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen gehen oft leer aus – und natürlich Familien ohne Trauschein. Für viele Frauen ist es eine Armutsfalle, weil sich eigene Berufstätigkeit nicht lohnt. Das trifft sie dann zum Beispiel in der Rente.
Das Betreuungsgeld ist milliardenschwere Wahlkampfhilfe für die CSU. Vielen Kindern raubt das aber wichtige Bildungschancen. Und Frauen sollen von guten Jobs ferngehalten werden.
Steuerliche Kinderfreibeträge sind nur gut für Reiche. Denn sie bekommen so bis zu 100 Euro mehr für ihre Kinder als Gering- oder Normalverdiener mit dem Kindergeld.
Iris Spranger und die SPD sind sicher:
Eine moderne Familienpolitik sieht anders aus.
Sie braucht keine Extra-Förderung für Reiche. Keine Hürden für Frauen, die einen eigenen Job wollen. Sondern sie eröffnet Chancen und neue Spielräume – für Mütter, Väter und Kinder.
Der SPD-Familien-Bonus
Bessere Angebote in Kitas und Schulen, mehr Betreuungsplätze, ganztags. Damit alle ihre Chancen auf Bildung bekommen. Und Eltern die Möglichkeit haben, den Alltag so zu organisieren, wie sie es wollen. Dafür müssen wir mehr Geld in die Hand nehmen – andere Länder zeigen uns, dass Deutschland hier weit zurückliegt.
Sozial, gerecht: Das „neue Kindergeld“.
Denn heute noch sind dem Staat die Kinder reicher Eltern mehr wert als andere. Iris Spranger und die SPD wollen das ändern und dafür das „neue Kindergeld“ einführen, das auch den bisherigen Kinderzuschlag einbezieht. Das heißt: Wer wenig verdient, bekommt ein deutlich höheres Kindergeld. Mehr als bisher und mehr als Spitzenverdiener, die darauf nicht angewiesen sind.
Familien sind bunt. Sie haben heute ganz unterschiedliche Vorstellungen von ihrem Leben. Politik muss sie dabei unterstützen – und nicht nur einzelne Rollenbilder fördern.
Koalitionskompromiss in der Mietenpolitik
Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich auf einen Kompromiss in Sachen Mieten geeinigt: Man werde sich im Bundesrat der Stimme enthalten, die Zweckentfremdung von Wohnraum allerdings verbieten, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger.
Zuvor hatte es Dissens gegeben, da die Bundes-CDU eine Änderung des Mietrechts zu Ungunsten von Mietrinnen und Mietern durchsetzen will. Die SPD-regierten Länder wollen diese „Klientelpolitik“ im Bundesrat verhindern. Iris Spranger bedauert, dass man die Berliner CDU nicht habe überzeugen können, verweist aber auf den Koalitionsvertrag: Demzufolge werde man sich bei Uneinigkeit enthalten. Spranger: „Ich bedauere das sehr, das hilft den Mieterinne und Mietern überhaupt nicht.“ Man habe sich aber „in den Ausschüssen engagiert, Mieterhöhungen zu verhindern und eine Kappungsgrenze einzuführen.“
Anders sieht es bei den Ferienwohnungen aus: Hier haben sich SPD und CDU geeinigt und werden gemeinsam eine Regelung einbringen, wonach Wohnraum künftig nicht mehr zweckentfremdet werden darf. „Ich hoffe, dass das den angespannten Wohnungsmarkt etwas entlastet,“ gab Spranger zu verstehen. In der Vergangenheit waren zunehmend Ferienwohnungen entstanden, die dem regulären Markt notwendigen Wohnraum entzogen hätten.
Iris Spranger im Berliner Abgeordnetenhaus am 31.1.2013 zur „Änderung des Mietrechts auf Bundesebene“
Iris Spranger im Berliner Abgeordnetenhaus am 31.1.2013 zur „Zweckentfremdungsverbotsverordnung“
Presse:
Tagesspiegel: Verbot von Ferienwohnungen – Koalition ist jetzt doch einig; 2. Februar 2013
Berliner Zeitung: Mietrecht – Berlin enthält sich der Stimme; 1. Februar 2013
Sondersitzung des Abgeordnetenhauses
Gemäß Artikel 42 Abs. 2 Verfassung von Berlin und § 56 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin findet auf Antrag von 35 Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion eine Sondersitzung des Abgeordnetenhauses statt. Sie wird am Donnerstag, dem 10. Januar 2013, um 9.00 Uhr beginnen. Auf der Tagesordnung steht eine Aktuelle Stunde zum Thema „Erneute Verschiebung der BER-Eröffnung“.
