– – – Aufgrund der Covid-19-Pandemie ist diese Aktion abgesagt! – – – Wir sind aber im nächsten Jahr wieder mit dabei: 22. April 2021
In diesem Jahr biete ich für zwei Mädchen wieder Plätze für einen Tag im Berliner Abgeordnetenhaus an. Der Girls’Day findet in diesem Jahr am 26. März statt.
In der Kategorie Neubau hat das Projekt „Sekundarschule Mahlsdorf“ den
ersten Berliner Holzbaupreis gewonnen.
Allen am Projekt beteiligten gratuliere ich herzlich zur Auszeichnung mit dem Berliner Holzbaupreis! Ich freue mich sehr, dass dieser moderne Schulbau ausgezeichnet wurde.
Die ISS Mahlsdorf wurde als erste Schule in Schnellbauweise der Berliner Schulbauoffensive am 05. August 2019 eröffnet. Die Schule wurde erstmalig in Holzmodulbauweise errichtet. Seit der Grundsteinlegung bis zur Eröffnung verging lediglich ein Jahr.
Impressionen von meinem Stadtteiltag am 27. September 2019
Eine tolle Veranstaltung zu 125 Jahren Otto Nagel war es am 27. September 2019!
Zusammen mit Staatssekretär Martin Matz und der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV zu Besuch in der WG der Residenz Kleeblatt
Mit Vertretern der SPD-Fraktion der BVV im Gespräch mit der AWO im Stadtteiltreff Mahlsdorf Süd
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Sie sind herzlich zu meinem Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“
am 27. September 2019 eingeladen! Ich habe ein abwechslungsreiches Programm mit
interessanten Themen, Orten und Gäste für Sie ausgewählt. Über Ihre rege
Teilnahme würde ich mich sehr freuen.
Am 07. September 2019 lud die Berliner SPD zum Abschluss unserer Veranstaltungsreihe über die brennenden mieten-, bau- und wohnungspolitischen Themen der Stadt (zur Veranstaltungsseite)
„Warum Deutsche Wohnen & Co. Enteignen?“
Rouzbeh Taheri, Mietenvolksentscheid e.V.
„Mehr bezahlbarer Wohnraum als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen“
Klaus Mindrup, MdB
„Verfassungsrechtliche Bewertung“
Christian Oestmann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Berlin
Am 26. August 2019 lud die Berliner SPD zur Diskussion über die Möglichkeiten des Kaufs von Grundstücken und des Neubaus (zur Veranstaltungsseite)
Iris Spranger, MdA – stellv. Landesvorsitzende SPD Berlin und mieten- und baupolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion bei der Eröffnung
Input „5 Jahre Mietendeckel nutzen:
Neubau und Baubeschleunigung für mehr bezahlbaren Wohnraum“
aus landespolitischer Sicht:
Statement Dr. Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung
„Die bezirkliche Ebene: Umgang mit Vorkaufsrecht, Zweckentfremdung und Milieuschutz“
Statement von Axel Seltz, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sprecher für Facility Management in der SPD-Fraktion (BVV Tempelhof- Schöneberg)
Axel Seltz, Iris Spranger
„Bezahlbarer Wohnungsneubau in Landeshand“
Statement von Ingo Malter, Geschäftsführer der STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH
Iris Spranger, Ingo Malter
„Sozial gerechte Bodenpolitik: gemeinsame Aufgabe von Land und Bund“
Statement von Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages
Iris Spranger, Cansel Kiziltepe
Dr. Frank Nägele, Axel Seltz, Iris Spranger, Cansel Kiziltepe, Ingo Malter
Am Montag, 05. August 2019 wurde mit einer Festveranstaltung
Berlins erste Schule in Schnellbauweise – einer neuartigen Holzmodulbauweise –
in Mahlsdorf eröffnet. Genau vor einem Jahr wurde das Richtfest begangen. Viele
Vertreterinnen und Vertreter von Landes- und Bezirksebene, vom Senat, vom
Bauunternehmen aber vor allem aus der Eltern- und Schülerschaft waren zur
Eröffnung gekommen. Ich bin begeistert, in wie kurzer Zeit diese moderne Schule
und Sporthalle errichtet wurde.
