Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Im Ortsteil Mahlsdorf ist in den nächsten Jahren der Neu- und Ausbau von Kitastandorten geplant. Der Kitaentwicklungsplan, aufgestellt vom zuständigen Stadtrat Gordon Lemm (SPD), weist die Birkenstraße 56 als Neubaustandort aus, ebenso die Standorte Pilgramer Straße 309-313, die Donizetti Straße und die Dirschauer Straße 7. Die Kita Traumzauberland soll von Köpenick nach Hellersdorf in die Fichtenstrasse 22 umziehen. Insgesamt wären das 484 neue Kitaplätze für den Ortsteil Mahlsdorf. Es ist mir wichtig, dass gerade für unsere Jüngsten in ihrem Stadtteil genügend Kapazitäten an Kitaplätzen zur Verfügung stehen. Der Zuzug in unseren Bereich, auch durch Bautätigkeit, verpflichtet uns genügend Infrastruktur vorzuhalten. Packen wir es weiter gemeinsam an.“
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113 neue Fahrradabstelleinrichtungen für Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018
Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger, MdA und Sven Kohlmeier, MdA (SPD-Fraktion) dazu:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat für das Jahr 2018 die finanziellen Mittel zur Aufstellung neuer Fahrradabstelleinrichtungen aufgestockt. Uns war es wichtig, dass so viele Fahrradabstelleinrichtungen wie möglich in unseren Bezirk kommen. Durch persönliche Anschreiben haben wir Kitas, Schulen und andere soziale Einrichtungen angeschrieben, um auf die Möglichkeit der Aufstellung dieser Fahrradabstelleinrichtungen aufmerksam zu machen. Wir konnten zum Abschluss des Jahres 2018, für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf, einen Zuwachs von 113 neuen Fahrradabstelleinrichtungen verbuchen. Wir freuen uns, dass wir auch einen Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur im Bereich Fahrradabstelleinrichtungen leisten konnten. Auch für das Jahr 2019 werden wieder Mittel zur Verfügung gestellt. Die ersten Briefe an Einrichtungen in unserem Bezirk sind auf den Weg gebracht. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, melden Sie sich bitte in unseren Bürgerbüros oder direkt an das Bezirksamt, denn wir wollen gemeinsam mit Ihnen auch in diesem Jahr die Infrastruktur diesbezüglich weiter ausbauen.
Bürgerbüro Iris Spranger, MdA
Köpenicker Str. 25; 12683 Berlin
buergerbuero.spranger[at]web.de
Bürgerbüro Sven Kohlmeier, MdA
Heinrich-Grüber-Straße 8, 12621 Berlin
kontakt[at]liebling-kaulsdorf.de
Mittel für Mietenkonzept 2019 freigegeben!
Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Mittel für das Mietenkonzept 2019 in der letzten Woche freigegeben. Damit werden im Sozialen Wohnungsbau die planmäßigen Mieterhöhungen um 0,13 €/m2 monatlich, für Mieterinnen und Mieter ausgesetzt.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und mietenpolitische Sprecherin dazu: „Ich freue mich, dass wir mit dem Mietenkonzept 2019 unsere Politik zur weiteren Sicherung von bezahlbaren Mieten in unserer Stadt fortsetzen können. Insbesondere der soziale Wohnungsbau ist ein wichtiger Bestandteil für bezahlbares Wohnen. Vor allem Familien mit Kindern, Einkommensschwachen oder größeren Haushalte kommt diese Maßnahme zugute, die insgesamt für 46.200 Wohnungen gilt. Ich stehe dazu, Mieterinnen und Mieter gerade in Zeiten einer angespannten Wohnungsmarktlage weiter zu unterstützen.“
Gute Pflege – Nah am Menschen
„Gute Pflege – nahe am Menschen, ist das Thema, welches noch Generationen nach uns beschäftigen wird. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausurtagung richtungsweisende Beschlüsse zum Thema Pflege gefasst. Laut demografischer Entwicklungsprognose wird Berlin von derzeit ca. 191.000 Pflegebedürftigen auf 260.000 Pflegebedürftige im Jahr 2030 steigen. Wir wollen die Pflege solidarisch abfedern. Wir werden den Rahmen für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege, Stärkung individueller Hilfen für zu Pflegende und deren Angehörige und präventive Angebote schaffen. Die Anzahl der beratenden Pflegestützpunkte soll von derzeit 36 auf mindestens 40 steigen. Da 75 % der zu Pflegenden zu Hause betreut werden, müssen wir für deren Angehörige Entlastungen aber auch eine Anerkennungskultur schaffen. Dazu gehört auch der zielgerichtete Neubau und Ausbau von seniorengerechten Wohnungen, Seniorenfreizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten vor Ort.
