Anlässlich des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes ging der Vorstand der Berliner SPD in Klausur und entwickelte die Leitlinien für die bevorstehende Kampagne.
Foto: SPD Berlin
Klausur des SPD-Vortands Berlin
Schlagwort-Archive: SPD
SPD für Koalitionsverhandlungen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner Sitzung am 29. September einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei ausgesprochen. Es gehe jetzt um einen Neuanfang in der Berliner Politik, so der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller.
Zuvor hatte der Landesvorstand die Sondierungsgespräche mit CDU, Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP bewertet. „Die vertieften Sondierungsgespräche mit B90/G und der Linkspartei haben glaubwürdig eine gemeinsame Grundlage erkennen lassen, auf der die SPD partnerschaftlich eine einvernehmliche Ausrichtung der Landespolitik vornehmen kann“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Das Leitbild einer solidarischen Stadt, die für alle Berlinerinnen und Berliner Lebensperspektiven und Teilhabechancen gewährleistet, sei für alle drei Parteien eine erkennbare Richtschnur in den Gesprächen gewesen.
Ebenfalls einstimmig wurde die SPD-Verhandlungskommission berufen. Ihr gehören an: Michael Müller, Andreas Geisel, Barbara Loth, Mark Rackles, Iris Spranger, Angelika Schöttler, Raed Saleh und Eva Högl. Ständiger Teilnehmer ist Matthias Kollatz-Ahnen. Zusätzlich werden eine Reihe von Arbeitsgruppen eingerichtet, in denen die Verhandlungen zu einzelnen Politikfeldern geführt werden.
Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vom September 2016
4. Wahlprogramm-Konferenz: Gut leben in der wachsenden Stadt
Die vorletzte Programmkonferenz stand ganz im Zeichen der wachsenden Stadt und den vielfältigen Herausforderungen, die diese mit sich bringt. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Bau- Branche sowie Umwelt- und Verkehrsverbänden diskutierten die Berliner Sozialdemokraten am Montag, den 21. September 2015 in verschiedenen Panels und auf dem abschließenden Plenum.
Iris Spranger interviewte Stadtentwicklugnssenator Andreas Geisel und moderierte die abschließende Ergebisrunde. Fazit des Senators: „Neubau, Neubau, Neubau und das dichter, schneller und höher!“
Doch auch die Mitglieder kamen zu Wort und konnten die zuvor diskutierten Thesen schlussendlich gewichten. Sie dienen u.a. zur Erstellung des Wahlprogramms, über das der Landesparteitag befinden wird.
Einladung und Programm der Veranstaltung
Mit dabei sind u.a. der Regierende Bürgermeister Michael Müller, der Landesvorsitzende Jan Stöß, Maren Kern vom BBU, die Staatssekretäre Engelbert Lütke Daldrup und Christian Gaebler sowie Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende und Mitglied des Abgeordnetenhauses.
Die vierte Wahlprogramm-Konferenz Gut leben in der wachsenden Stadt. findet statt am
Montag, dem 21. September 2015
19.30 Uhr – Einlass 19.00 Uhr
Hotel MOA Berlin
Stephanstraße 41, 10559 Berlin-Moabit
Ablauf:
BEGRÜSSUNG
Jan Stöß · Landesvorsitzender der SPD Berlin
REDE
Michael Müller · Regierender Bürgermeister von Berlin
PANELS ZU SCHWERPUNKTTHEMEN · DISKUSSION VON 5 THESEN IN JEDEM PANEL
Gut, sicher und bezahlbar wohnen
Moderation: Volker Härtig, Vorsitzender des Fachausschusses Soziale Stadt
Diskussion mit Maren Kern, Vorstand des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. und Prof. Dr. Engelbert Lütke Daldrup, Staatssekretär für Bauen und Wohnen und Kristina Jahn, Vorstand degewo, N.N. · Berliner Mieterverein e.V.
Mobilität für alle: sozial – gerecht – nachhaltig.