Für mich begann damit die Woche mit einem positiven Erlebnis. Der Stadtteil Mahlsdorf wächst und mit dem Schulneubau wird den steigenden Schüler*innenzahlen Rechnung getragen. Für 550 Schülerinnen und Schüler stellt die neue ISS Plätze
zur Verfügung. Sie ist ausgestattet mit einer 4-zügigrn Sekundarstufe I für
die 7.-10. Klassen und einer 2-zügigen Sekundarstufe II für die
11.-13. Klassen. Mit 43 interaktiven Displays erfüllt die Schule moderne Ansprüche.
Des Weiteren ist auf dem Schulgrundstück eine 3-Feld-Sporthalle errichtet
worden. Diese wird auch dem Vereinssport zur Verfügung gestellt.
Mit dieser Schule werden die Ansprüche auf einen wohnortnahen Schulplatz für Mahlsdorfer Schülerinnen und Schüler realisiert. Mein Dank für die schnelle Umsetzung gilt hierbei dem Schulstadtrat Gordon Lemm und der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Sandra Scheeres.
Schulstadtrat Gordon Lemm bei der feierlichen Einweihung.Eine Ansicht der sehr modernen Schule.Unter anderem vertraten Klaus Mätz, Liane Ollech, Axel Hoppe und Christiane Uhlich die BVV-Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf. Nicht im Bild: Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner und Dmitri Geidel.
Der 10. Kleingartentag Hellersdorf fand in diesem Jahr am 3. August
anlässlich des 80. Geburtstages der Kleingartenanlage „Kaulsdorfer Busch“ e.V. in
eben jenem statt.
Der Vorstand der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und der
Vorstand des Kleingartenvereins Hellersdorf haben sich für dieses Jubiläum ein
tolles Programm für Ihre Mitglieder und Gäste einfallen lassen. Ich möchte hier
nur ein paar Beispiele aus dem Programm nennen. Die Kinder konnten sich über eine
Bastelstraße, einen Clown, die Sambakids Show, einen Lampionumzug, eine Hüpfburg,
ein Karussell, das Ponyreiten und vieles mehr freuen. Für die Großen gab es die
Lasershow „80 Jahre Kaulsdorfer Busch“, eine Diskothek, Frühschoppen mit Freibier
und einen Politiktalk zum Thema „Kleingartenwesen – Wohin gehst Du?“, an welchem
ich teilnahm.
Meine Position hierzu ist bekannt. Wir können auf keine
Kleingartenparzelle in unserer rasch wachsenden Stadt verzichten! Das alte
Sprichwort von der grünen Lunge Berlins ist so aktuell wie nie zuvor. Ich
verstehe auch nicht, dass gerade eine „grüne“ Senatorin den Kleingartenanlagen
an den Kragen will.
Zu guter Letzt möchte ich auch nicht vergessen, die opulente kulinarische Versorgung zu erwähnen. Hier blieb kein Wunsch offen. Ich persönlich fand es ein gelungenes Geburtstagsfest, das über drei Tage zur Teilnahme einlud. Mein herzlicher Dank geht an alle Organisatoren und Mitglieder der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und dem Kleingartenverband Hellersdorf.
Iris Spranger, Dr. Norbert FrankeGünther Krug, Iris Spranger, Klaus MätzBuntes Programm und viele Gäste gab es im Kaulsdorfer Busch!
Im
Rahmen des Projekts „Neue Berliner Luft“ werden bis zum Herbst 500
Straßenlaternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf zu Ladepunkten für
Elektromobilität umgerüstet. Um an den Laternenladepunkten laden zu können,
bedarf es eines speziellen Ladekabels (SmartCable). Für die kostenlose Ausgabe
eines solchen SmartCable kann man sich bewerben unter: https://www.neueberlinerluft.de/#ladepunkte.
Wer in Marzahn-Hellersdorf wohnt, lebt oder arbeitet sollte dabei gute Chancen
haben.