Andererseits wollen wir aber auch, dass die Anzahl der stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen und Kurzzeitpflege und Pflegewohngemeinschaften steigt.
Um die Betreuung sicher zu stellen, planen wir eine „Berliner Ausbildungsoffensive Pflege“ zur Entschärfung des akuten Fachkräftemangels. Auch Pflegehilfskräfte sollen davon profitieren und problemlos eine Fachkraftausbildung absolvieren können. Eine weitere Aufgabe wird die Verbesserung von Demenzkranken in der Pflege sein. So wollen wir ein Demenzdorf in Berlin aufbauen und ein Konzept zur Umsetzung einer demenzfreundlichen Kommune.
In das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit soll ein eigenständiges Handlungsfeld „Prävention bei Menschen im höheren Alter mit Pflegerisiko“ einfließen.
Wir begreifen Pflege als Kernbestandteil der Daseinsvorsorge und wollen neben kommunalem Bauen auch den Betrieb dieser Einrichtungen durchführen. Dazu wird ein kommunaler Träger geschaffen. Ich bin mir bewusst, dass wir in den nächsten Jahren große Anstrengungen unternehmen müssen, um unsere gesteckten Ziele zu realisieren. Als baupolitische Sprecherin werde ich besonders in diesem Bereich mein Augenmerk auf die Umsetzung unserer Beschlüsse legen.“
Mobilität ohne Einschränkungen
Mobilität ohne Einschränkung!
Auf unserer Klausurtagung vom 18. bis 20. Januar 2019 hat die SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Mobilitätsangeboten für Menschen mit Einschränkungen befasst. Für uns ist es ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge Älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ihre eigene Mobilität zu gewährleisten.
Wir fördern durch das Land Berlin die Mobilitätshilfedienste, sowie den Begleitservice des VBB. Leider sind diese Hilfsdienste noch nicht bedarfsdeckend und sollen deshalb aufgestockt werde. Sie sollen auch Menschen unter 65 Jahren zu Verfügung gestellt werden.
Durch unser Förderprogramm für Inklusionstaxis stärken wir das barrierefreie Verkehrsangebot. Denn der Taxiverkehr, mit seiner Beförderungs- und Betriebspflicht, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen ein wichtiger Baustein.
Wir lehnen derzeit marktgesteuerte und nicht regulierte Mobilitätsangebote ab. Wir brauchen klare Regelungen, die die ganze Stadt im Blick behalten.
