Morgen, am 17. Juni, geht es endlich los. Dann fällt der Startschuss für die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung, die Special Olympics World Games. Als SPD-Fraktion haben wir uns viele Jahre dafür eingesetzt, dass die Weltspiele das erste Mal in Deutschland stattfinden, hier in unserer Sportmetropole Berlin. 7.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder Mehrfachbehinderung aus192 Ländern werden an diesem großen Turnier teilnehmen. Wir rechnen mit 300.000 Zuschauerinnen und Zuschauern, viele Medien werden berichten.
Ein solches großes Sport-Event lenkt Aufmerksamkeit auf ein sehr wichtiges Thema: Inklusion und Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung. Gründerin der Special-Olympics-Bewegung in den USA war 1968 eine Schwester von John F. Kennedy, Eunice Kennedy-Shriver. Der deutsche Bundesverband wurde 1991 gegründet.
Schlüssel zu mehr Teilhabe
Die Special Olympics Weltspiele sind ein Schlüssel zu mehr Sichtbarkeit von Menschen mit geistiger Behinderung und können dem dringend benötigten Wandel Schwung verleihen. Ich hoffe, dass die Spiele der Inklusion im Breitensport einen mächtigen Schub geben und dass in Sportvereinen intensiv an inklusiven Strukturen gearbeitet wird. Um dies voranzutreiben, hat das Land das Nachhaltigkeitsprogramm Inklusion ’23 ins Leben gerufen. In 14 konkreten Projekten werden inklusive Strukturen gefördert. Ich bin zuversichtlich, dass die Special Olympics und die Maßnahmen, mit denen wir sie begleiten, einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Inklusion im Sport und auch in anderen Bereichen dauerhaft zu verankern.
Auch Marzahn-Hellersdorf wird Gastgeber
Unser Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich erfolgreich als Host Town für die Special Olympics World Games beworben und wird Gastgeber für das Sportler-Team der Marshallinseln. Die Sportlerinnen und Sportler der Marshallinseln werden unter anderem die Gärten der Welt und die Alte Försterei besuchen, gemeinsam mit dem Inklusionsbeauftragten des 1. FC Union Berlin. Außerdem ist ein inklusives Sport- und Grillfest mit dem 1. VfL Fortuna Marzahn geplant.
Morgen wird die Flamme der Hoffnung, das Symbol der Special Olympics Games, auf der Eröffnungsfeier eintreffen. Ich freue mich schon sehr auf dieses aufregende Sportfest hier bei uns in Berlin und in Marzahn-Hellersdorf.
Es ist geschafft. Ein möglicher Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist nach mehr als drei Wochen ausverhandelt. Mehr als 100 Genossinnen und Genossen haben in den 13 Facharbeitsgruppen und der Dachgruppe daran mitgewirkt.
Als Leitungen der Facharbeitsgruppen waren neben mir selbst Torsten Schneider, Kian Niroomand, Raed Saleh, Ellen Haußdörfer, Cansel Kiziltepe, Sven Heinemann, Lars Düsterhöft, Michal Biel, Bettina König, Ina Czyborra, Melanie Kühnemann-Grunow und Dennis Buchner verantwortlich.
Unter dem Motto „Das Beste für Berlin – sozial, innovativ, verlässlich und nachhaltig“ ist der Entwurf nun ausverhandelt.
Dieser Vertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift und an vielen Stellen haben wir mehr erreicht als je zuvor. Es ist uns gelungen, sehr viele von unseren Forderungen aus dem Wahlprogramm durchzusetzen. Dies spiegelt sich auch in der Verteilung der Senatsverwaltungen wieder. Sollten wir diesen Koalitionsvertrag eingehen, können wir unsere sozialdemokratische Politik in folgenden Ressorts umsetzen:
Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,
Senatsverwaltung für Inneres und Sport,
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit, Soziales, Vielfalt und Antidiskriminierung,
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Wir wollen ein sicheres und sauberes Berlin für alle Berliner*innen. In der Arbeitsgruppe Inneres und Justiz haben wir unter anderem erreicht:
Polizei und Feuerwehr werden wir personell besser ausstatten.
Wir stärken die Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum z.B. mit dem Programm KOB 100 und einer größeren Fahrradstaffel.
Die Schutzausstattung von Polizei und Feuerwehr wollen wir modernisieren und verbessern.
Die kooperative Leitstelle von Polizei und Feuerwehr werden wir fertigstellen.
An kriminalitätsbelasteten Orten wollen wir anlassbezogenen Videoschutz, u.a. auch an Fahrradabstellanlagen.
Freiwillige Feuerwehren wollen wir stärken: Sanierung der Gebäude, Erhöhung der Aufwandsentschädigung.
Wir verstärken den Kampf gegen extremistische Tendenzen im öffentlichen Dienst: Polizeistudie wird fortgeführt
Das Landesantidiskriminierungsgesetz bleibt erhalten und wird fortentwickelt.
Wir kämpfen weiterhin gegen jede Form von Extremismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Die Sauberkeit und Ordnung in Parks und Grünanlagen wollen wir verbessern.
Wir verbessern die Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte.