Ich freue mich sehr, dass mit Marzahn-Hellersdorf ein Außenbezirk für die Pilotphase des Projektes vorgesehen ist. Hier leben Berlinerinnen und Berliner, die im Vergleich zu Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt durchaus auf ein Auto angewiesen sein können. Hier ist auch der richtige Ort, um die Ladung des Autos über Nacht durchzuführen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sich viele MarzahnerInnen und HellersdorferInnen an der Pilotphase beteiligen und mir dazu gern ihre Erfahrungen mitteilen.
Die Idee der Berliner SPD einen Mietendeckel einzuführen, ist nun beschlossene Sache. Der Senat verabschiedete am 18. Juni 2019 dazu die notwendigen Eckpunkte. Damit sind nun für fünf Jahre Mieterhöhungen in den meisten Berliner Wohnungen ausgeschlossen.
Es ist sehr erfreulich, dass es nun eine Atempause gibt und sich die Preisspirale von Mietwohnungen erstmal deutlich langsamer drehen wird.
Sollten Sie in den letzten Wochen eine Mieterhöhung erhalten haben, so sollten Sie dieser erst nach einer eingehenden Beratung, beispielsweise bei den kostenfreien Beratungsstellen, zustimmen.
In unserer
Pressekonferenz am 29. März haben Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD
Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und ich mit Prof. Dr. Markus Artz und Prof.
Dr. Franz Mayer deren Gutachten zur Mietpreisregelung (Mietendeckel)
vorgestellt.
Es wurde
dabei deutlich, dass gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften der Länder für
Mietpreisregelungen, verfassungsrechtliche Bedenken grundsätzlich nicht
vorhanden sind. Es wurde von den beiden Professoren ausgeführt, dass das
Gegenteil der Fall ist. Diese Kompetenz steht den Ländern originär zu.
Die Berliner
SPD hat sich mit ihrem Beschluss auf dem Parteitag am Wochenende klar hinter
diese Forderung gestellt.
Nun muss der
Berliner Senat zügig an der Erarbeitung dieser Vorschriften arbeiten. Wir als
SPD-Fraktion haben unseren Beitrag dazu geleistet und die rechtlichen
Bedingungen für diese Vorschrift prüfen lassen. Das Ergebnis des Gutachtens der
beiden Bielefelder Rechtsprofessoren ist eindeutig.
Als bau-
und mietenpolitische Sprecherin ist es für mich prioritär, dass wir als Land
Berlin diese Vorschrift zur Mietpreisregelung erarbeiten und dann auch zügig
umsetzen. Wir müssen den Berlinerinnen und Berlinern zeigen, dass wir ihre
Ängste um bezahlbaren Wohnraum sehr ernst nehmen.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD-Fraktion
und mietenpolitische Sprecherin dazu: „Ich freue mich sehr, dass noch mehr
Mieterinnen und Mieter Berlins juristischen Beistand beauftragen können, die
sich dies bisher finanziell nicht leisten konnten. Sie können nun auf eine gute
rechtliche Vertretung bei Problemen zurückgreifen.“
Berlin hat mit dem AMV – Alternativer Mieter- und
Verbraucherschutzbund e. V. eine zweite Kooperation zur Übernahme der Beiträge
für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen besiegelt.
Seit Beginn des Jahres werden die Kosten für
Mitgliedsbeiträge in Mietervereinen für Menschen übernommen, die im Rahmen der
AV-Wohnen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, SGB
XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beziehen. Mit dem
Berliner Mieterverein wurde eine entsprechende Kooperationsvereinbarung bereits
Ende 2018 abgeschlossen.
Mit der
Schaffung des kostenfreien und unbürokratischen Beratungsangebotes für
Mieterinnen und Mieter wurde bereits im letzten Jahr eine wichtige
sozialdemokratische Forderung umgesetzt.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Ich begrüße den Vorschlag des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes e.V. sehr, Kooperationsverträge mit Immobilienunternehmen auf Bezirksebene abzuschließen. Hierfür sollte das Bezirksamt Lichtenberg als Vorbild dienen.