Wir stehen für folgende Maßnahmen:
- Verlagerung des Fahrangebotes BerlKönig der BVG, in die mit ÖPNV-Angeboten unterversorgten Außenbezirke
- Bessere Regulierung von Marktangeboten zur Personenbeförderung, Aufzeichnungspflicht und Wegstreckenzähler für alle Mietwagenanbieter
- keine zusätzlich öffentlich geförderten Angebote gewerblicher Individualmobilität in durch ÖPNV gut erschlossene Gebiete
- Einführung eines Zubringertarifs zur nächstgelegenen ÖPNV-Haltestelle für die Außenbezirke
- Fortbestand der Tarifpflicht für Taxis im Personenbeförderungsgesetz
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin und Mitglied im Verkehrsausschuss dazu: „Insbesondere den Forderungen, welche die Außenbezirke betreffen, möchte ich zur Umsetzung verhelfen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass alle Punkte in einem zügigen Verfahren umgesetzt werden können.“
Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf – FÜR gute Schulplätze für alle und GEGEN Verunglimpfungen
Die Entscheidung des Bezirkes, die Schüler/innen der Oberstufe der Mozart-Gemeinschaftsschule aus Hellersdorf für die Zeit der Sanierung an die neu zu errichtende Oberschule in Mahlsdorf auszulagern rief gestern in den sozialen Netzwerken zum Teil heftige verunglimpfende und entwürdigende Kommentare hervor.
„Ich distanziere mich ebenso wie Stadtrat Lemm ausdrücklich von Haltungen, in denen Kinder der Mozart-Schule unter anderem als „Assis“ verunglimpft wurden und verurteile diese Art der Kommunikation entschieden“, so Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
Das ab dem nächsten Schuljahr zu mehr als 2/3 leer stehende, neu gebaute Schulgebäude in Zeiten von Sanierungsstau und Platznotstand an anderen Schulen zu nutzen, ist sowohl bildungspolitisch, wirtschaftlich und im Fall der Mozart-Schule auch moralisch geboten. Die Schule mit einer schwierigen Vergangenheit, die sich seit längerem in einer Phase der Stabilisierung befindet, bangt seit dem Jahre 2016 um die dringend notwendige Sanierung. Für Schüler, Eltern und Lehrerschaft geht mit der Entscheidung eine lange Zeit der Unsicherheit und des Bangens zu Ende. Die Entscheidung, die zuvor mit der Schule besprochen wurde, wird von der Schulgemeinschaft gut aufgenommen und mitgetragen.
Sinnvolle, alternative Möglichkeiten der Unterbringung der vermutlich 13 Klassen der Oberstufe sind bis zum Frühjahr 2021 nicht in Sicht. Ab diesem Zeitpunkt müsste das Schulgebäude aus Brandschutzgründen geschlossen werden, die Schüler/innen säßen auf der Straße. Zuletzt hatte sich Anfang des Jahres die Möglichkeit einer rechtzeitigen Fertigstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück Sebnitzer Straße zerschlagen, welche das Schulamt bis dahin verfolgt hatte. Bau-, Genehmigung und Aufstellung wären bis zu diesem Zeitpunkt nicht sicher zu stellen, so die Einschätzung des Bauamtes. Die Baumaßnahme wurde aufgrund mangelnder Ausweichmöglichkeiten bereits zwei Mal verschoben.
„Die Kinder der Mozart-Schule in Hellersdorf haben genau so ein Recht auf eine gute schulische Umgebung, wie Kinder aus allen anderen Regionen unserer Stadt. Die Oberschulen im Land Berlin sind für alle Kinder des Landes zugänglich. Wohnortsprinzip oder Einkommen der Eltern spielen hier zum Glück keine Rolle. Um den Schüler/innen der Mozart-Schule eine gute Lernumgebung in der Zeit der Auslagerung bieten zu können und zumindest den Oberstufenverbund zu erhalten, bietet die Auslagerung an unsere neue ISS Mahlsdorf eine gute Möglichkeit. Dabei werden wir zusammen mit der Außenstelle der Senatsverwaltung darauf hinwirken, dass die Entwicklung der neuen ISS Mahlsdorf nicht beeinträchtigt wird. Auch im nächsten Jahr werden dort vier 7. Klassen eingeschult werden können. Es werden zwei getrennte Schulen an einem Standort sein. Die Fragen und Sorgen von Eltern und Schülern beider Schulen sollten wir ernst nehmen und ausräumen.“, so Gordon Lemm, Bezirksstadtrat für Schule.