Wir stärken die Polizeiakademie am Campus Ruhleben.
Das Landeseinwanderungsamt werden wir als Einwanderungs-, Aufenthalts- und Sicherheitsbehörde stärken.
Wir bekennen uns zur Aufnahme von Schutzsuchenden. Wir setzen uns für eine erleichterte Aufnahme von Familienangehörigen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien ein
Im Kapitel Bürgerschaftliches Engagement und Sport haben wir erreicht, dass wir die Engagierten in Berlin weiter stärken wollen und Berlin Sporthauptstadt bleiben soll.
Wir wollen ein Landesdemokratiefördergesetz erarbeiten.
Wir unterstützen die Urania als Bürgerforum für Demokratie.
Die Landeszentrale für politische Bildung bekommt einen Standort im Osten der Stadt.
Wir werden an der bewährten Partnerschaft mit dem Sport festhalten und weiter über die Fördervereinbarung mit dem LSB finanzieren.
Wir wollen die sportliche Infrastruktur in unserer Stadt weiter stärken und werden das Sportanlagensanierungsprogramm finanziell besser ausstatten.
Die Schwimm- und Sprunghalle, das Velodrom, die Max-Schmeling-Halle und das Olympiastadion wollen wir Schritt für Schritt sanieren.
Auf dem Gelände des Europasportparks werden wir bisher nicht genutzte Flächen für das organisierte und individuelle Sporttreiben erschließen.
Der Standort am Freibad Pankow wird zu einem Multifunktionsbad entwickelt. Die Wasserballarena in Spandau gebaut und ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf errichtet.
Die Profivereine können auf unsere Unterstützung zählen, dazu gehört die Erweiterung der Alten Försterei und die grundsätzliche Unterstützung von Hertha BSC, einen Standort für den privat finanzierten Bau eines eigenen Stadions zu finden.
Sport für alle ist für uns wichtig. Wir wollen weiter Barrieren abbauen und mehr Möglichkeiten für inklusives Sporttreiben schaffen. Die Special Olympics Weltspiele in Berlin nutzen wir nachhaltig, um mehr Menschen mit sogenannten geistigen Behinderungen für das Sporttreiben zu begeistern.
Das Projekt eines Freizeit- und Spaßbades für die Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg erhält viel Zustimmung und Unterstützung. Iris Spranger, Abgeordente des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf und baupolitische Sprecherin erklärt:
„Dieses Vorhaben wird nicht nur ein schöne Vision sein. Durch die Zusammenarbeit mit Lichtenberg gibt es jetzt eine reale Chance, den seit langem gehegten Wunsch nach einem modernen Schwimmbad in den beiden Ostbezirken realisieren zu können.“
Seit vielen Jahren setzt sich Iris Spranger als Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Bau eines Freibades im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein. Ein Spaß- und Freizeitbad, das verkehrsgünstig für die Bevölkerung der beiden Bezirke angesiedelt ist, gäbe ihrer Meinung nach viele neue Impulse für den gesamten östlichen Raum. Auch die Marke Eastside könne damit noch bekannter werden.
„Ich werde nichts unversucht lassen, dieses Vorhaben voranzubringen. Für die SPD-Marzahn-Hellersdorf ist das ein Projekt mit großer Perspektive“, meint Iris Spranger.
„Berlin geht baden“ – mit dieser Überschrift titelte vor Kurzem der Berliner Tagesspiegel. Seit 1.1.2014 gilt die neue Tarifordnung, nach der ein Kurzzeittarif von 3,50,- € u.a. für Frühaufstecker gewählt werden kann. Allerdings gebe es scheinbar Bäder, die von diesem Angebot ausgenommen sind. Das kritisierte der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Bucher. Für das SSE, das Stadtbad Schöneberg, das Stadtbad Lankwitz sowie das Bad am Spreewaldplatz würde ein Aufpreis von 2,- € genommen. Das sei zwar bei Tageskarten legitim, so Bucher, „nicht jedoch für’s Kurzzeitschwimmen,“ und forderte Nachbesserungen.
Doch nicht nur die Tarifstruktur bereitet den Sportpolitikern Kopfzerbrechen. Die Äußerungen des neuen Chefs der Berliner Bäderbetriebe (BBB), Ole Bested Hensing, eine Reihe von Schwimmbädern schließen zu wollen, um Kosten zu reduzieren, sind gerade erst verhallt. Laut Einschätzung von Experten werde es in naher Zukunft „Engpässe bei der wohnortnahen Versorgung geben.“ Eine Befürchtung, die nicht nur Iris Spranger, sondern viele in der SPD teilen. „Reicht es noch aus, Bäder schrittweise zu sanieren oder müssen wir nicht doch mehr Geld in die Hand nehmen?“
Den Vorschlag von Raed Saleh, im Berliner Tierpark eine Schwimmhalle zu errichten, werde man schon deshalb wohlwollend prüfen, weil in der Region nicht nur Schwimmangebote fehlten, sondern auch um das Angebot des Tierparks für Familien zu erweitern. Außer dem heute tagenden Sportausschuss, wolle man sich auch auf der Fraktionsklausur vom 25.-27.1.2014 mit dem Thema beschäftigen.
