Ein Gastbeitrag von Liane Ollech – wirtschafts- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Die festliche Auftaktveranstaltung am 05.01.2019 war ein gelungener Auftakt zu den Festivitäten des Gründungsjubiläums unseres Bezirkes.

Im Freizeitforum Marzahn wurde der Festakt mit einem feierlichen Programm begangen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hielt die Festrede und ging dabei auf die historischen Daten zur Gründung des Stadtbezirkes Marzahn am 5. Januar 1979 und den folgenden Entwicklungen ein. Der Bezirk Hellersdorf wurde am 1. Juni 1986 gegründet. Am 1. Januar 2001 fusionierten dann die Bezirke Marzahn und Hellersdorf zu „Marzahn-Hellersdorf“. Der damals jüngste Bezirk mit ca. 270.000 Einwohnerinnen und Einwohnern war und ist von großer Dynamik geprägt.

Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle ging ihrerseits auf die Entwicklung des Bezirkes ein, den sie jahrelang als Stadträtin und Bürgermeisterin mit geprägt hat. Der Festakt wurde von musikalischen Darbietungen begleitet, die vorwiegend von Mitgliedern der Hans-Werner-Henze-Musikschule unseres Bezirkes vorgetragen wurden. Im Anschluss an den Festakt, wurde zu einem gemeinsamen Empfang geladen.

Das Jahr 2019 wird von weiteren, vielfältigen Veranstaltungen zur Würdigung des 40.Jahrestages der Gründung von Marzahn-Hellersdorf geprägt sein.

Ich freue mich, dass unser Bezirk in den 40 Jahren seit seiner Gründung, eine angesehene Stellung in Berlin hat. Seine Entwicklung wird auch weiterhin geprägt sein von seiner Kombination aus Großsiedlung und größtem zusammenhängenden Siedlungsgebiet in Europa. Wir haben viel zu bieten: die erste Seilbahn Berlins, eine gelungene IGA, ein Schloss, einen Business Park, Museen, einen mit „Grün“ durchwachsenen Bezirk und vieles, vieles mehr. Ich bin stolz auf unseren Bezirk.

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. Unter der Nummer 08000 116 016 werden Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung beraten: rund um die Uhr, anonym und kostenfrei.

Bitte verbreiten sie diese Nummer ebenfalls! Gewalt findet oft verdeckt statt. Deshalb weiß man nicht, welche Frau dieses Angebot kennen und nutzen sollte.

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Die Einwohnerversammlung gestern im Kunsthaus Flora, zum Thema Ausbau der Lemkestraße, hat wieder einmal deutlich gezeigt, wie wichtig ein Verkehrskonzept für unseren Bezirk mit integriertem Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet ist.
Auf Bitte der Bürgerinitiative „Erhalt des historischen Pflasters in der Lemkestraße“ an die BVV eine Bürgerversammlung einzuberufen, fand diese unter großer Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern statt.
Die Bürgerinitiative, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Hoffmann, erläuterte in einer Präsentation ihre Befindlichkeiten und Wünsche in Bezug auf den Ausbau der Lemkestraße.
Hierbei wurde ganz deutlich, dass eine vernünftige Verkehrslösung ganzheitlich betrachtet werden muss. Die Einzelvarianten in den Kiezen bringen langfristig nichts. Es muss endlich ein Verkehrskonzept her, wie es die SPD-Fraktion in der BVV seit Jahren fordert. Hierbei ist auch ein besonderes Augenmerk auf die verkehrlichen Spezifika des Siedlungsgebietes zu legen.
Das Ausspielen einer Bürgerinitiative gegen eine andere Bürgerinitiative, oder einer Straße gegen die andere Straße muss endlich aufhören!
Ich fordere hiermit wiederholt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und hier den verantwortlichen CDU-Stadtrat auf, ein Verkehrskonzept den wachsenden Ansprüchen der Großstadt Marzahn-Hellersdorf entsprechend, zu erstellen.“

Einwohnerversammlung 10.09.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Liebe Mahlsdorferinnen und Mahlsdorfer,

am 14. September 2018 findet mein nächster Stadtteiltag statt. Den ganzen Tag bin ich im Wahlkreis für Sie unterwegs und ansprechbar. Das Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer.

Über Ihre Beteiligung würde ich mich freuen!