Axel Hoppe, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV sagt dazu: „Auf der einen Seite haben wir eine Schule die dringend saniert werden muss, sonst kann der Schulbetrieb für ca. 350 Kinder nicht aufrecht erhalten werden. Die Alternative zur Planung von Gordon Lemm würde bedeuten, dass die Kinder einzeln auf andere Schulen verteilt werden müssten, um die Beschulung sicher zu stellen. Das wäre die denkbar schlechteste Lösung, die es gibt. Auf der anderen Seite haben wir eine neugebaute moderne Schule in Mahlsdorf, die zum neuen Schuljahr rechtzeitig fertiggestellt ist und absehbar deutlich freie Schülerkapazitäten hat. “
Enteignen heißt nicht wegnehmen
Lesen Sie meinen Gastbeitrag zu den aktuellen Debatten über den Berliner Wohnungsmarkt in der Berliner Zeitung vom 06.02.2019.
Neujahrsempfang 2019 von Marzahn-Hellersdorfer SPD und SPD-Fraktion der BVV
Der Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf fand am 26. Januar 2019 im Restaurant La Paz statt.
Geschafft – der Internationale Frauentag ist gesetzlicher Feiertag in Berlin!
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 24. Januar 2019 für die Einführung des Internationalen Frauentages, den 8. März, als gesetzlichen Feiertag in Berlin gestimmt.
Bereits in diesem Jahr wird der neue Feiertag gelten. Das heißt: alle Berlinerinnen und Berliner haben einen zusätzlichen freien Tag.
Mein Dank gilt allen Menschen, die am sich für den Frauentag stark gemacht haben.
40 Jahre Marzahn-Hellersdorf
Ein Gastbeitrag von Liane Ollech – wirtschafts- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf
Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin bei der Festrede zum Jubiläum „40 Jahre Marzahn-Hellersdorf“ | Bild: Liane Ollech
Die festliche Auftaktveranstaltung am 05.01.2019 war ein gelungener Auftakt zu den Festivitäten des Gründungsjubiläums unseres Bezirkes.
Im Freizeitforum Marzahn wurde der Festakt mit einem feierlichen Programm begangen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hielt die Festrede und ging dabei auf die historischen Daten zur Gründung des Stadtbezirkes Marzahn am 5. Januar 1979 und den folgenden Entwicklungen ein. Der Bezirk Hellersdorf wurde am 1. Juni 1986 gegründet. Am 1. Januar 2001 fusionierten dann die Bezirke Marzahn und Hellersdorf zu „Marzahn-Hellersdorf“. Der damals jüngste Bezirk mit ca. 270.000 Einwohnerinnen und Einwohnern war und ist von großer Dynamik geprägt.
Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle ging ihrerseits auf die Entwicklung des Bezirkes ein, den sie jahrelang als Stadträtin und Bürgermeisterin mit geprägt hat. Der Festakt wurde von musikalischen Darbietungen begleitet, die vorwiegend von Mitgliedern der Hans-Werner-Henze-Musikschule unseres Bezirkes vorgetragen wurden. Im Anschluss an den Festakt, wurde zu einem gemeinsamen Empfang geladen.
Das Jahr 2019 wird von weiteren, vielfältigen Veranstaltungen zur Würdigung des 40.Jahrestages der Gründung von Marzahn-Hellersdorf geprägt sein.
Ich freue mich, dass unser Bezirk in den 40 Jahren seit seiner Gründung, eine angesehene Stellung in Berlin hat. Seine Entwicklung wird auch weiterhin geprägt sein von seiner Kombination aus Großsiedlung und größtem zusammenhängenden Siedlungsgebiet in Europa. Wir haben viel zu bieten: die erste Seilbahn Berlins, eine gelungene IGA, ein Schloss, einen Business Park, Museen, einen mit „Grün“ durchwachsenen Bezirk und vieles, vieles mehr. Ich bin stolz auf unseren Bezirk.
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. Unter der Nummer 08000 116 016 werden Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung beraten: rund um die Uhr, anonym und kostenfrei.