Analog der Kooperationsverträge, die der Senat mit den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften abgeschlossen hat, sollten auch die Bezirke mit den Privaten Kooperationsverträge abschließen. Hierbei sollten Modernisierungsarbeiten sozial verträglich sein und die Modernisierungsumlage begrenzt werden. Wie bei den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften darf auch hier die Miete nicht 30 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens übersteigen.
Zudem sollten in den Kooperationsvereinbarungen Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe für drei Jahre, nach Modernisierung ihrer Wohnung, von Mieterhöhungen ausgeschlossen werden. Die Aktivitäten des Stadtbezirks Lichtenberg sind ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung, Mieterinnen und Mieter vor überzogenen Mieten nach Modernisierungsarbeiten zu schützen. Ich kann nur alle Bezirke dazu aufrufen, auch in ihrem Bereich Kooperationsverträge mit den privaten Immobilienunternehmen abzuschließen.“
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Kleingartenanlagen sind ein wichtiges Erholungspotential für unsere Berlinerinnen und Berliner. Sie sind Teil der grünen Lunge, die diese Stadt so lebens- und liebenswert macht. Gerade die Bürgerinnen und Bürger im Innerstadtbereich können sich in ihrem Kleingarten erholen und natürlich sind die Kleingärten bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Nun sollen in der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes 150 Kleingartenanlagen in Wohnungsbauflächen umgewandelt werden. Das kann zielführend sein, aber nicht jede Kleingartenanlage muss zwangsläufig umgewandelt werden. Eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes wäre die sanftere Variante, um Wohnungsbau voranzutreiben. Ich setze mich auf jeden Fall dafür ein, das die Kleingartenanlage „Immergrün“ auch als Kleingartenanlage erhalten bleibt. Die Menschen sollen auch weiterhin auf ihrer Scholle ein erholungswertes Refugium haben.“
Berlin
würdigt in diesem Jahr das erste Mal den internationalen Frauentag, den 8.
März, als gesetzlichen Feiertag.
Die
Ideengeberin Iris Spranger, MdA, stellvertretende Vorsitzende der SPD Berlin
und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf freut sich über die schnelle
Umsetzung der Initiative.
„Ich wünsche
allen Berlinerinnen und Berlinern einen wunderbaren 8. März. Ich freue mich,
wenn sie diesen Tag zur Erholung nutzen. Denn wir alle haben gemeinsam einen
freien Tag für diese Stadt erarbeitet.
Alle
politischen Berlinerinnen und Berliner rufe ich dazu auf, diesen Frauentag
intensiv als Kampftag zu nutzen. Setzen sie die Themen, die Ihnen am Herzen
liegen! Kommen Sie zur Demonstration um 14 Uhr an den Alexanderplatz! Oder diskutieren
Sie in Ihrem jeweiligen Umfeld, an welcher Stelle und auf welchem Weg wir zu
mehr Gleichberechtigung und Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft gelangen
können.“
Genau sechs Monate nach der Grundsteinlegung für die Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf, wurde am 27. Februar 2019 das Richtfest gefeiert. Die integrierte Sekundarschule ist die erste Schule in Berlin, die in modularer Bauweise errichtet wurde. Die Module werden vorwiegend in Holzbauweise vorgefertigt. Das Projekt liegt bis dato im Zeit- und Kostenrahmen. Eine große Turnhalle wird ebenfalls auf dem Gelände errichtet.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Das sind gute Aussichten für die Schülerinnen und Schüler, in einer modern errichteten und eingerichteten Schule ihren Unterricht aufzunehmen. Ich freue mich sehr, dass dieses Projekt bisher so komplikationsfrei läuft. Wenn der Zeitrahmen weiter eingehalten wird, werden wir uns am 5. August dieses Jahres zur Eröffnung der Schule sehen.“
RichtfestBausenatorin Katrin Lompscher; Bildungssenatorin Sandra Scheeres; Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm; Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle; Bezirksstadträtin für Facility Management, Juliane Witt