Ihre Iris Spranger

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Die Sparkassenfiliale am Hultschiner Damm gehört zur infrastrukturellen Grundversorgung der Mahlsdorfer Bürgerinnen und Bürger. Sie ist im Süden Mahlsdorfs die einzige Filiale um finanzielle Angelegenheiten zu tätigen. Ihre Lage in einem Nahversorgungsbereich mit Supermarkt, Blumenladen, Gastronomie, Fitnessclub, Allroundanbieter und mehr, bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, viele Sachen auf einmal zu erledigen. Aber besonders für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen ist es fast unzumutbar, Sparkassenfilialen in Köpenick oder Mahlsdorf Nord auf zu suchen, die kilometerweit entfernt liegen.
Ich werde mich bei der Berliner Sparkasse dafür einsetzen, dass diese Filiale nicht der Optimierung des Sparkassensystems zum Opfer fällt. Denn Opfer wären diesbezüglich die Menschen, die gerade diese Filiale brauchen und frequentieren.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 09.07.2018
Flyer

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger informierte sich gemeinsam mit 20 interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Mitgliedern des ansässigen SPD-Ortsvereins bei einem Rundgang am vergangenen Freitag, 13. Juli 2018, vor Ort über die Gegebenheiten der Verkehrssituation in Mahlsdorf.
Dabei wurden sowohl die Vorzugsvariante der Senatsverwaltung mit den Gegebenheiten abgeglichen, als auch weitere mögliche Lösungen erörtert. Bürgerfragen wurden hierbei aufgenommen und Meinungen ausgetauscht. Im Ergebnis stand für alle Beteiligten fest: Keine Hauptstraße vor der neuen Gesamtschule. Seitens der Senatsverwaltung sollte geprüft werden, die Straßenbahn zweigleisig über die neue Strecke Neuer Hultschiner Damm/“Straße an der Schule“ zu führen. Die Hönower Straße zwischen dem Gutshaus Mahlsdorf und der Pestalozzistraße blieben für den Autoverkehr nutzbar, wobei dieser entlastet würde. Dazu könnte es drei Spuren auf die B1 geben, sodass Links- und Rechtsabbieger sowie Geradeausfahrer getrennte Spuren hätten.
Es wurde ebenfalls angemerkt, dass es notwendig erscheint, neue Messungen der Verkehrsmenge in der Hönower Straße durchzuführen und zu klären, ob die Straßenecken Pestalozzi-/Hönower Straße und Pestalozzistraße/„Straße an der Schule“ 90-Grad-Kurven sind.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Wir empfehlen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nachdrücklich die Prüfung aller plausiblen Varianten und raten davon ab, die Vorzugsvariante weiter zu priorisieren.“
Jan Lehman, Vorsitzender des ansässigen SPD-Ortsvereins ergänzt:
„Die Variante der Trennung von Straßenbahn- und Autoverkehr böte zusätzlich die Möglichkeit, einen modernen Radweg entlang der doppelgleisigen Straßenbahntrasse zu führen. Dieser wäre auch für die Schülerschaft der neuen Gesamtschule günstig.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 18.07.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
als Ihre Wahlkreisabgeordnete unterstütze ich voll und ganz die Forderungen der „Bürgerinitiative zum Erhalt des Feldsteinpflasters in der Lemkestraße“.

Wie in der Investitionsplanung 2017-22 vorgesehen, soll die Lemkestraße mit einem Maximalumbau neu ausgerichtet werden. Das bedeutet, dass unter anderem von den 70 Lindenbäumen ein großer Teil weichen soll und die Straße als Sammelstraße mit zunehmenden Verkehr belastet wird.

Das gründerzeithistorische Pflaster müsste weichen und würde dadurch den Charakter der Lemkestraße, die mit anderen in unmittelbarer Nähe liegenden Straßen einen gründerzeithistorischen Charakter in Mahlsdorf-Nord prägt, zerstören. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht ihre Straße weiter mit dem Charme, der diese bisher prägt, erhalten. Dafür würde eine Sanierung der Gehwege ausreichen. Des Weiteren sollte die Lemkestraße weiterhin Tempo 30-Zone bleiben und die Parkmöglichkeiten für die Anlieger sollten erhalten werden.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Investitionsmaßnahme Ihren Wünschen entsprechend, in der Investitionsplanung 2017-2022 geändert wird.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine schöne Sommerzeit, gute Erholung und verleibe

mit herzlichen Grüßen

Ihre Iris Spranger, MdA,
Wahlkreisabgeordnete

PRESSEMITTEILUNG

Die SPD-Abgeordnete und Verkehrspolitikerin, Iris Spranger, zum Bundesratsbeschluss im Juni:
„Gerade in den letzten Wochen sind die Meldungen von Unfällen, an denen LKW und Radfahrer oder Fußgänger beteiligt waren, durch die Presse gegangen. Jedes Menschenleben, das auf diese Weise ums Leben kommt, ist ein Toter zu viel. Berlin strebt das Erreichen der Vision Zero – ein Straßenverkehr möglichst ohne tödliche Unfälle – an und möchte dabei alle Szenarien, die dazu führen könnten, weitgehend ausschließen. Dazu ist ein wichtiger Schritt, das „Abbiegeassistenzsystem“ verpflichtend einzuführen. Unser Beschluss fordert die Bundesregierung auf sich auf europäischer Ebene, für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht, dafür einzusetzen, das Abbiegeassistenzsystem verpflichtend einzuführen.