Bitte verbreiten sie diese Nummer ebenfalls! Gewalt findet oft verdeckt statt. Deshalb weiß man nicht, welche Frau dieses Angebot kennen und nutzen 
sollte.
Berliner SPD stimmt auf Landesparteitag für den Internationalen Frauentag als gesetzlichen Feiertag in Berlin
Auf dem SPD Landesparteitag am Sonnabend, 17. November 2018 in Berlin haben wir einstimmig beschlossen, dass der internationale Frauentag am 8. März gesetzlicher Feiertag werden soll. Auch die LINKE hat sich schon für den Frauentag als Feiertag ausgesprochen. Wir werden jetzt alles dafür tun, uns so schnell wie möglich mit den Grünen zu einigen, um dann gemeinsam den Antrag entweder schon im Dezember oder im Januar im Parlament einzubringen.
Dies bedeutet, dass der kommende Frauentag, am Freitag 8. März 2019, schon gesetzlicher Feiertag in Berlin sein könnte. Das ist unser großes Ziel!
Ich möchte mich ganz herzlich bei allen bedanken, die durch ihre Unterschrift auf Change.org sowie das Teilen dieser Petition maßgeblich zum Erfolg beigetragen haben. Ich weiß jede einzelne der knapp 29.000 Unterschriften zu schätzen. Denn all diese Unterschriften haben letztendlich dazu geführt, dass die LINKE ihre Meinung geändert hat und sich die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, sowie der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und der Regierende Bürgermeister Michael Müller für den Frauentag als Feiertag ausgesprochen haben.
Ich freue mich sehr darauf, dass wir den Frauentag dann endlich dafür nutzen können, wofür er eigentlich auch gedacht war – nämlich dazu die Frauenrechte zu stärken!
Ich werde Sie auf dem Laufenden halten.
PRESSEMITTEILUNG – Ausbau der Lemkestraße: Gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen!
Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII).
Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil in diesen Antrag einfließen. Die Bürgerinitiative „Lemkestraße“, vertreten durch ihren Sprecher Herrn Hoffmann, hat dem Ausschuss einen Ordner mit 927 Unterschriften, welche die Bürgerinitiative unterstützen, zur Einsicht vorgelegt. Jetzt wird der Antrag in der nächsten BVV-Sitzung am 18. Oktober behandelt. Ich gehe davon aus, dass der Antrag auch dort mehrheitlich beschlossen wird.“
Laut Antrag soll die Verkehrssicherheit der Straße durch die Beibehaltung der Tempo-30-Zone gewährleistet werden. Weiterhin sollen nur kranke Bäume gefällt werden und das historische Kopfsteinpflaster erhalten bleiben. Barrierefreie Rad- und Gehwege sollen geschaffen und der Ausbau des Busverkehrs geprüft werden.
Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Ich begrüße diesen ersten Schritt den Forderungen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße entgegen zu kommen. Wenn der Antrag auch in der BVV verabschiedet wird, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Die Lemkestraße in Mahlsdorf | Foto: Bienge
Erste Berliner Seilbahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in den Öffentlichen Personennahverkehr integriert werden!
Bei unserem Vor-Ort-Termin an der Seilbahnstation in den Gärten der Welt am 04. Oktober 2018, konnten sich der Vorsitzende der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thilo Schopf, Mitglieder der SPD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und die Vertreter der Presse gemeinsam mit mir die Gegebenheiten der ersten Seilbahn in Berlin anschauen. Während einer Fahrt von der Station „Kienbergpark“ zur Station „Gärten der Welt“ informierte uns Frau Terruli von der LEITNER Seilbahn Berlin GmbH, über die Geschichte, Funktion und Vorortakzeptanz der Seilbahn. Nach einer 10-minütigen Fahrt von einer Talstation zur nächsten hatten wir einen hervorragenden Ausblick auf den Kienberg und weit darüber hinaus auf unseren Bezirk.