Notwendig war die Sondersitzung in Folge der erneuten Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER geworden. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat inzwischen angekündigt, auf den Vorsitz im zuständigen Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft zu verzichten und diesen an Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck zu übergeben.
Iris Spranger, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Parlament, zeigte sich ebenso wie andere Kollegen darüberhinaus verärgert: Wowereit hätte im Interesse Berlins „den Antrag auf Entlassung von Schwarz im Aufsichtsrat aktiv vertreten und nicht nur dulden“ müssen. Schwarz steht seit Monaten scharf in der Kritik.
Blick hinter… die KPM
Bei einem Blick hinter die Kulissen der Königlichen Porzellan Manufaktur in Berlin-Charlottenburg, konnten sich am 12. Dezember 2012 ca. 30 angemeldete Gäste einen Eindruck von den jüngst neugestalteten Räumlichkeiten der einst staatlichen Porzellan-Manufaktur machen.
Bis 2006 gehörte der Betrieb, der 1763 durch Friedrich II. erworben worden war, dem Land Berlin und wird inzwischen vom Bankier Jörg Woltmann geführt. Die Gäste konnten sich nicht nur einen Eindruck von der herausragenden Qualität des Berliner Edel-Porzellans holen, sondern erhielten eine erstklassige historische und fachliche Einführung in die Welt der Porzellan-Herstellung.
Anschließend bestand die Möglichkeit bei Kaffee und Kuchen zum gemeinsamen Austausch. Die KPM ist nach einem vorübergehenden Konsolidierungskurs inzwischen wieder in der Expansion begriffen und hat zahlreiche lukrative Geschäftsfelder und Partnerschaften erschlossen, die die Marke weltweit bekannter machen sollen. Unter anderem hat die KPM auch das Event- und Veranstaltungsgeschäft in ihren eleganten Räumlichkeiten für sich entdeckt: Neben Film- und Fernsehproduktionen, Geschäfts- und Business-Meetings finden auch Hochzeiten mit jedweden Annehmlichkeiten auf dem Gelände statt.
Interessierte können sich auf den Seiten der KPM Berlin informieren. Öffentliche Führungen gibt es jeden Samstag um 15 Uhr.
Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin
Wegelystraße 1
10623 Berlin
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Der „Blick hinter… die KPM“ war eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Blick hinter…“, in der bereits eine Vielzahl bedeutender Einrichtungen und Objekte Berlins besucht wurden und die eine herausragende Bedeutung für die Stadt haben (u.a. der Berliner Tierpark, die Gärten der Welt, der Friedrichstadtpalast uvm.). Im Jahr 2013 findet die Reihe ihre Fortsetzung – nähere Informationen folgen in Kürze.
Wahlkreiskandidatin in Marzahn-Hellersdorf
Bei einer Wahlkreiskonferenz der SPD Marzahn-Hellersdorf am Freitag, den 7. Dezember 2012 wählten 87% der Delegierten Iris Spranger zur Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf. Spranger ist stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgerodnetenhaus. Bis 2011 war sie Staatssekretärin für Finanzen, erst unter Thilo Sarrazin, später unter Ulrich Nußbaum.