Dies soll für Neufahrzeuge, aber auch für bereits zugelassene Fahrzeuge, als Nachrüstung, gelten. Hierzu wird aufgefordert, Investitionen des Güterkraftverkehrsgewerbes in Abbiegeassistenzsysteme verstärkt zu fördern.

Ich denke, wir sind damit einen Schritt auf dem Wege unserer -Vision Zero- weiter gekommen. Jetzt muss die Bundesregierung zügig handeln um die angestrebten Ziele zu umzusetzen.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 20.06.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. Juni findet die letzte Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Deshalb freue ich mich, Sie über viele Dinge informieren zu können, die wir in der ersten Jahreshälfte angeschoben haben. Darüber hinaus finden Sie in meinem Infobrief viele Informationen zu meiner Arbeit als Abgeordnete und insbesondere zu meinem Engagement im Wahlkreis.Link zum Infobrief im Sommer 2018

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und hoffe, Sie haben einen schönen und erholsamen Sommer.

Herzliche Grüße
Iris Spranger

Berlinweite Fitnessangebote im Freien

„Stark im Park“ ist ein Förderprogramm der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Es hilft Berlinerinnen und Berlinern, sich fit zu machen, sich in Form zu bringen und den Sommer aktiv zu erleben. Regelmäßige Bewegung tut allen gut, insbesondere in Gesellschaft und im Freien. Die meisten Menschen wissen das, aber manchmal fehlt der Impuls, um sich aufzuraffen.

Ich freue mich, dass es nun auch Angebote bei uns in Marzahn-Hellersdorf gibt und hoffe, es werden mit der Zeit noch mehr. Denn dank „Stark im Park“ gibt es für Sportmuffel keine Ausreden mehr: In mehr als 15 Berliner Grünanlagen gibt es an sieben Wochentagen vielfältige Sportangebote, an denen die Berlinerinnen und Berliner kostenlos und unverbindlich teilnehmen können. Bei „Stark im Park“ ist für jeden etwas dabei, zum Beispiel Laufen, Spielen, Zirkeltraining und Yoga. Komm allein oder mit Freunden. Bring Deine Familie mit und werde Teil der Berliner Bewegung.
Link zu StarkimPark.de

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Auf Antrag der FDP-Fraktion, diskutierten wir am Donnerstag, dem 31.5.2018 im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einführung eines sogenannten „Mieten-TÜVs“. Durch eine solche Wohnkostenfolgeschätzung erhalte das Abgeordnetenhaus die Möglichkeit, die Auswirkung von bestehenden und neuen Gesetzen auf die Mietbelastung in Berlin zu prüfen.

Auch wenn wir uns als SPD grundsätzlich vorstellen könnten, Mietosten bei der Folgenabschätzung aufzuführen, führe dies nicht automatisch zu einer Senkungen der Mieten. Zudem ist eine Gesetzesfolgenabschätzung ohnehin vorgeschrieben. Der Antrag wird in den Ausschuss überwiesen.

Sehen Sie dazu meine Rede in der 27. Sitzung am 31. Mai 2018: „Einführung einer Wohnkostenfolgeschätzung“

Pressemitteilung

Die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Wahlkreisabgeordnete der SPD in Mahlsdorf, Iris Spranger setzt sich schon lange für eine künftige Grundschule am Elsengrund ein. Ein Schulneubau ist dringend nötig. Die Planungen sind in vollem Gang.

Dazu Iris Spranger: „Viele Anfragen wurden in den letzten Wochen an mich herangetragen. Wir alle möchten, dass der Schulstandort „Elsengrundschule“ wieder zu einem modernen Lernstandort entwickelt wird. Moderne Klassenräume, eine Turnhalle und Mensa sollen zum Wohlfühlgefühl der Kinder beitragen. Ich möchte Ihnen heute meinen aktuellen Sachstand zur Kenntnis geben.

Um einen modernen Schulstandort zu entwickeln, wird das Bestandgebäude abgerissen, damit an dieser Stelle ein Neubau errichtet werden kann. Eine Sanierung und Erweiterung des alten Gebäudes wäre unwirtschaftlich. Zudem würde dies länger dauern und keine modernen Lernbedingungen schaffen.

