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Spranger: „Doppelhaushalt setzt Zeichen für die Bezirke“
„Jahrzehnt der Investitionen nimmt Formen an!“
Die Beratungen über die Bezirkshaushaltspläne haben im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses stattgefunden. Sie stehen jetzt fest und die Bezirke können damit arbeiten.
Iris Spranger, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes, dazu: „In diesen Haushaltsberatungen ist ein ganz klarer Schwerpunkt auf die Bezirke gelegt worden. Diese können jetzt durch die Aufstockung der Mittel über mehr Personal, mehr Investitionen und größere Handlungsspielräume verfügen. Das Motto: Starke Bezirke für ein starkes Berlin.“
Für den Doppelhaushalt 2018/19 bekommen die Bezirke insgesamt mehr als 9 Mrd. Euro, insbesondere für Personal und Investitionen. Für das Jahr 2018 gibt es zusätzlich 60 Mio. Euro und für 2019 weitere 70 Mio. Euro. Das bedeutet, dass von den 60 Mio. Euro die Bezirke 41 Mio. Euro in eigener Regie verteilen können. Das entspricht mehr als 800 Stellen.
Zusätzlich gibt es auch mehr Geld für Investitionen. Den Bezirken stehen mehr als 400 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung.
Es wird auch mehr Geld für die Tarifanpassung der Vereine zur Verfügung gestellt, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bessergestellt werden.
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Link zur Pressemitteilung vom 28. November 2017