„Verbindlich und Kompetent“
In ihrer Vorstellungsrede mahnte Spranger an, „die Schere zwischen arm und reich dürfe nicht weiter auseinander gehen und müsse schleunigst wieder zusammengeführt werden.“ Es gäbe unendlich viele Themen, bei denen die aktuelle schwarz-gelbe Bundesregierung kläglich versagt habe. Insbesondere bei den Themen Rente, Mieten und Wohnen und die Arbeitsmarktpolitik wolle sie sich für die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis einsetzen: „Wir haben immer noch eine Ungleichheit bei den Renten, die wir als SPD nicht mehr länger akzeptieren wollen. Eine Angleichung von Ost und West ist überfällig.“ Kräftigen Applaus erntete sie auch für die Ankündigung, die von der Bundesregierung geplante Mietrechtsänderung zu Lasten der Mieterinnen und Mieter verhindern zu wollen: „Mit einer starken SPD wird es ein solch unlauteres Vorgehen nicht geben!“
Zu Guterletzt betonte Spranger, sich für eine aktivere Arbeitsmarktpolitik einbringen zu wollen. Die Anküdigungen von Frau Merkel hätten stets nur appellativen Charakter – am Ende würden setzten sich Einzelinteressen durch, die nie der Allgemeinheit dienten. „Verbindlich und kompetent“ – das wolle Iris Spranger sein und das heißt auch „einen anderen Politikstil als bisher durchzusetzen.“
150. Landesparteitag der Berliner SPD
Soziale Gerechtigkeit ist unser Antrieb, sagte der SPD- Landesvorsitzende Jan Stöß in seiner Rede. Er wies darauf hin, dass die Berliner SPD sich heute zu ihrem 150. Parteitag treffe. „150 mal ging es um unser Kernanliegen, die soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt.“
Stöß warnte davor, dass Altersarmut auf breiter Front drohe. „Wer sein Leben lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt hat, darf im Alter nicht auf Grundsicherung angewiesen sein.“
Seine Forderung: „Wir sollten die gute Finanzlage der Rentenkasse nutzen, um jetzt eine solide Rücklage für die Zukunft aufzubauen. Dazu müsste der Beitragssatz jährlich um nur sehr moderate 0,2 Beitragspunkte angehoben werden.“ Das seien 2,60 Euro im Monat. „Für nur 2,60 Euro mehr im Monat können wir uns eine Rente leisten, von der man im Alter auch leben kann.“ 74 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, so Stöß, lehnten die Entscheidung des Bundestags ab, die Rentenbeiträge zu senken.
Alterssicherung und zur digitalen Teilhabe
Mit großer Mehrheit hat die Berliner SPD ihr Konzept zur Alterssicherung beschlossen. Kernpunkte sind die Sicherung des Renteniveaus bei mindestens 50 Prozent und eine Angleichung der Renten in Ost und West. In ihrem Antrag macht die Berliner SPD den Zusammenhang von guten Löhnen und ausreichender Alterssicherung deutlich.
Der Antrag ist in den vergangenen Wochen in der Berliner SPD intensiv beraten worden. Auf dem Landesparteitag hat der SPD- Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner in einer engagierten Rede auf die Bedeutung der Sozialpolitik und einer glaubwürdigen Rentenpolitik hingewiesen.
Iris Spranger eröffnete historischen Parteitag
Die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger hatte die Ehre, den 150. Landesparteitag der Berliner SPD zu eröffnen. Erstmals wurde dieser live auf der Homepage der Berliner SPD im Internet übertragen. Reden, Anträge und Beschlussbuch, finden Sie unter: www.spd- berlin.de
Spranger zum „Bündnis für soziale Mieten“
Iris Spranger, bau-, miet- und wohnpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion sprach am 13. September 2012 für das „Bündnis für soziale Mieten“ und wehrt sich gegen die Kritik seitens der Opposition.
In folgendem Downloadlink erklärt sie die Details des Vorhabens der Regierung und betont, der Richtungswechsel sei der Anspannung auf dem Wohnungsmarkt geschuldet.
Nähere Informationen zum „Mietenbündnis“ zwischen Senat und landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften finden Sie unter: www.stadtentwicklung.berlin.de
Spranger: Auch die Rückseite lesen!
Die Berliner SPD umwirbt junge Frauen: Mit einer neuen Kampagne will die Berliner SPD junge Frauen für ihre Positionen umwerben und für ihre Politik begeistern. Mit einer großangelegten Postkarten-Aktion sollen nicht nur die Positionen klarer, sondern auch und vor allem junge Mitglieder gewonnen werden.