Zurzeit finden Abstimmungen zwischen unserem Bezirk und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung statt. Die Senatsverwaltung erstellt derzeit das Bedarfsprogramm für eine dreizügige Grundschule und eine große Sporthalle. Der Bezirk muss auf dem Grundstück die Baureife herstellen. Mitte diesen Jahres soll das Bedarfsprogramm erstellt sein und dann erfolgt im Anschluss das Vergabeverfahren für den Typenentwurf. Im Sommer nächsten Jahres sind die Bauplanungsunterlagen und die Ausführungsplanung der Öffentlichkeit zugänglich. Im Januar 2020 erfolgt die Ausschreibung und Vergabe des Auftrages, so dass mit einem Baubeginn im Mai 2020 zu rechnen ist. Die Fertigstellung soll im Juli 2022 erfolgen. Bereits im Jahr 2020 soll ein großer modularer Ergänzungsbau inklusive Mensa aufgestellt sein und ausreichend Schulplätze bis zur Fertigstellung des neuen Schulgebäudes zur Verfügung stellen.“

Iris Spranger wird Anlieger und Interessierte regelmäßig informieren und auch künftig das Projekt begleiten. Link zum Flyer mit Bürgerinformationen Flyer zur Elsengrundschule mit Bürgerinformationen vom 29.5.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

PM Link zur Pressemitteilung „Wie weiter an der Elsengrund-Schule“ vom 29.5.2018

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger unterstützt voll und ganz die Forderungen der „Bürgerinitiative zum Erhalt des Feldsteinpflasters in der Lemkestraße“.

Spranger dazu:  „Wie in der Investitionsplanung 2017-22 vorgesehen, soll die Lemkestraße mit einem Maximalumbau neu ausgerichtet werden. Das bedeutet, dass unter anderem von den 70 Lindenbäumen ein großer Teil weichen soll und die Straße als Sammelstraße mit zunehmenden Verkehr belastet wird.

Das gründerzeithistorische Pflaster müsste weichen und würde dadurch den Charakter der Lemkestraße, die mit anderen in unmittelbarer Nähe liegenden Straßen einen gründerzeithistorischen Charakter in Mahlsdorf-Nord prägt, zerstören.

Die Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht ihre Straße weiter mit dem Charme, der sie bisher prägt, erhalten. Dafür reicht eine Sanierung der Gehwege aus. Des Weiteren soll die Lemkestraße weiterhin Tempo 30-Zone bleiben und die Parkmöglichkeiten für die Anlieger erhalten werden.

Ich kann mich gut in die Situation der Bürgerinnen und Bürger versetzen und verstehe, dass der Charakter dieser Straße, unter Einbeziehung der anliegenden Straßen seinen gründerzeithistorischen Stil behalten soll.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Investitionsmaßnahme entsprechend den Bürgerwünschen, in der Investitionsplanung 2017-2022 geändert wird.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 25.05.2018

Sehen Sie hier meinen Flyer zur  Lemkestraße vom Juni 2018

Pressemitteilung:

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf profitiert bis heute von der Internationalen Gartenausstellung in den „Gärten der Welt“. Nun sollen weitere multifunktionale Einrichtungen dazu folgen. Die Kosten belaufen sich auf 19,8 Millionen Euro.

Hierzu erklärt die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordnete Iris Spranger:

„Im Masterplan „Gärten der Welt“ sind zur erfolgreichen Weiterentwicklung, in der Potential- und Entwicklungsanalyse, drei Bausteine analysiert worden, die jetzt mit der Umsetzung der Multifunktionalen Einrichtung (MFE) umgesetzt werden.

Der erste Baustein identifiziert die Schaffung von mehr Angeboten für Familien, Jugendlichen und für touristische Zielgruppen. Der Zweite fordert witterungsunabhängige Indoor-Angebote, hier zum Beispiel eine dauerhafte Ausstellung „Mikrokosmos Garten“ und der dritte Baustein die Schaffung von mehr Parkraumangeboten.

Das Konzept der Umsetzung besteht aus zwei Bausteinen: dem Parkhaus und dem Indoor-Bereich. Die Gesamtkosten sollen sich auf 19,8 Millionen Euro belaufen. Davon sind 17,82 Millionen Euro aus GRW-Mitteln beantragt und 1,98 Millionen Euro als Ko-Finanzierung vom Land Berlin. Konkret sollen nun eine Halle für freizeitorientierte Nutzung, Themenausstellungen mit edukativem Charakter zur Ergänzung der internationalen Themengärten, eine multifunktionelle und flexible Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche (ca. 1.600m²) sowie ca. 700 Stellplätze in den oberen Geschossen errichtet werden.

Ich gehe davon aus, dass sich die Planer an ihr Zeitfenster halten, dann könnte bereits in diesem Jahr mit den Planungsleistungen in Systembauweise begonnen werden. Derzeitiger Fertigstellungstermin ist für 2020 vorgesehen.

Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes, dass die Gärten der Welt durch die IGA 2017 und die weiteren Investitionen zu einem dauerhaften und über die Bezirksgrenzen leuchtenden Anziehungspunkt geworden sind.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Pressemitteilung vom 24.05.2018