Raed Saleh – Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, MdA und SPD-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, Tino Schopf – MdA und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion | Foto: Bahadir Gökmen
Raed Saleh – Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tanja Terruli -Expert Public Affairs & Marketing der LEITNER Seilbahn Berlin GmbH, Liane Ollech – Mitglied der BVV Marzahn-Hellersdorf und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klaus Mätz – stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und baupolitischer Sprecher, Iris Spranger, MdA und SPD-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, Tino Schopf – MdA und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Lehmann – Vorsitzender der SPD Kaulsdorf Nord, Mahlsdorf Nord
| Foto: Bahadir Gökmen
Stadtteiltag – Fraktion vor Ort
Der Stadtteiltag am 14. September 2018 führte zur Kita „Zu den Seen“, ins Sportmuseum und zur Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf.
Impressionen
Liane Ollech, Raed Saleh, Iris Spranger, Klaus Mätz, Nicole Bienge
Besuch des Sportmuseums
Paul Kneffel, Liane Ollech, Alexander Dzembritzki, Raed Saleh, Christiane Uhlich, Iris Spranger, Gordon Lemm, Klaus Mätz, Dr. Marion Bleß, Jan Lehmann, Wolfgang Turowski
Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf
Zu Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf
Pressemeldung: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein Verkehrskonzept!
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Die Einwohnerversammlung gestern im Kunsthaus Flora, zum Thema Ausbau der Lemkestraße, hat wieder einmal deutlich gezeigt, wie wichtig ein Verkehrskonzept für unseren Bezirk mit integriertem Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet ist.
Auf Bitte der Bürgerinitiative „Erhalt des historischen Pflasters in der Lemkestraße“ an die BVV eine Bürgerversammlung einzuberufen, fand diese unter großer Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern statt.
Die Bürgerinitiative, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Hoffmann, erläuterte in einer Präsentation ihre Befindlichkeiten und Wünsche in Bezug auf den Ausbau der Lemkestraße.
Hierbei wurde ganz deutlich, dass eine vernünftige Verkehrslösung ganzheitlich betrachtet werden muss. Die Einzelvarianten in den Kiezen bringen langfristig nichts. Es muss endlich ein Verkehrskonzept her, wie es die SPD-Fraktion in der BVV seit Jahren fordert. Hierbei ist auch ein besonderes Augenmerk auf die verkehrlichen Spezifika des Siedlungsgebietes zu legen.
Das Ausspielen einer Bürgerinitiative gegen eine andere Bürgerinitiative, oder einer Straße gegen die andere Straße muss endlich aufhören!
Ich fordere hiermit wiederholt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und hier den verantwortlichen CDU-Stadtrat auf, ein Verkehrskonzept den wachsenden Ansprüchen der Großstadt Marzahn-Hellersdorf entsprechend, zu erstellen.“
Einwohnerversammlung 10.09.2018
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Einladung zum Stadtteiltag
Liebe Mahlsdorferinnen und Mahlsdorfer,
am 14. September 2018 findet mein nächster Stadtteiltag statt. Den ganzen Tag bin ich im Wahlkreis für Sie unterwegs und ansprechbar. Das Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer.
Über Ihre Beteiligung würde ich mich freuen!
Ihre Iris Spranger
Die Sparkassenfiliale am Hultschiner Damm muss bleiben!
PRESSEMITTEILUNG
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Die Sparkassenfiliale am Hultschiner Damm gehört zur infrastrukturellen Grundversorgung der Mahlsdorfer Bürgerinnen und Bürger. Sie ist im Süden Mahlsdorfs die einzige Filiale um finanzielle Angelegenheiten zu tätigen. Ihre Lage in einem Nahversorgungsbereich mit Supermarkt, Blumenladen, Gastronomie, Fitnessclub, Allroundanbieter und mehr, bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, viele Sachen auf einmal zu erledigen. Aber besonders für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen ist es fast unzumutbar, Sparkassenfilialen in Köpenick oder Mahlsdorf Nord auf zu suchen, die kilometerweit entfernt liegen.