„ZICKE“ – „DIVA“ – „BIEST“
Mit diesen Schlagworten wirbt die Partei der sozialen Demokratie auf den Vorderseiten von 20.000 Postkarten, die in Kürze in den Kneipen, Bars und Clubs im Berliner Stadtgebiet verteilt werden sollen. Für Iris Spranger ist es Ehrensache, dass „wir uns für die Interessen von jungen Frauen einsetzen.“ Allerdings ist nur jedes dritte SPD Mitglied weiblich und bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 war der Stimmenanteil junger Frauen im Alter von 18-24 auch eher dürftig.
Ob die Kampagne erfolgreich sein wird? „Na klar, allerdings sollte man nach dem plakativen Teil vorne, auch die Rückseite lesen.“ Es geht um klassische Themen der Geschlechtergerechtigkeit: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
Link zur Berichterstattung auf BILD.de
Apfelfest am 14.9.2012
Iris Spranger bsucht am 14. September das inzwischen 8. Apfelfest der Lichtenberger, Hohenschönhausener, Marzahner und Hellersdorfer Gartenfreunde im Tierpark Berlin.
Von 10-14 Uhr findet ein umfangreiches Bühnenprogramm mit jeder Menge Spiel und Spaß für Kinder und Jugendliche mit Handicap statt. Die Kleingärtner präsentieren dabei Waren und Produkte aus ihrem heimischen Anbau.
Informationen zur Einladung und zum Programm finden Sie auf den Seiten der Gartenfreunde bzw. beim Verband der Kleingärtner.
Erinnerung an die Teilung der Stadt
Am Montag, den 13. August 2012, jährte sich zum 51. Mal der Beginn des Mauerbaues. An die Folgen der Teilung Berlins und die Toten an den Grenzstreifen und Opfer der Diktatur wurde mit einer Andacht und Kranzniederlegungen erinnert. Die stellvertretenden Landesvorsitzenden der Berliner SPD Barbara Loth und Iris Spranger nahmen an den Gedenkveranstaltungen teil.
Spranger bei Gedenkveranstaltung
Die Marzahn-Hellersdorfer Abgeordnete Spranger war in Halle/Saale geboren und mahnte anlässlich des 13. Augusts: „Wir gedenken an diesem Tag der mindestens 136 Toten an der Berliner Mauer. Diese Frauen und Männer entschlossen sich zur Flucht, obwohl sie um die Gefahr und die Konsequenzen für ihre Familien wussten. Auch als Abgeordnete für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf sehe ich es als meine Aufgabe an, auf diese Verbrechen während des DDR-Regimes hinzuweisen. Eine differenzierte Sicht tut stets Not, doch hört sie schlagartig auf, wenn es um die Toten und Verfolgten der DDR-Diktatur geht. Sie mahnen uns, das kostbare Gut Demokratie und Frieden jeden Tag aufs Neue zu erstreiten und zu bewahren.“
Barbara Loth legte am Mahnmal des 1962 erschossenen Peter Fechter für den SPD-Landesverband einen Kranz nieder. Loth dazu: „Peter Fechter war gerade einmal 18 Jahre alt, als er den Mut aufbrachte, zu fliehen. Ohne Vorwarnung wurde an der Mauer auf ihn geschossen. Er verblutete, ohne dass jemand eingriff. Erschossen von zwei ebenfalls jungen Grenzsoldaten. Fechter ist auch deshalb bis heute ein Symbol für die Opfer dieser Diktatur, weil dieser Fall zeigt, wie sie die Menschen verändert. Peter Fechter war einer von DDR-Bürgern, die es nicht ertrugen, nicht frei denken und offen reden zu dürfen. Er hoffte auf eine bessere Zukunft und starb stattdessen vor den Augen unzähliger Menschen auf beiden Seiten der getrennten Stadt.“
Jan Stöß neuer Vorsitzender
Die Berliner SPD hat Jan Stöß zum neuen Vorsitzenden und damit zum Nachfolger von Michael Müller gewählt. Zuvor hatte es eine mehrstündige Aussprache zum Verfahren und zu beiden Kandidaten gegeben.
Der Verwaltungsrichter Stöß (38), zugleich Kreisvorsitzender der SPD von Friedrichshain-Kreuzberg, setzte sich auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 9. Juni 2012 im Estrel-Hotel mit 123 Stimmen gegen Amtsinhaber und Stadtentwicklungssenator Michael Müller durch, auf den 101 Stimmen entfielen. Es gab eine Enthaltung und keine ungültigen Stimmen. Dem Geschäftsführenden Landesvorstand gehören als stellvertretende Vorsitzende Barbara Loth, Iris Spranger, Philipp Steinberg und Fritz Felgentreu an. Ulrike Sommer ist neue Landeskassiererin.