Moderation: Sybille Uken, Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität
Diskussion mit: Dr. Weert Canzler, Sprecher des Leibniz-Forschungsverbundes Energiewende, WZB, Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr und Umwelt, Dr. Peter Vollmer, u.a. ehem. Direktor des Schweizerischen Verbandes öffentl. Verkehr (VöV)
Berlin mit intakter Umwelt zukunftsfähig und lebenswert machen
Moderation: Dr. Heike Stock, Vorsitzende des Fachausschusses Natur, Energie, Umweltschutz
Diskussion mit: Dipl.-Ing. Wolfgang Neldner, Geschäftsleitung des Landesbetriebes Berlin Energie, Daniel Buchholz · MdA, Sprecher Umwelt und Energie, Jörg Stroedter · MdA, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“
PLENUM MIT VORSTELLUNG DER 15 THESEN
Moderation: Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin
Bericht aus den 3 Panels durch die PanelmoderatorInnen
KOMMENTIERUNG DER THESEN
Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
SCHLUSSWORT mit dem Ergebnis der Gewichtung
Infos und Ergebnisse der Programmkonferenzen unter www.spd-berlin.de
SPD-Wahlkämpfer wieder in Marzahn unterwegs
Gemeinsam mit Bundestagskandidatin Iris Spranger, MdA, haben gestern erneut zahlreiche Freiwillige in Marzahn um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler geworben. Bei dem Infostand auf der Brücke zum Eastgate zeigte sich, dass auch gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl noch viele Menschen unentschlossen sind, wem sie ihre Stimme geben wollen. Iris Spranger betonte in Gesprächen die sozialen Vorhaben der SPD – von der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns bis hin zur Herstellung bezahlbarer Mieten. Nur die SPD sei in der Lage, Wirtschafts- und Sozialpolitik sinnvoll in Einklang zu bringen, erklärte sie. Auch zahlreiche Erstwähler zeigten sich wieder sehr interessiert am Wahlprogramm der SPD. Insgesamt mehrere hundert Menschen im Bezirk wurden auf diesem Weg auch gestern wieder direkt angesprochen.
-
- Im Einsatz für die SPD
SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger besucht Gründerzeitmuseum in Mahlsdorf
Die SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger hat gestern das Gründerzeitmuseum in Mahlsdorf besucht. Begleitet wurde sie unter anderen von Berlins Kulturstaatssekretär Andre Schmitz, SPD-Fraktionschef Raed Saleh und Kommunalpolitikern des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Sie besichtigten die Ausstellungsstücke in dem denkmalgeschützten Gebäude und informierten sich darüber, welche Räume in dem mehrstöckigen Objekt noch hergerichtet werden sollen. Das Museum beherbergt Europas größte zusammenhängende Sammlung von Gegenständen aus der Gründerzeit. Die Spannbreite reicht von schlichten bis zu sehr aufwendig konzipierten Stücken.
Iris Spranger und Staatssekretär Andre Schmitz sowie der ebenfalls anwesende Vize-Fraktionschef der SPD Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz, zeigten sich beeindruckt vom Engagement der Museumsmitarbeiter und wurden vor Ort Mitglieder des Fördervereins Gutshaus Mahlsdorf e.V., der die Sammlung seit 1997 betreut.
Das Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf wurde am 1. August 1960 von Charlotte von Mahlsdorf (Lothar Berfelde) eröffnet. Es befindet sich am Hultschiner Damm 333 im Ortsteil Mahlsdorf des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Das Museum dient auch als Drehort für Film- und TV-Produktionen sowie Theateraufführungen und als Standesamt.
Iris Spranger (SPD) besucht “Kaulsdorfer Busch”
Die Berliner SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger hat am Mittag im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf das Sommerfest der Kleingartenanlage “Kaulsdorfer Busch” besucht. Auf Einladung des Vorstands nahm die Finanz-Staatssekretärin a.D., die den Bezirk bereits im Abgeordnetenhaus vertritt, die Auszeichnung verdienter Kleingärtner vor. Zugegen war auch der stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf Klaus Mätz (SPD).
In ihrer Ansprache vor rund 200 Kleingärtnern sicherte Spranger ihre Unterstützung zum dauerhaften Erhalt der Grünanlagen zu. Die Menschen müssten auch künftig ihre Freizeit ungestört in der Anlage verbringen können, sagte die Abgeordnete, die auch stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD ist. Gerade in einer Metropole wie Berlin seien Kleingärten eine Oase für deren Nutzer, erstrecht bei hochsommerlichen Temperaturen. Spranger reagierte damit auf Berichte, wonach sich die Lage der Kleingärtner verschlechtern könnte. Zum Abschluss des Besuches dankte Dr. Norbert Franke, Bezirksvorsitzender der Gartenfreunde, den Politikern für ihr Kommen und deren Interesse an der Arbeit des Vereins.
-
- Im Tierpark