Ich werde mich bei der Berliner Sparkasse dafür einsetzen, dass diese Filiale nicht der Optimierung des Sparkassensystems zum Opfer fällt. Denn Opfer wären diesbezüglich die Menschen, die gerade diese Filiale brauchen und frequentieren.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Keine Hauptstraße vor der neuen Gesamtschule!
PRESSEMITTEILUNG
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger informierte sich gemeinsam mit 20 interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Mitgliedern des ansässigen SPD-Ortsvereins bei einem Rundgang am vergangenen Freitag, 13. Juli 2018, vor Ort über die Gegebenheiten der Verkehrssituation in Mahlsdorf.
Dabei wurden sowohl die Vorzugsvariante der Senatsverwaltung mit den Gegebenheiten abgeglichen, als auch weitere mögliche Lösungen erörtert. Bürgerfragen wurden hierbei aufgenommen und Meinungen ausgetauscht. Im Ergebnis stand für alle Beteiligten fest: Keine Hauptstraße vor der neuen Gesamtschule. Seitens der Senatsverwaltung sollte geprüft werden, die Straßenbahn zweigleisig über die neue Strecke Neuer Hultschiner Damm/“Straße an der Schule“ zu führen. Die Hönower Straße zwischen dem Gutshaus Mahlsdorf und der Pestalozzistraße blieben für den Autoverkehr nutzbar, wobei dieser entlastet würde. Dazu könnte es drei Spuren auf die B1 geben, sodass Links- und Rechtsabbieger sowie Geradeausfahrer getrennte Spuren hätten.
Es wurde ebenfalls angemerkt, dass es notwendig erscheint, neue Messungen der Verkehrsmenge in der Hönower Straße durchzuführen und zu klären, ob die Straßenecken Pestalozzi-/Hönower Straße und Pestalozzistraße/„Straße an der Schule“ 90-Grad-Kurven sind.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Wir empfehlen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nachdrücklich die Prüfung aller plausiblen Varianten und raten davon ab, die Vorzugsvariante weiter zu priorisieren.“
Jan Lehman, Vorsitzender des ansässigen SPD-Ortsvereins ergänzt:
„Die Variante der Trennung von Straßenbahn- und Autoverkehr böte zusätzlich die Möglichkeit, einen modernen Radweg entlang der doppelgleisigen Straßenbahntrasse zu führen. Dieser wäre auch für die Schülerschaft der neuen Gesamtschule günstig.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Kopfsteinpflaster in der Lemkestraße
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
als Ihre Wahlkreisabgeordnete unterstütze ich voll und ganz die Forderungen der „Bürgerinitiative zum Erhalt des Feldsteinpflasters in der Lemkestraße“.
Wie in der Investitionsplanung 2017-22 vorgesehen, soll die Lemkestraße mit einem Maximalumbau neu ausgerichtet werden. Das bedeutet, dass unter anderem von den 70 Lindenbäumen ein großer Teil weichen soll und die Straße als Sammelstraße mit zunehmenden Verkehr belastet wird.
Das gründerzeithistorische Pflaster müsste weichen und würde dadurch den Charakter der Lemkestraße, die mit anderen in unmittelbarer Nähe liegenden Straßen einen gründerzeithistorischen Charakter in Mahlsdorf-Nord prägt, zerstören. 
Viele Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht ihre Straße weiter mit dem Charme, der diese bisher prägt, erhalten. Dafür würde eine Sanierung der Gehwege ausreichen. Des Weiteren sollte die Lemkestraße weiterhin Tempo 30-Zone bleiben und die Parkmöglichkeiten für die Anlieger sollten erhalten werden.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Investitionsmaßnahme Ihren Wünschen entsprechend, in der Investitionsplanung 2017-2022 geändert wird.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine schöne Sommerzeit, gute Erholung und verleibe
mit herzlichen Grüßen
Ihre Iris Spranger, MdA,
Wahlkreisabgeordnete