Im Vorfeld hatte es einen Antrag auf Verschiebung der Wahlen gegeben, der nach kurzer Aussprache überraschend deutlich abgelehnt worden war. Iris Spranger freute sich über das Ergebnis, weiß aber auch, dass nun „ein schwieriger Integrationsprozess vor uns liegt und wir nur erfolgreich sein werden, wenn wir gemeinsam und solidarisch zusammenstehen.“
Alle Ergebnisse auf einen Blick.
Der neue SPD Landesvorstand: Fritz Felgentreu, Jan Stöß, Philipp Steinberg (hinten, von links) und Barbara Loth, Iris Spranger und Ulrike Sommer (vorne, von link); Foto: SPD Berlin
Tag der offenen Tür im Abgeordnetenhaus
Am 12. Mai 2012 öffnet das Berliner Abgeordnetenhaus seine Tore für Besucherinnen und Besucher. Von 11-18 Uhr können Wandelhalle und Fraktionsräume im ehemals Preußischen Landtag in der Niederkirchner Straße 7, 10117 Berlin von jedermann und jederfrau besucht werden.
Auch Iris Spranger freut sich über interessierte Gäste und lädt Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
„Das Berliner Parlament bietet seinen Besuchern ein umfangreiches Informations- und Unterhaltungsprogramm. Im Mittelpunkt stehen im Abgeordnetenhaus die Informationsstände der Fraktionen, politische Gesprächsrunden, eine große Präsentation der Sportjugend und Führungen durch das historische Gebäude. Im Casino präsentiert sich in diesem Jahr der Landessportbund.
Politischer Höhepunkt ist um 12 Uhr im Plenarsaal die Gesprächsrunde zu aktuellen Themen mit den fünft Fraktionsvorsitzenden, die alljährliche „Elefantenrunde“. Die Moderation übernimmt der Parlamentspräsident Ralf Wieland.
Eine große Attraktion des „Tages der offenen Tür“ dürfte auch in diesem Jahr das Parlamentsgebäude selbst sein. Seit dem Einzug des Abgeordnetenhauses im April 1993 hat das geschichtsträchtige Haus in Berlin-Mitte seine Anziehungskraft für Berliner und Berlinbesucher unvermindert behalten.“
Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz
Aufruf der SPD Marzahn-Hellersdorf!
Am 1. Mai 2012 plant die rechtsextreme NPD Kundgebungen im Osten Berlins durchzuführen. Neben einer Veranstaltung in Hohenschönschausen planen die Neo-Nazis auch zwei Kundgebungen in Hellersdorf.
Mit ihren menschenverachtenden Thesen und antidemokratischer Propaganda versucht die NPD den 1. Mai für sich besetzen. Dem werden wir, demokratische Parteien, Vereine und Verbände, uns entgegenstellen!
Wir treten gemeinsam gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt im Bezirk ein. Dabei engagieren wir uns ebenso gegen Einstellungen, die Sinti und Roma diskriminieren, gegen Gewalt an Minderheiten sowie gegen homophobe Haltungen.
In unserem Bezirk und überall ist kein Platz für Hass und Fremdenfeindlichkeit. Dumpfen Parolen setzen wir einen demokratischen Widerstand entgegen.
Wir verurteilen im Besonderen die rechtsextremen Übergriffe der vergangenen Wochen in unserem Bezirk und erklären uns mit den Opfern solidarisch. Zivilcourage und ein waches Bewusstsein gegen menschenfeindliche Ideologien sind wichtige Instrumente gegen die Hassideologie von Rechts.
Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger auf sich am Gegenprotest zu beteiligen!
Ab 12 Uhr ist an der Ecke Stendaler Str. / Quedlinburger Str. eine Kundgebung der demokratischen Parteien angemeldet, ab 13 Uhr an der Ecke Cecilienstr. / Tollensestr. . Beteiligen Sie sich bunt, laut und friedlich und stellen wir uns den Neo-Nazis gemeinsam entgegen!
Berlin, 28. April 2012
Stefan Komoß – Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf
Norbert Seichter – Bezirksvorsitzender der Partei DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf
Cordula Streich – Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
Steffen Ostehr – Fraktion der Piratenpartei Marzahn-Hellersdorf
Christian Gräff – stellv. Kreisvorsitzender CDU Wuhletal
Iris Spranger freut sich auf Joachim Gauck
Iris Spranger gehört zu den 25 Berlinerinnen und Berlinern, die bei der Bundesversammlung am 18. März 2012 den Bundespräsidenten zu wählen haben. Den Bekanntmachungen nach dürfte sich der überparteiliche Kandidat Joachim Gauck – früher Leiter der nach ihm benannten Stasi-Unterlagen-Behörde („Gauck-Behörde“) – im ersten Wahlgang durchsetzen.
Die 50 Jährige Berliner Abgeordnete Spranger kommt aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Bis letztes Jahr war sie Staatssekretärin in der Berliner Finanzverwaltung. In der Kandidatur zur Parlamentspräsidentin war sie innerparteilich nur knapp an ihrem Kontrahenten Ralf Wieland gescheitert. Spranger freut sich nun über die Nominierung durch die Berliner SPD. Es ist das erste Mal, dass sie an einer Bundesversammlung teilnimmt.
Link zur Berichterstattung:
Berliner Tagesspiegel: Rehhagel wählt Wulff-Nachfolger mit; 23. Februar 2012
Wiedereinführung der Belegungsbindung
Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger, und die
sozialpolitische Sprecherin, Ülker Radziwill, erklären:
„Die geplante Wiedereinführung der Belegungsbindung für rund 85 000 Wohnungen im Ostteil Berlins ist ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt auch in zentralen Lagen. Diese Wohnungen stehen künftig wieder ausschließlich Wohnungssuchenden mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung.
Das ist eine große Hilfe für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen. Denn einen Wohnberechtigungsschein erhält, wer nur über geringe Einkünfte verfügt. Die Kooperationsvereinbarung gilt für 8 städtische Wohnungsbaugesellschaften und 26 Genossenschaften.
Im Westteil Berlins sollen ab 1.5.2012 rund 75 000 Wohnungen, das heißt die Hälfte aller Sozialmietwohnungen, für Wohnungssuchende mit besonderem Wohnbedarf vorbehalten sein.“
Presseartikel:
Berliner Morgenpost: Die Wohnung nur mit WBS kommt zurück, 13. Februar 2012
Berliner Wirtschaft im Fokus
Iris Spranger im Gespräch mit Raed Saleh
Bei der Klausurfahrt der SPD Abgeordnetenhaus-Fraktion in Rostock vom 20.- 22. Januar 2012 war die Berliner Wirtschaft im Fokus der Arbeit.
„Die Förderung der Berliner Wirtschaft wird eine der zentralen Aufgaben der nächsten Jahre. Wollen wir den Menschen eine florierende Stadt bieten, dann müssen wir sie in Arbeit bringen. Das stärkt nicht nur den klammen Berliner Haushalt, sondern wirkt sich auf fast alle anderen Bereiche unseres Zusammenlebens positiv aus. Noch dazu ist es ein ursozialdemokratisches Anliegen, Menschen in Arbeit zu bringen, damit sie von ihrer eigene Hände Arbeit, leben können,“ betonte die baupolitische Sprecherin Iris Spranger.
Und der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fügte hinzu: „Wir werden die Rahmenbedingungen im Dialog mit der Wirtschaft vorantreiben. Dazu gehören auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Gewerkschaften“.
Desweiteren setzte er weitere Eckpunkte und betonte: „Wir haben neoliberalen Dogmen eine ganz klare Absage erteilt. Ich bin zufrieden, dass wir es mit den Konservativen geschafft haben, eine linke Politik zu vereinbaren. Zugleich finden sich beide Parteien in der Koalitionsvereinbarung wieder.“
Die Einigungen zum Mindestlohn und zum Schulfrieden, eine offensive Politik gegen steigende Mieten und das Ziel, mehr öffentlichen Einfluss in der Daseinsvorsorge zu erreichen, sind für Saleh wichtige Eckpunkte.